balkanisierte Weimarer Kaninchenzüchter

4. März 2014

Es geht bergauf. Letztens musste ich noch Matthias Matussek in Schutz nehmen, heute ist es schon bloß noch das BVerfG. Wer weiß – vielleicht darf ich mich ja demnächst sogar mal wieder auf die Seite von jemandem schlagen, den ich tatsächlich respektiere, und mit dem ich einer Meinung bin, oder so. Das FAZ-Interview von Thomas Thiel mit dem Soziologen Ulrich Beck ist aber andererseits so schlimm blödsinnig, dass ich sogar Hitler dagegen zu verteidigen bereit wäre, wenn es sein müsste. Und der war Vegetarier. Ans Werk also. Worum gehts? Um die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die die Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht für verfassungswidrig erklärte. Und was hält Ulrich Beck davon?

Ahja. Das war zu befürchten, oder? Experteninterviews sind so. Aber wir haben ja Humor, deswegen schauen wir uns das Elend mal im Detail an:

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Was mich aufregt

1. Januar 2014

ist ja keineswegs, dass Menschen sich mal irren. Oder dass Menschen eine andere Position vertreten als ich. Aber ich wiederhole mich. Das ist jedenfalls menschlich. Das kann passieren. Manchmal passiert es sogar mir selbst.

Manchmal ist es sogar interessant, mit jemandem zu reden, der etwas anders sieht. Man kann daraus lernen. Im schlimmsten Fall zumindest, wie die andere Person auf ihren Holzweg gekommen ist.

Was mich aufregt, sind Leute, die es evident nicht für nötig halten, ihre Position irgendwie schlüssig zu begründen. Die meinen, unser gesunder Menschenverstand würde uns schon sagen, wann wir dem siebten Sinn vertrauen können, und öffentlich mit Verve eine Meinung vertreten, ohne zu erläutern, warum oder wie sie gedenken, irgendwen davon zu überzeugen.

Was mich aufregt, sind also zum Beispiel Kommentare wie dieser von Heribert Prantl:

Wer von der Verlängerung der Wahlperioden spricht, muss daher zugleich von der Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene reden. Das ist ein demokratisches Junktim.

Soso, ein demokratisches Junktim ist das. Die Verlängerung der Bundestagswahlperiode auf fünf Jahre ist unweigerlich zwingend mit der Einführung von Volksabstimmungen verbunden. Warum? Joa pffft…

Weniger wählen bedeutet weniger Demokratie. Eine Verlängerung der Wahlperiode kann nur dann überhaupt in Betracht kommen, wenn gleichzeitig die demokratischen Rechte der Bürger auf andere Weise gestärkt werden – durch die Möglichkeit von Abstimmungen auf Bundesebene, durch Elemente der direkten Demokratie also, durch Volksbegehren und Volksentscheid.

Und das wars eigentlich. Das ist im Grunde Heribert Prantls … Ja. Ich würde schreiben “Argumentation”, aber genau daran hapert es eben. Er hat keine. Er hat nur eine nackte Behauptung, die so tut, als wäre sie begründet.

Das scheint mir symptomatisch für den Zustand unserer öffentlichen Debatte. Sie wird nicht als Kampf um die Wahrheit geführt, sondern als Kampf ums Rechthaben. Sie ist kein Wettstreit der Argumente, sondern eine Schneeballschlacht der Meinungen, ohne gemeinsames Ziel, ohne sinnvolle Regeln, ohne Ergebnis. Und das regt mich auf.

Dabei kann ich Herrn Prantl nicht mal im weitergehenden Sinne widersprechen. Ich weiß nicht, ob seine Behauptung stimmt. Vielleicht wäre es wirklich ein guter Schritt für unseren Staat, die Wahlperiode für den Bundestag auf fünf Jahre zu verlängern und gleichzeitig Elemente direkter Demokratie einzuführen. Zwar halte ich es auf den ersten Blick – wie er auch – für plausibel, dass der Bundestag und die Regierung effektiver arbeiten könnten, wenn nicht alle vier Jahre der blödsinnige Wahlzirkus wieder losgehen würde, sondern nur alle fünf, aber erstens hat das nichts zu sagen, und zweitens habe ich wirklich keine Ahnung, ob nicht sechs oder sieben Jahre vielleicht noch besser wären. Darüber hinaus kann man zum Beispiel mit sehr guten Gründen bezweifeln, ob die Verlängerung wirklich “eine partielle Entmachtung der Wähler” wäre, und ob das ein Problem wäre, wenn es so wäre, ob es überhaupt in irgendeiner Form Sinn ergibt, so etwas wie “Demokratie” in diesem Zusammenhang auf einer eindimensionalen Skala anzuordnen und “mehr” oder “weniger” bestimmen zu wollen, ob Volksentscheide und Volksbegehren in diesem Sinne dann “mehr” und damit zwangsläufig besser wären, ob sie nicht auch unabhängig von der Länge der Bundestagswahlperiode eingeführt werden sollten oder ob das dann zu viel Demokratie wird, und ob es nicht vielleicht andere, sinnvollere Maßnahmen gäbe … und so weiter. Man merkt, die Sache ist komplex, was nicht überraschen dürfte, wenn man bedenkt, dass es um die ganz grundlegende Organisation unseres Staates, unserer Gesellschaft geht. Prantl verschweigt das aber nicht nur, er verschleiert es aktiv, indem er die ganze Sache als völlig eindeutig darstellt, man ist versucht zu sagen: als alternativlos.

