Die Nazis haben ja auch was geleistet.

30. August 2011

Zum Beispiel haben sie ein moralisches Gerüst errichtet, auch für die, die ihrer Lehre nicht folgten.  Sie lieferten einen ethischen Maßstab in Zeiten, da Gier, akklamierter Egoismus und Korruption die öffentliche Sphäre beherrschten. So hätte die NSDAP als die, die sie nun einmal unwiderruflich war - eine strenge, vermutlich auch autoritäre, sich nicht anbiedernde Institution – das Gemeinwesen stärken und sich in einer demokratischen Gesellschaft nicht nur als zulässig, sondern unentbehrlich erweisen können. Hat nur leider nicht geklappt, denn die NSDAP hat nicht den gebührenden Abstand vom Staat gewahrt und damit die anscheinend einzige Voraussetzung übersehen, die man nach Auffassung von Mario Vargas Lllosa als menschenfeindliche, lügnerische und moralisch rundum verachtenswerte Organisation erfüllen muss, um für die Gesellschaft unentbehrlich zu sein.

Hätte die NSDAP in einem Staat gewirkt, der diesen gebührenden Abstand einhält – wer weiß? Vielleicht hätte Herr Vargas Llosa heute den Führer nachträglich willkommen geheißen, ihm seinen Respekt für seine Bildung und Intelligenz bezeugt, und angefügt, dass auch ein Antifaschist wie er, Vargas Llosa, “Mein Kampf” gelesen habe, ohne zu gähnen.

Und die FAZ fände ihn vielleicht eben deshalb als meinungsfreudigen Essayisten so erfrischend: Weil in ihm keine Seite einen hat, auf den sie bauen kann.


Oh, hallo Tischplatte. Schön, dich mal wieder zu treffen.

29. August 2011

Vor ungefähr zwei Jahren beglückte mich eine Kollegin mit der Nachricht, dass gerade ein Vertreter da gewesen sei, der eine Unterschrift von mir gebraucht hätte. Weil ich aber nicht da gewesen sei, so sagte sie, hätte sie das schnell für mich erledigt. Es wäre ja schon alles abgesprochen gewesen.

“Ja, nee”, sagte ich. “Da war eigentlich gar nichts abgesprochen.”

“Oh”, sagte sie.

Das wurde natürlich ein ziemliches Theater. Mein Vorgänger hatte sie früher schon mal für einen Auftrag bei demselben Vertreter unterschreiben lassen, deshalb wähnte der sich im Recht und sah überhaupt nicht ein, warum er den Auftrag stornieren sollte, aber am Ende einigten wir uns, und die Kollegin hatte ihre Lektion gelernt und versprach, sich nie wieder so über’s Ohr hauen zu lassen und nie wieder was zu unterschreiben, ohne mich vorher zu fragen.

Zwei Jahre vergingen.

Letzten Freitag hörte ich meine Mailbox ab, und fand darauf eine fröhlich-beschwingte Nachricht derselben Kollegin vor, mit dem ungefähren Wortlaut:

“Hallo Herr Silberstreif, ich wollte Ihnen sagen, ich habe gerade einen Auftrag für [ein Unternehmen] über [eine Leistung] unterschrieben, für [einen Preis], und ich hoffe, dass das in Ordnung war. Rufen Sie doch bitte mal zurück, vielen Dank!”

Ich rief zwar gleich zurück, aber da war sie schon in den Feierabend entschwunden, sie arbeitet nämlich nur halbtags. Ich hatte also das ganze Wochenende Zeit, mir zu überlegen, wie ich reagieren könnte. Und heute auch noch. Gut. Man will ja auch genau die richtigen Worte für sowas finden.


Der Staat sind wir, der Markt sind die anderen

26. August 2011

Es mag der Eindruck entstehen, dass ich es auf Michalis Pantelouris abgesehen habe. Aber das wäre natürlich falsch. Wer so cool auf so scharfe Kritik reagiert, den kann man doch nur gut finden. Es ist also keineswegs böser Wille, der mich treibt, jetzt schon den zweiten Artikel an Mikis zu richten. Es ist vielmehr so, dass ich mit dem (Ich sag das mal so vereinfacht.) Weltbild der Linken (also ungefähr der Leute, die tendenziell glauben, dass ein starker Staat und viel Regulierung was Gutes sind) schon lange ein fundamentales Verständnisproblem habe, und dass Mikis in seinem Artikel und seinen Kommentaren hier mir dieses Problem sehr deutlich vor Augen geführt hat. Er schrieb zum Beispiel:

die Linke – die hier definiert wird als die Kraft, die unregulierte Märkte von jeher als eine Art Pyramidenspiel betrachtet hat, die es den Stärkeren erlaubt, auf Kosten der schwächeren Allgemeinheit Reichtümer anzuhäufen 

oder:

Nimm nur Lebensmittel: Ohne staatliche Regelung und Kontrolle würden uns die Konzerne noch sehr viel schlimmeren Scheißdreck verkaufen, als sie es sowieso tun. 

oder:

das Debakel um die „Ampel“ auf Lebensmitteln zeigt: Die rechte Bundesregierung lehnt es ab, Hersteller zu verpflichten, in erkennbarer Weise ihren Müll ehrlich zu kennzeichnen, weil sonst niemand dieses Zeug kaufen würde.

oder kurz:

Das ist Freiheit des Marktes, nämlich Volksverarschung.

Und wenn ich nur diese Auszüge läse, dann würde sich mir unvermeidlich der Eindruck aufdrängen, Mikis hätte ein so trauriges Menschenbild, das ich staunen müsste, wie aus ihm ein offenbar sozial gut integriertes Mitglied unserer Gesellschaft werden konnte. Wer das schreibt, muss doch eigentlich seine Mitmenschen (natürlich nicht jeden einzelnen, aber doch alle im Durchschnitt oder so) einerseits für zu gierig, egomanisch, niederträchtig und kurzsichtig halten, um anständig miteinander umzugehen, andererseits aber auch für zu dumm, naiv oder uninformiert, um die simpelsten Formen von Betrug zu erkennen. Oder anders gesagt: Wer so denkt, der scheint davon überzeugt, dass es ohne äußeren Zwang keinen Mechanismus gibt, der Menschen davon abhält, einander fortwährend nach Strich und Faden zu verarschen, zu betrügen, zu vergiften und schamlos auszunutzen.

An dieser Stelle könnte ich nun einfach konstatieren, dass Mikis offenbar eine völlig andere Wahrnehmung von der Welt hat, in der wir leben, als ich das tue, und daran wäre nichts außergewöhnliche Aufregendes, denn viele Menschen sehen Dinge anders als ich. So einfach scheint es aber nicht zu sein.

Er schreibt nämlich auch:

Der Staat ist der einzige, der Sicherheit garantiert. Militärische und Innere Sicherheit, aber auch Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz, Sicherheit vor Gift in weiteren Gütern, gesicherte Gesundheitsversorgung, Soziale Sicherheit uswusf.

oder:

Links = der Glaube an die Entwicklungsfähigkeit und den stetigen Fortschritt (und dass sie sinnvoll ist). Rechts = bewahren des Status quo (If it’s not necessary to change, it’s necessary not to change). Links = die Definition des Menschen über Empathie als bestimmendes Merkmal = Notwendigkeit der Zusammenarbeit. Rechts = die Definition des Menschen über sein Eigeninteresse (in der Realität die Gier) = Notwendigkeit des Schutzes vor „der Welt da draußen“.

Und das klingt auf einmal völlig anders. Wer das schreibt, der scheint daran zu glauben, dass Menschen sich aufeinander verlassen können, dass sie Gemeinschaften bilden können, die auf gegenseitigem Vertrauen basieren, dass sie langfristig denken können und einander gegenseitig helfen, und das ihr Verhalten nicht nur von kurzfristiger Gier bestimmt ist, sondern dass sie in der Lage sind, die Vorteile zu erkennen, die sich aus sozialverträglicher Kooperation ergeben. (Übrigens halte ich persönlich dieses Menschenbild im Großen und Ganzen für erheblich realistischer als das erste, falls es jemanden interessiert, aber darum geht es hier nicht.)

Und jetzt kommt mein Problem: Ich sehe nicht, wie eine Person beide Meinungen zugleich vertreten kann.

Wenn jemand seinen Mitmenschen nicht einmal zutraut, die Inhaltsstoffangaben auf ihrem Krabbensalat zu lesen, um sich vor Vergiftung zu schützen, wie kann er ihnen dann gleichzeitig zutrauen, in einer Demokratie eine Regierung zu wählen, die jede Form von Sicherheit und Umweltschutz und Gesundheitsversorgung und so weiter garantieren kann?

Wenn jemand seinen Mitmenschen nicht einmal genug Vertrauen entgegenbringt, um ihnen die Wahl zu lassen, ob sie eine Ampel auf die Krabbensalatpackung drucken wollen, die sie verkaufen, wie kann derselbe Mensch seinen Mitmenschen so viel Vertrauen entgegenbringen, dass es ihm keinerlei Sorge bereitet, wenn sie ihm vorschreiben, wie er zu leben hat, welchen Krabbensalat er kaufen darf und wie die Packung auszusehen hat?

