cruel and usual

27. Oktober 2012

Ich habe zuletzt hin und wieder mal angedeutet, was zum Thema Strafrecht und Strafvollzug schreiben zu wollen, und nicht zuletzt, weil das immer ganz gut ankam, wollte ich es heute mal tun, wie gewohnt völlig sorglos im Angesicht meiner weit reichenden Ahnungslosigkeit zur Realität des deutschen Strafvollzugs. Leider ist dabei schon wieder kein griffiges Ergebnis rausgekommen, aber hey, es gibt im Internet schon genug Leute, die alles besser wissen und genau sagen können, wo es lang zu gehen hat, und viel zu wenig Leute, die einfach sinnlos rummeinen … und … wirre Gedankenmäander schreiben … ähm … Na gut, vielleicht gibt es nicht zu wenig von uns, aber ich hab’s trotzdem geschrieben.

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Ja, äh, hm, also, ich weiß nicht.

31. Juli 2012

Ich würde euch heute gerne mal benutzen, um meine Reaktion auf eine bestimmte Meldung zu kalibrieren.

Gerade fand ich auf der Facebook-Seite der für gewöhnlich eminent vernünftigen und immer sehenswerten Atheist Experience einen Post über einen Ventriloquisten, der in einem christlichen Fernsehprogramm mit seiner Puppe auftrat, und der verhaftet wurde wegen des Verdachtes, dass er ein Kind missbrauchen wollte. Genauer: Er hat offenbar mit jemand anderem via Internet darüber gesprochen, einen bestimmten Jungen zu töten und zu essen.

In dem Post von Atheist Experience steht über den Fernsehsender

 they STILL HAVE THIS DEVIANT’S SHOW ON THEIR SCHEDULE.

und zu dem Bericht oben wird hingeleitet mit den Worten:

If you have a strong stomach, go here to wade through the sewer of Ronald’s sick little mind

In den Kommentaren zu diesem Post befinden sich unwidersprochen viele Kommentare wie diese:

If my partner knew of someone thinking that way of our kids he’d kill him.

Anyway if Jesus would totally forgive this guy for wanting to eat children, I just gotta say, fuck that Jesus guy.

 the things I WOULD do to him alone in a room..pliars..blow torch..and gasoline. people make me sick!

Holy Sh**!!! What a monster… what a bunch of idiots at the network… WHAT THE F***???

This is abhorable and just plain disgusting and disturbing on every level. If it were my call, life imprisonment at best. If it comes out he did anything to a child, he gets the chair. no question about it.

und das finde ich schon nicht so ganz unproblematisch. Ich meine, klar, sobald man irgendwo im Internet was über Pädophilie schreibt, bekommt man solche Kommentare, das ist nicht überraschend, aber man muss sie ja nicht stehen lassen.

Das ist der Punkt, an dem ich euch gerne zum Kalibrieren hätte. Ich sage euch jetzt mal, wo mein Problem ist, und dann könnt ihr mir sagen, ob ihr das eher so seht wie ich, oder eher nicht so.

Erstens finde ich es immer problematisch, wenn Leute sich so leidenschaftlich dafür aussprechen, andere Leute zu foltern und zu töten, und sie als Monster bezeichnen. Es ist unter manchen Umständen eine verständliche Reaktion, aber es ist trotzdem immer falsch. Wir haben aus guten Gründen aufgehört, Kriminelle zu foltern und zu entmenschlichen, und gerade einer Oase der Aufklärung wie der Atheist Experience stünde es gut zu Gesicht, sich für diese richtige Entscheidung stark zu machen und Idioten wie die oben von mir zitierten auf diese Gründe hinzuweisen.