Eine Verlängerung der Wahlperiode kann nur dann überhaupt in Betracht kommen, wenn gleichzeitig die demokratischen Rechte der Bürger auf andere Weise gestärkt werden – durch die Möglichkeit von Abstimmungen auf Bundesebene, durch Elemente der direkten Demokratie also, durch Volksbegehren und Volksentscheid.

Ende, fertig, so einfach ist das.

Trotzdem kann es sein, dass Heribert Prantl im Ergebnis recht hat. Aber sein Artikel bietet keinerlei Anhaltspunkte dafür, oder dagegen, weil er keine Argumente bietet. Und damit führt er seine Leser mindestens fahrlässig in die Irre und bringt implizit zum Ausdruck, dass es okay ist, zu komplexen, fundamentalen Fragen unserer Gesellschaftsordnung eine völlig haltlose, unbegründete Meinung als offensichtliche und indiskutable Wahrheit zu präsentieren, und leistet seinen Beitrag gegen eine Gesellschaft, in der wir auf rationaler Basis die bestmögliche Entscheidung für ein kooperatives Zusammenleben suchen.

Und das regt mich auf.


Wie Franz-Josef Strauß immer gerne sagte:

18. Oktober 2013

Wenn jemand den Urheber kennt, bin ich für einen Hinweis dankbar. Ich habs von https://matthias-mader.de/diverses/gleichheit/ via http://guinanxyz.tumblr.com/post/64318925032/gleichheit-naechstens-mehr

Die Frage ist doch eigentlich schon völlig falsch.

Ich mag diese Wortspielereien nicht, und ob jemand mit “Gleichheit” nun das eine oder das andere meint, überlasse ich gerne dieser Person, solange wir beide wissen, wovon wir sprechen.

Viel ergiebiger für die Bestimmung unserer Vorstellungen vom Zusammenleben mit anderen Menschen wären doch Fragen wie

  • Wenn mehrere Leute gerne eine Kiste benutzen wollen, um über einen Zaun zu gucken, wie entscheiden wir dann, wer sie bekommt?
  • Wenn jemand eine Kiste gezimmert hat, auf die er steigen will, um die Äpfel in seinem Garten zu pflücken, darf ich ihm die wegnehmen, damit ich ein Fußballspiel anschauen kann, das jemand hinter einem Zaun abhält, weil er nicht will, dass ich zusehe?
  • Ändert es was, wenn er die Kiste nur gezimmert hat, um sie als Dekoration aufzustellen, einfach weil er sich lieber Kisten anguckt als Fußballspiele?
  • Darf ich jemanden bestrafen, weil er eine Kiste gezimmert hat, deren Kantenlänge nicht den von mir vorgegebenen Maßen entspricht?
  • Darf ich jemanden bestrafen, weil er etwas auf seine Kiste schreibt, das mir nicht gefällt?
  • Darf ich jemanden bestrafen, weil er in seiner Kiste Sitzmöbel aufstellt und Leuten gegen Geld was zu essen serviert, ohne ihnen zugleich eine Toilette anzubieten?
  • Was ist, wenn er eine bestimmte Versicherung für seine Kiste nicht abschließen will?

Und ja, ich weiß natürlich, dass das eine nicht so ganz seriöse Gesprächsführungstechnik von ihm war.  Aber mal ehrlich, die anderen Fragen sind doch wirklich viel interessanter.

Oder?


Gesellschaftsverträge

9. Oktober 2013

Ich bin ja für gewöhnlich nicht auf Twitter, weil ich nicht verstehe, was ich da soll. Wenn ich mich auf ein paar Zeichen begrenzen will, schreibe ich eine SMS. Ins Internet gehe ich, um meine Meinung zu äußern, und die von anderen zu lesen.