Wie kann jemand einerseits schreiben: “der Staat sind wir”, und sich damit gegen gegen ein Bild von einer “riesige[n], dunkle[n] Institution, gegen die man sich vor allem zur Wehr setzen muss” wenden, aber gleichzeitig den freien Markt mit “Volksverarschung” gleichsetzen, obwohl der Markt doch eigentlich noch viel mehr “wir” ist als der Staat?

Wie kommt jemand, der nach eigener Darstellung den Menschen nicht über Gier, sondern über Empathie als bestimmendes Merkmal definiert, auf die Idee, derselbe Mensch würde seine Mitmenschen nach Strich und Faden und ohne Rücksicht auf ihr Leben und ihre Gesundheit verarschen, wenn die Staatsgewalt ihn nicht mit Zwangsmitteln davon abhielte?

Ich könnte noch viel mehr solche Detailfragen stellen, aber im Endeffekt läuft es darauf hinaus, dass ich nicht verstehe, welche Mechanismen die Linke bei staatlichen Institutionen am Werk sieht, die vor Verarschung und Machtmissbrauch schützen, während sie ihre Mitbürger gleichzeitig vor Unternehmen und Konzernen, die über ungleich weniger Macht verfügen als der Staat, beschützen zu müssen meint.

Kann mir da jemand helfen?


Na, dann ist ja gut.

25. August 2011

Ich erwarte von Dudelfunksendern wie 1Live keinen soliden Wirtschaftsjournalismus. Deshalb werfe ich ihnen auch nicht vor, dass sie keinen bieten. Wenn sie aber Wirtschaftsjournalismus simulieren, obwohl sie ihn in Wahrheit nicht bieten können, dann betreiben sie aktive Desinformation, und das kann man ihnen schon vorwerfen. Oder zumindest kann man sie dafür ein bisschen belächeln.

Falls ihr es noch nicht gehört habt: Steve Jobs legt seinen Posten als CEO von Apple nieder, und der bisherige COO Timothy Cook folgt ihm nach. Weil Jobs mit seinem Gespür für brillantes Design (Naja, mir gefällt’s nicht, aber irgendwas muss er wohl richtig gemacht haben.) und seinem sprühenden Charisma (das sich mir auch kein bisschen erschließt, aber siehe oben) als Schlüsselfigur für das Unternehmen gilt, wohingegen Cook zwar einen Ruf als hervorragender Manager genießt, aber doch eher hölzern und unkreativ rüberkommt, machen viele Beobachter sich nun Sorgen um die Zukunft des Unternehmens.

Diese Leute haben natürlich keine Ahnung. Ein mir namentlich leider nicht bekannter 1Live-Reporter hat das gerade sehr schön erklärt: Steve Jobs zieht sich ja nun in den Aufsichtsrat von Apple zurück. Er ist aber auch im Aufsichtsrat von Pixar (was offenbar nur bedingt stimmt, denn alle mir bekannten Informationen deuten darauf hin, dass er nur einen Sitz im Aufsichtsrat von Disney hat, deren 100%ige Tochter Pixar wiederum ist, aber wer wird sich mit solchen Kleinigkeiten aufhalten?). Pixar mach erfolgreiche Filme. Das zeigt, dass “eine Firma, in der Steve Jobs nur im Aufsichtsrat sitzt, auch erfolgreich sein kann”.

Klar soweit?


Werch ein Illtum!

24. August 2011

Zuerst zu etwas völlig anderem: Zum Fantasy Filmfest erscheint hier wahrscheinlich auch noch mal was. Aber ich habe Elmo und dem Vierten Mann versprochen, dass wir ein Philos4 dazu machen, deswegen habe ich mir vorgenommen, eine Schamfrist von ungefähr zwei Wochen einzuhalten, bis ich konstatiere, dass daraus eh nichts wird und es auch keinen Sinn mehr hat, alleine was drüber zu erzählen, weil es eh niemanden mehr interessiert. So weit, so brisant.

Zum eigentlichen Thema:

Der von mir immer mal wieder bewunderte Michalis Pantelouris hat vor ein paar Tagen einen Artikel geschrieben, zu dem ich nicht nur aus FFFaulheit heute erst was sage. Ich habe bewusst ein paar Tage gewartet, aus mehreren Gründen, die sich aber letzten Endes auf zwei Grundgründe reduzieren lassen: Wenn ich meinem ersten Impuls nachgegeben und sofort was dazu geschrieben hätte, hätte ich Mikis wüst beleidigt, und das wollte ich nicht so gerne, weil ich ihn wie gesagt mag. Und zweitens wollte ich noch ein bisschen nachdenken, ob der Denkfehler vielleicht bei mir liegt, oder oder ob ich vielleicht nur völlig missverstehe, was er geschrieben hat. Das kann ich natürlich auch jetzt nicht ausschließen, aber dafür seid ihr ja da.