Aber jetzt kürzlich war ich doch mal dort, und dabei ist was bei mir hängen geblieben, und ich werds nicht los, deshalb muss ich kurz drüber schreiben:

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in irgendeinem Kreis

22. September 2013

Quelle: Die Sendung mit der Maus / unknown street artist Urheber: Bunnyfrosch (Ähm, naja. Das steht da halt so.) GNU Free Documentation License

Ich bin fassungslos. Nee. Man soll nicht dauernd so übertreiben. Ich wäre fassungslos, wenn ich geglaubt hätte, dass unsere Medien informations- und bildungsmäßig irgendwelche ernsthaften Ansprüche an sich stellen. Aber ein bisschen überrascht und verärgert bin ich schon.

Ich habe nämlich gerade die Sendung mit der Maus gesehen, wie jeden Sonntag, und diesen Sonntag ging es natürlich um dieses bizarre Ritual, das unsere Gesellschaft heute abhält. Armin Maiwald hat den ehrenhaften Versuch unternommen, seinen Zuschauern zu erklären, wie so eine Bundestagswahl eigentlich funktioniert, und teilweise hat er das auch gewohnt gut und kindgerecht getan, aber gerade am Anfang ist die Sendung mit der Maus hier auf spektakuläre Art gescheitert.

Schaut mal selbst, wenn ihr mögt. Ab 01:51. (Für die, die etwas später dran sind: Dieser Link zerstört sich nach einer Woche selbst, weil unsere von allen Haushalten zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ihre von allen Haushalten zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sendungen nicht länger als sieben Tage lang allen Haushalten zur Verfügung stellen dürfen, von denen sie zwangsfinanziert werden, was wir hier lieber nicht vertiefen wollen, weil sonst mein Kopf platzt, und weil ich auf einem hellen Sofa sitze, wäre das echt unschön.)

Die Sendung mit der Maus hat hier, um sich den Vorwurf der unfairen Berichterstattung zu ersparen, ihre eigenen Parteien erfunden, mit ihren eigenen Wahlplakaten, und erklärt uns dieses System so:

Und wie die richtigen Parteien haben unsere Parteien auch ein Wahlprogramm. Die orange Partei verspricht: “Wenn ihr uns wählt, setzen wir uns dafür ein, dass jedes Kind doppeltes Taschengeld bekommt.” Woher das kommt, weiß noch niemand, aber das verspricht die orange Partei. Die lila Partei  [...] Was von all diesen Wahlversprechungen nun sinnvoll ist, oder was machbar oder auch nicht, das muss sich jeder durch den Kopf gehen lassen, bis einem die Gedanken schwirren, und dann muss sich jeder für eine der Parteien entscheiden.

Während dieser Erklärung zeigt die Kamera uns die Plakate der fiktiven Parteien, auf denen dann eben sowas steht wie “Doppeltes Taschengeld für alle!” oder “Durchblick total”, und beim letzten Satz dreht sich die Kamera in einem Kreis aus diesen Plakaten, um zu illustrieren, wie die Gedanken schwirren.

Mit keinem Wort wird klargestellt, dass die Programme der Parteien nicht nur aus den Sprüchen auf ihren Plakaten bestehen. Mit keinem Wort wird erwähnt, dass es noch andere Informationsquellen als die Plakate gibt. Für jemanden, der es nicht besser weiß (also für die Zielgruppe dieses Beitrags) impliziert die Sendung hier ganz klar, dass man vor der Wahl eben die Plakate anguckt und dann eben mit schwirrenden Gedanken ins Wahllokal begibt, ohne die geringste Ahnung haben zu können, wie und ob die Versprechungen und Sprüche der Plakate nun umgesetzt werden sollen, und dann wähle ich halt jemanden.

Ob mir die Nase nun sympathisch ist, oder die Leute, bleibt mein Geheimnis, aber in irgendeinen Kreis neben der Person muss ich dann gleich mein Kreuzchen machen.

Mit keinem Wort erwähnt Armin so etwas wie eine Verantwortung, sich zu informieren, um eine Grundlage für eine vernünftige Entscheidung zu schaffen. Mit keinem Wort deutet er auch nur an, dass es nicht nur lange, ausführliche Wahlprogramme jenseits der Plakate und Flyer gibt, dass man Veranstaltungen besuchen und mit den Vertretern der Parteien diskutieren kann, oder welche anderen Möglichkeiten zur Information noch infrage kommen.

Nun kann man sagen, dass es ja eine Sendung für Kinder ist, und dass ich das alles nicht zu ernst nehmen sollte, und da wäre natürlich was dran. Oder man könnte sagen, dass doch mutmaßlich wirklich die meisten Erwachsenen genau so ihre Wahlentscheidung treffen, wie die Sendung mit der Maus es darstellt, und auch da wäre unbestreitbar was dran.

Aber andererseits sollte doch gerade eine Sendung, die darauf abzielt, junge Menschen darüber zu informieren, wie Demokratie funktioniert, wie Wahlen ablaufen, und wie unsere Stimme die Politik unseres Landes beeinflust, den Ehrgeiz haben, auch das Gewicht dieser Entscheidung darzustellen und zu betonen, dass eine demokratische Wahl eben nicht ein Sympathiewettbewerb ist, der aus schicken Sprüchen und netten Fotos besteht, sondern ein Wettbewerb um Gesellschaftsmodelle und Konzepte dafür, wie wir aus dieser Welt eine bessere machen können, nicht nur für uns und unsere spezifischen Interessengruppen, sondern womöglich für alle ihre Bewohner. Ich glaube nicht, dass ich zu hohe Anforderungen an diese Sendung stelle, wenn ich sage, dass sie in dieser Hinsicht vollständig versagt hat.

Und ihr?


Angela Merkel zeigt alle zehn Finger

12. September 2013

Angela Merkel zeigt bei einem öffentlichen Auftritt ihre Hände. Kalkül oder peinlicher Fauxpas kurz vor der Wahl?

Schon kurz nach Bekanntwerden des Fotos wurde Merkel für ihre Geste teils heftig kritisiert. „Das kann doch wohl nicht der Stil einer Bundeskanzlerin sein“, twitterte der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellte Merkels Eignung als Kanzlerin infrage. „Die Geste verbietet sich als Bundeskanzlerin. So etwas geht nicht“, sagte Gabriel am Rande des 

Nee. Ich kann nicht. Tut mir leid, ich dachte ich könnte, aber klappt nicht. Das ist von sich aus schon so dumm, das lässt sich nicht mehr verulken. Dazu fällt mir nichts ein. Aber zumindest einen kurzen Kommentar haben Leute wie Daniel Bahr und Philipp Rösler schon noch verdient, die der Meinung sind, eine alberne Geste entscheide über die Tauglichkeit als Kanzlerkandidat.

Finger


meine Nichtwahlempfehlung #BTW2013

27. August 2013

Es dürfte aufgefallen sein, dass ich Anatol Stefanowitsch sehr schätze.  Deshalb, und weil das Thema der Nichtbeteiligung an Bundestags- und ähnlichen Wahlen hier schon mal eine Rolle gespielt hat , freue ich mich umso mehr, ihm auch einmal widersprechen zu dürfen. Es geht um die bevorstehende Bundestagswahl, und um einen Dissens zu finden, muss ich nicht mal so weit gehen, dass für ihn anscheinend die Gründe, eine Partei zu unterstützen, ungefähr die gleichen sind, die mich zu dem Wunsch führen, jemand möge in deren Zentrale einen Sprengsatz deponieren ihnen stringent ihren Irrtum aufzeigen und sie zu sozialverträglichem Verhalten zurückführen. Das soll hier keine Rolle spielen, weil ich nicht nur grundsätzlich, sondern insbesondere jetzt gerade ausgesprochen faul bin und deshalb ein einfacheres Thema wählen möchte:

Ich habe nichts gegen Nichtwähler, einige meiner besten Freund/innen sind Nichtwähler, aber ich verstehe sie nicht und habe sie in den 25 Jahren, die ich jetzt an Wahlen teilnehmen darf, nie verstanden. 

Dem Manne kann geholfen werden. Es ist – wer mit einem Hammer umgehen kann und so, ihr wisst schon – auch hier wieder ein bisschen wie bei der Diskussion über Atheismus. Ich muss mit der Bemerkung einsteigen, dass der Versuch, Nichtwähler zu verstehen, ein bisschen dem Versuch gleicht, Nichtnazis oder (um einen etwas weniger verfänglichen Vergleich zu wählen) Nichtlakritzesser zu verstehen. Wir bilden keine irgendwie zusammenhängende Gruppe mit einer gemeinsamen Ideologie. Unsere Gemeinsamkeit beschränkt sich darauf, dass wir nicht wählen.

Die drei Standardargumente — „Ich lehne das Parteiensystem ab“, „Das bringt doch eh nichts“ und „Ich weiß nicht, wen ich wählen soll, die sind doch alle gleich“ — haben für mich nie einen Sinn ergeben. 

Nun ja. Ich gebe – wie beim Atheismus – gerne zu, dass man auch aus schlechten Gründen Nichtwähler sein kann. Diese drei finde ich jetzt an und für sich aber gar nicht so übel, wenn man sie nicht gerade so deutet, wie Anatol Stefanowitsch es tut. Oder vielleicht doch. Ist ein bisschen schwierig zu sagen. Schaumermal, und beginnen wir beim ersten.

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