Zum eigentlichen Thema also.

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Herr Haas, ich mache mir Sorgen um Sie

21. August 2011

Nachdem ich erst kürzlich in einer Sherlock-Rezension sonderbare Anwandlungen fand, konnte ich natürlich das aktuelle Werk von Herrn Haas “Machen wir uns einfach zum Affen” nicht ungelesen an mir vorüber gehen lassen. Der Titel ist Programm.

Cäsar [aus "Planet der Affen Prevolution] wird, nach der Gefangenschaft in einem schrecklichen Tierheim, seine Anhänger zurückführen in ihren angestammten Lebensraum, jenen Nationalpark, in dem die Mammutbäume als Monumente des Naturschönen in den Himmel ragen. Dieses aufgeklärte Subjekt erhebt sich gerade nicht über die natürliche Umgebung, fängt nicht an, sie auszubeuten. Der Mutant schreibt die Zivilisationsgeschichte nicht als Verfallsszenario fort, sondern als Selbstbescheidungsprojekt.

Herr Haas sieht unsere Zivilisationsgeschichte als als Verfallsszenario. Ich bin nicht sicher, ob er sich wirklich nach Zeiten zurücksehnt, in denen jedes zweite Kind starb, bevor es das Erwachsenenalter erreichte, in denen eine fauler Zahn eine lebensbedrohliche Erkrankung war, und in denen es Leute wie ihn und mich einfach nicht geben konnte, die einen erheblichen Teil ihrer Zeit mit intellektuellen Kinkerlitzchen wie seinem Artikel und meiner Replik zubrachten, weil wir alle zu sehr damit beschäftigt waren, nicht zu verhungern und Holz für den Winter zu sammeln, oder ob er nur einfach nicht versteht, was Rückkehr zur Natur und Selbstbescheidung konkret bedeuten, oder ob es noch etwas ganz anderes ist, das seine Gedanken antreibt, aber jedenfalls könnte ich jedes Mal in den Tisch beißen, wenn ich sowas schon lese. Verfallsszenario, ich glaub auch… War der Satz gerade eigentlich zu lang? Also, nicht der letzte, sondern der davor? War er, oder? Tut mir Leid.

Auch am Beispiel des Mutanten Wolverine, der von korrupten Forschern zur werwolfartigen Kampfmaschine umgezüchtet wird, zeigten sich in der “X-Men”-Saga die Verfehlungen einer ethisch abgekoppelten Bio-Industrie. 

Ähhh… Ja… Aber… Wie soll ich sagen… Herr Haas, Sie wissen schon, dass das nur ein Comic ist, oder?

Kann es also keine Erlösung geben von dem Unheil der Zukunftslabore, vom titanischen Irrsinn der Epigenetiker und Neuropharmakologen?

Okay, vielleicht wissen Sie es doch nicht. Na gut. Mal sehen, wie es weitergeht.

Doch, aber sie findet in Umbruchs- und Verfallsperioden statt, in denen wir uns wiederum nur mit Angst bewegen können.

Woher er das weiß? Na, was denkt ihr denn?

Die großangelegte Comicerzählung “Sweet Tooth” (der dritte Band erschien im Juni) schildert so eine Welt:

Ach so… Naja, das Ganze steht ja im Feuilleton. Ich bin sicher, dass Herr Haas einfach nur die typischen Dramaturgien von Mutantencomics schildert und das Ganze nur oberflächlich gesehen ein bisschen so klingt, als spräche er über die Wirkliche Welt. Ich missdeute nur wieder, was er zu sagen versucht. Ganz bestimmt…

Diese Idee haben alle neueren Mutantengeschichten gemeinsam: Die Zukunft der Menschheit wird von ihr selbst abgekoppelt.

Na also. Sag ich doch.

Und warum eigentlich nicht? Wir wissen, dass gutgemeinte Ideen oft in ihr Gegenteil umschlagen, wenn der Mensch im Mittelpunkt des Projekts steht.

Oh. Äh. Naja. Ja, aber er hat ja auch Recht, jetzt mal ehrlich! Was soll sonst das Problem an Hitlers, Stalins, Maos und Pol Pots gutgemeinten Ideen gewesen sein, wenn nicht der konsequente Fokus auf Mensch, Menschheit und Menschlichkeit?

Eine pessimistische Haltung zur Aufklärung erscheint da durchaus plausibel.

Genau! Weil ja die Aufklärung… Ähm… Nee, tut mir Leid, hab den Faden verloren.

 Und wie wäre es also, wenn wir nicht die Methode, die Aufklärung also, sondern ihren Gegenstand, das menschliche Subjekt, austauschten? Vielleicht wäre humaner Fortschritt nicht mit uns, dafür aber mit Cäsar, dem superintelligenten Affen, oder Sweet Tooth, einem verschreckten Kind mit Hirschgeweih, möglich.

Hm. Ja, vielleicht. Ich bin sicher, dass es daran liegt. Was soll schließlich sonst das Problem an Hitlers. Stalins, Maos und Pol Pots Bemühungen um den humanen Fortschritt gewesen sein, wenn nicht der obstinate Verzicht auf superintelligente Affen und verschreckte Kinder mit Hirschgeweihen? Es ist offensichtlich, oder? Oder?


Abbitte

21. August 2011

Das ist jetzt unangenehm. Da habe ich mich gerade eingedenk solcher Erfahrungen wie der mit Black Sheep eben erst abfällig über das Fantasy Filmfest geäußert, und dann fahre ich heute hin, und werde völlig weggeblasen von der schieren Freude an guten Filmen, die mir da den ganzen Tag entgegenweht. Wow.

Es begann mit Get Shorty, einer Sammlung von neun Kurzfilmen. Die waren natürlich nicht alle gleichermaßen fantastisch, aber es war nach meiner Erinnerung kein Totalausfall dabei, und schon eine solche Perle wie “La malediction terrible” über einen Zombie, der sein Typecasting Leid ist, wäre den Eintritt und die Anreise wert gewesen. Dass es dann außerdem noch Albtraummateriel wie “Hungry Hickory” über eine gierige kleine Schrankklappe in einem Hotelzimmer, oder Brüller wie “Rise of the Christmas Trees” gab, ließ mich beinahe darüber hinwegsehen, dass der ver#*?&$!! Ben&Jerry’s-Tresen im Cinemaxx Hamburg Dammtor immer nur dann öffnet, wenn ich gerade woanders bin.

Auf die Shortys folgte mit Julia X 3D ein Film, der meine Erwartungen sogar dann übertroffen hätte, wenn er ausgefallen wäre, so wenig erhoffte ich mir von dem angekündigten Torture Porn, und nur wegen Kevin Sorbo konnten Elmo und ich uns überhaupt überwinden, den saftigen 3D-Ticket-Preis hinzulegen (Naja, für mich war es nicht so schwer, denn er hat bezahlt, aber es geht ja auch ums Prinzip.). Aber dann. Ich weiß auch nicht. Dieser Film über eine junge Frau, die von einem streckenweise überraschend feinsinnigen Serienmörder entführt wird, hält so viel Originalität und einfach umwerfenden Humor bereit, dass ich Seiten darüber schreiben möchte, aber das Programmheft hat schon Recht: Falls ihr mal eine Gelegenheit bekommt, ihn euch anzusehen, ist es durchaus dem Genuss zuträglich, sich überraschen zu lassen. Ich beschränke mich deshalb auf eine kurze Empfehlung: Falls ihr nicht zu empfindlich auf ein bisschen Schmerz und Blut reagiert, und Humor auch in etwas härterer Gewalt noch finden könnt, dürft ihr den nicht verpassen. Dürft ihr nicht. Echt jetzt.

Und nach dem Abendessen haben wir uns nach langem Zaudern – jetzt wieder in Begleitung Keonis und einer weiteren Freundin – Urban Explorer gegeben. Deutscher Film halt, aber da die Alternativer ein französischer Gefängnisausbruchsstreifen war, ist es dann doch der Fahrerbunker geworden, der offenbar wirklich so heißt. Man muss diese Art Horror mögen, der in dunklen, leicht klaustrophobischen Räumen spielt und viel mit Schreckeffekten und musikalischen Crescendos arbeitet. Ich mag ihn nicht und war deshalb streckenweise ein bisschen genervt, aber erstens ist der Antagonist derart gelungen und die Opfer genrerelativ so sympathisch, dass ich den Abspann trotz aller Schwächen mit einem guten Gefühl an mir vorbeirollen sah, und zweitens folgte dem Film noch ein so umwerfend sympathischer Auftritt des Regisseurs und des Produzenten, dass ich der Bitte der beiden sogar gefolgt bin und mich ihr hiermit auch anschließen möchte, die halbwegs wörtlich lautete: “Und falls uns jemand unterstützen möchte, zum Beispiel bei Facebook… Bitte tut es! Bitte! Wir haben nur 350 Likes, das ist soo peinlich, deshalb… Bitte! Bitte!”

Ich bin so begeistert, dass ich gar nicht weiß, ob ich gleich einschlafen kann. Und jetzt fürchte ich, dass der Sonntag, den ich mir eigentlich als Highlight meines diesjährigen FFF-Erlebnisses ausgemalt hatte, da auf keinen Fall mehr mithalten kann. Wir werden sehen.


Skandal: Artikelpreise bei überschaubare Relevanz steigen in 24 Stunden um 100%

15. August 2011

Ja, ich kann eure Enttäuschung verstehen und wiederhole gerne meinen Vorschlag, den Verbraucherschutz zu alarmieren. Heute gibt es nur ein einziges Thema, zum gleichen Preis, zu dem es gestern noch zwei gab. Aber ihr wisst ja, die Zeiten sind hart, und die Rohstoffpreise… Naja.

Via Verfassungsblog habe ich ein Interview des Tagesspiegels mit dem Rechtswissenschaftler Oliver Lepsius gelesen, in dem es um viel geht, unter anderem auch um die Bezeichnung Herrn zu Guttenbergs als Betrüger, mit der Herr Lepsius bekannt geworden ist, aber mir geht es um was anderes, nämlich um eine ganz bestimmte Äußerung im Zusammenhang mit Stuttgart 21. Ich zitiere mal bewusst den Kontext mit, um ihm nicht Unrecht zu tun, hebe aber den Satz hervor, der mich stört:

Wer jetzt bloß auf ein Baurecht pocht, argumentiert undemokratisch, denn die Demokratie bezieht ihre Legitimation auch aus der Veränderbarkeit von Beschlüssen, zumal wenn sich die Bedingungen ändern. Die Verfassungsordnung erklärt nicht den Rechtsstaat zum Maßstab für die Demokratie, sondern zu ihrem Mittel. Wer veränderten Mehrheiten und Präferenzen keine Durchsetzungschance eröffnet, entwertet die Demokratie.

Ich sage es gleich jetzt, und ich sage es nur einmal: Ich habe keine Ahnung, ob das Stuttgart-21-Projekt eine tolle Idee ist, oder nicht, ob es gebaut werden sollte oder nicht, und ob es rechtmäßig ist oder nicht. Es interessiert mich auch nicht besonders. Ich habe auch grundsätzlich nichts dagegen, dass Beschlüsse geändert und veränderte Mehrheiten berücksichtigt werden. Ich beabsichtige nicht, hier auch nur ein weiteres Wort über diesen merkwürdigen Bahnhof zu verlieren.

Aber diesen Satz da in der Mitte, den finde ich sehr erklärungsbedürftig. Und mit “erklärungsbedürftig” meine ich “tendenziell gruselig”.

“Die Verfassungsordnung erklärt nicht den Rechtsstaat zum Maßstab für die Demokratie, sondern zu ihrem Mittel.”

Zunächst mal bezweifle ich, dass sich das wirklich so klar aus unserer Verfassungsordnung lesen lässt. Ich bin sicher, dass Herr Lepsius’ Kenntnisse über unsere Verfassungsordnung meine nicht nur mühelos verprügeln könnten, sondern sie danach auch noch so lange mit dem Kopf gegen die Pflastersteine schlagen, bis sie sich nicht mehr rühren, um sie danach zu vergewaltigen und zu enthaupten und den faulenden Kopf dann auf eine Stange zu stecken, wo er zukünftigen Herausforderern zur Warnung gereicht. Was soll das denn? Wer hat denn diesen kranken Blödsinn geschrieben?, und da er seine These nicht näher erläutert, weiß ich auch nicht, worauf sie sich stützt. Ich weiß auch nicht, was genau Herr Lepsius überhaupt mit diesem Satz meint. Vielleicht denkt er sich dabei was ganz Harmloses und würde allem, was ich jetzt gleich schreibe, begeistert zustimmen. Aber gerade weil ich das nicht weiß, möchte ich ein bisschen was zu diesem Satz schreiben, und dazu, wie ich das Verhältnis zwischen Demokratie und Rechtsstaat sehe.

Nach meinem Verständnis stehen die Demokratie und der Rechtsstaat in unserem Grundgesetz als Prinzipien nicht nur gleichberechtigt nebeneinander, der Rechtsstaat genießt sogar einen gewissen Vorrang. Man erkennt das zum Beispiel daran, dass die Grundrechte auch die Gesetzgebung binden und Art. 19 II GG den Wesensgehalt dieser Grundrechte für unantastbar erklärt. Ein anderes Beispiel für diese Grundhaltung sehe ich in Art. 28 I. Da steht

Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des
republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses
Grundgesetzes entsprechen.

Das Grundgesetz konstituiert nach eigenem Verständnis also einen “demokratischen Rechtsstaat”, nicht eine “rechtsstaatliche Demokratie”, nicht einen “Rechtsstaat als vorläufig bestes Mittel zur Verwirklichung der Demokratie” und nicht eine “republikanische Demokratie, die wir erst mal auch rechtsstaatlich machen, bis uns das nicht mehr passt und wir was anderes wollen”. Die Demokratie wird dort auch neben der Republik und dem Sozialstaat nicht besonders herausgehoben. Zwar gibt es auch Normen im GG, die nur die Demokratie erwähnen, nicht aber den Rechtsstaat, wie Art. 20 I:

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

, aber dem folgt andererseits auch wenig später Art. 20 III nach:

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und
die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Ich möchte Herrn Lepsius deshalb schon im Wahrheitsgehalt seiner These vorsichtig widersprechen und würde gerne erfahren, wie er sie begründet.

Darüberhinaus hielte ich diese Anordnung der Prioritäten auch ganz unabhängig davon für falsch, was nun in unserem Grundgesetz steht. Um es ganz plakativ zu sagen: Wenn ich mich entscheiden müsste, ob ich lieber einen Rechtsstaat ohne Demokratie, oder eine Demokratie ohne Rechtsstaat hätte, müsste ich nicht lange überlegen.

Natürlich ist Demokratie eine gute und wichtige Sache, denn selbstverständlich sollte das Volk selbst entscheiden, wer es beherrscht, alleine schon deshalb, weil es das sowieso irgendwann tut und man mit Wahlen eine Menge Blutvergießen verhindert, und natürlich auch noch aus vielen anderen Gründen. Aber der Rechtsstaat ist für mich die ungleich bedeutsamere Errungenschaft unserer Zivilisation. Der Rechtsstaat ist die Idee, dass Menschen über Rechte verfügen, die ihnen kein Herrscher nehmen kann, dass es niemanden gibt, der über dem Gesetz steht, und dass der Staat seine furchterregende Macht gegenüber dem Einzelnen nicht willkürlich gebrauchen darf, sondern dass er für sein Handeln einer formalen Legitimation bedarf und sich darin allgemeingültigen Regeln zu beugen hat. Der Rechtsstaat schützt die Minderheit vor der Diktatur der Mehrheit, die Unerwünschten vor dem Scherbengericht und die Schwachen vor den Mächtigen.

Ich will damit nicht sagen, dass wir jeden einmal gefassten Beschluss mit einer Ewigkeitsgarantie versehen müssen und dass jede einzelne Norm in Gesetz und Verfassung unser Götze sein muss, den wir nicht infrage stellen und nicht kritisieren dürfen. Aber ich will damit sagen, dass unsere Freiheit und unsere Menschenrechte nicht von der Demokratie garantiert werden, sondern durch das Rechtsstaatsprinzip, und dass zumindest in meinen Augen die Demokratie nur ein Mittel zur bestmöglichen Gestaltung eines Rechtsstaates ist, nicht umgekehrt.


Vielleicht machen wir es ja zu einer Serie

14. August 2011

Der “überschaubare Relevanz”-Doppelpack oder sowas. Vielleicht auch nicht. Aber heute gibt es jedenfalls noch einmal zwei Ärgernisse zum Preis von einem. Wer das als Mogelpackung empfindet, weil es zwei ziemlich mickrige Ärgernisse sind, wende sich bitte an eine Verbraucherschutzorganisation seiner Wahl. Es gibt ja reichlich von dem Gewürm.

  1. Unsere scheinliberale Partei hat mal wieder eine Möglichkeit gefunden, sich durch Verbotsforderungen hervorzutun. Und weil Herr Rösler offenbar damit rechnet, dass ihn schon morgen oder jedenfalls irgendwann demnächst nicht mehr nur Deutschland hört, sondern schon die ganze Welt, fordert er sogar ein weltweites Verbot der ungedeckten Leerverkäufe. Naheliegend, denn es ist ja offensichtlich, dass Zweifel an der soliden Finanzpolitik von Staaten nur durch diese verfluchten Spekulanten gesät sind und jeder realen Grundlage entbehren. Ich meine, man übertreibt sicher ein bisschen, wenn man jetzt schon Orwellsche Fantasien schürt, aber eine gewisse bedenkliche Tendenz zum Wahrheitsministerium lässt sich doch wohl nicht leugnen, wenn man mal sieht, in welche Richtung die Ideen unserer Regierungen zur Lösung der aktuellen Krise gerade gehen: Verbot von unerwünschter Spekulation, öffentliche Beschimpfung derer, die Zweifel am System äußernVerbot von schlechten Ratings. Ich warte auf erste Vorschläge zur Ausweitung des Tatbestands des Hochverrats auf Leute, die sich weigern, Investition in Staatsanleihen zu empfehlen.
  2. Und Herr Wulff hat eine Rede zum Gedenken an den Mauerbau gehalten. Über diesen sagenhaften Spruch “Am Ende ist die Freiheit unbesiegbar” sehen wir mal hinweg. Es ist ja nicht so, als wäre der Bundespräsident nur da, um schöne Reden zu halten. Eigentlich hätte ich den Kram auch gar nicht gelesen, wenn ich nicht etwas Bestimmtes gesucht hätte, und natürlich wurde ich auch fündig:
    Es waren sehr oft Christen, die sich nicht abfanden mit den Zuständen. Es waren Pfarrer und Gemeinden, die Schutz und Raum boten für politische Gespräche und Gebete. Daran möchte ich erinnern, gerade in einer Zeit, in der nicht wenige Kirche und Religion ins Private zurückdrängen wollen.
    Herr Wulff, was ist denn das für ein Spruch? Ich kenne niemanden, der es Christen untersagen will, sich politisch zu äußern, und ich kenne auch niemanden, der ein Problem damit hätte, dass Pfarrer und Gemeinden Raum bieten für politische Gespräche und… Gebete? Was sind denn politische Gebete? Egal.
    Unser Bundespräsident hat leider nicht näher erläutert, war er sagen will, aber er muss doch eigentlich die Leute meinen, die eine strikte Trennung von Kirche und Staat fordern. Ich kenne nämlich wie gesagt niemanden, der öffentliche Äußerungen religiöser Menschen oder Organisationen generell untersagen wollte. Und so gesehen wird dieser sonderbare Einwurf von Herrn Wulff für mich noch aberwitziger, als er es sonst in diesem Zusammenhang wäre. Diese Trennung zwischen Kirche und Staat ist ja gerade ein Gebot der Freiheit, weil jede Bevorzugung bestimmter Religionen eine Einschränkung der Religionsfreiheit darstellt, ganz gleich, ob sie nun so scheinbar geringfügig daherkommt wie ein kleines Holzkreuz im Klassenzimmer, oder so offensichtlich und dummdreist wie ein Verbot der Errichtung von Minaretten, oder eben wie die Unterdrückung von Religion in den kommunistischen Staaten. Alles Seiten derselben Medaille.
    Oh. Ach so. So ganz stimmt das übrigens nicht, was ich oben geschrieben habe. Ich kenne doch jemanden, der tatsächlich gerne möchte, dass Religion vollständig ins Private zurückgedrängt wird. Hätte ich beinahe vergessen. “Und wenn du betest, sollst du nicht sein wie die Heuchler, die da gerne stehen und beten in den Schulen und an den Ecken auf den Gassen, auf daß sie von den Leuten gesehen werden. Wahrlich ich sage euch: Sie haben ihren Lohn dahin. Wenn aber du betest, so gehe in dein Kämmerlein und schließ die Tür zu und bete zu deinem Vater im Verborgenen
    Vielleicht hat Herr Wulff ja den gemeint. Ich glaube nämlich, er kennt ihn auch.

Gefallen (14)

12. August 2011

Uiui, so unsicher habe ich mich mit einem neuen Kapitel schon lange nicht mehr gefühlt. Das ist ziemlich komischer Kram geworden, und ich meine nicht komisch wie”lustig”, sondern mehr komisch wie “Äh… Ja… Was hat er sich denn dabei gedacht?”

Aber weil ich irgendwann auch mal fertig werden will, und weil ich nebenbei auch noch ein paar andere Sachen schreibe, die ich eh schon vernachlässige, ist es das eben. Außerdem ist ein Blog doch schließlich dafür da, dass man mal was ins Unreine schreibt. Wer was Fertiges, Durchdachtes will, muss Bücher kaufen.

Und wer weiß, vielleicht gefällt es euch ja trotzdem ein bisschen. Würde mich freuen. Aber natürlich freut es mich auch, wenn ihr mich wissen lasst, was euch nicht gefallen hat. Und wenn ihr das nächste Mal trotzdem noch mitlest. Das wird bestimmt wieder besser. Auch wenn ich noch nicht genau weiß, wie.

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