Zweitens, und das ist in mehrerer Hinsicht problematisch, ich weiß, aber trotzdem: Er hat niemandem etwas getan. Ich will damit nicht sagen, dass man ihn deshalb zwangsläufig vollständig verschonen sollte. Ich kann auch nicht beurteilen, wie ernsthaft diese Pläne sind, über die er mit dem anderen gesprochen hat. Vielleicht weiß die Polizei Dinge, die nicht in diesem Artikel stehen. Aber die Kommentatoren können das auch nicht beurteilen, und wissen das auch nicht, genauso wenig wie Martin (der Moderator) selbst. Es geht hier um einen Mann, der offenbar recht unerfreuliche Phantasien hat, aber nach allem, was wir wissen, sein ganzes Leben lang noch nie danach gehandelt hat. Soweit wir wissen, hat er noch nie einem Kind weh getan, oder sonst einem Menschen. Ich schrieb es schon einmal: Ein Mensch kann nichts dafür, wenn er gerne Sex mit Kindern möchte. Wir suchen uns unsere sexuellen Vorlieben alle nicht aus. Wir können nicht entscheiden, was wir wollen. Unsere Kontrolle beschränkt sich darauf, was wir tun. Und getan hat er in meinen Augen bisher nichts, wofür ich ihm einen Vorwurf machen würde. Er hat mit anderen über seine sexuellen Vorlieben gesprochen, und er hat sich offenbar pornografisches Material verschafft, das seinen Vorlieben entspricht. Natürlich ist Kinderpornografie etwas Furchtbares, und die Menschen, die sie erzeugen, sind Verbrecher und gehören bestraft. Aber auch das hat er nicht getan.

Alles, was dieser Bericht hergibt, ist, dass dieser Mann offenbar sehr bedenkliche Fantasien hat, und eine sehr gefährliche Neigung. Vielleicht so bedenklich und so gefährlich, dass er professionelle Betreuung braucht. Und wenn er tatsächlich ernsthaft geplant hat, diesen Jungen zu töten (Was er danach noch alles mit ihm vorhatte, halte ich moralisch für unerheblich.), dann ist das selbstverständlich auch eine Straftat, für die er sich verantworten muss. Aber das wissen wir noch nicht. Genauso, wie wir nicht wissen, ob dieser eine Kommentator wirklich plant, ihn mit Zange, Benzin und Schweißbrenner zu foltern, oder ob das nur eine relativ harmlose Fantasie ist, mit der er sich abreagiert.

Und mindestens solange, wie wir das nicht wissen, sollten wir uns ein bisschen zurückhalten mit dem “Verbrennt ihn!”-Geschrei.

Ach so, und einen besonderen Platz in meinem Herzen haben so Leute wie dieser Kommentator, der eigentlich erst sehr vernünftig darauf hinweist, dass ja offenbar noch niemandem ein Schaden entstanden ist und wir abwarten müssen, dann aber schließt mit:

If he goes to prison, he’s not going to be treated nicely by his “neighbors” ;)

Und ich würde ihm vielleicht sogar im Zweifel noch zugestehen, dass er damit nur Tatsachen wiedergeben wollte, aber dieser Smiley dahinter lässt das doch eher unplausibel erscheinen. Wir finden diesen Gedanken oft genug auch anderswo, in Filmen zum Beispiel, und er scheint mit der Realität zu korrelieren:

Die USA haben in ihren Justizvollzugsanstalten offenbar ein Problem, die hohe Zahl an Vergewaltigungen in den Griff zu bekommen. Und nicht nur in geschmacklosen Kommentaren, sondern oft genug auch in Filmen und Literatur wird uns diese traurige Tatsache oft als gute Nachricht präsentiert.

Ich denke, ich werde demnächst sowieso noch mal einen Beitrag über unser Strafrecht und unser Vollzugssystem schreiben, aber das schon mal vorab, weil es gerade so gut passt: Diese Einstellung macht mich krank. Wer es für eine gute Sache hält, dass Menschen in Gefängnissen vergewaltigt werden, wer es ihnen wünscht, und wer öffentlich darauf hinweist, um andere darüber hinwegzutrösten, dass unsere Strafen angeblich nicht hart genug für bestimmte Taten sind, der gehört geohrfeigt hat nicht verstanden, was der Zweck eines Rechtsstaates ist, was der Zweck eines rationalen aufgeklärten Strafrechts sein sollte, und der ist ethisch offenbar über “Zahn um Zahn” noch nicht hinaus gekommen.

Aber kehren wir zum Abschluss kurz noch mal zum Thema zurück: Der eine oder andere mag sich fragen, warum ich hier einen pädophilen (mutmaßlichen) Straftäter verteidige, obwohl doch der Schutz unserer Kinder viel wichtiger ist. (Naja. Eigentlich hoffe ich, dass meine Leser klug genug sind, um meine Hoffnung zu rechtfertigen, dass sich tatsächlich nur die eine das fragt, aber wer weiß sowas schon vorher genau?) Die Frage will ich gerne noch beantworten: Ich glaube nicht, dass wir Kinder schützen, indem wir Pädophile dämonisieren, hassen und aus unserer Gesellschaft ausgrenzen. Denn dadurch zwingen wir sie, sich verborgen zu halten, und bestrafen sie dafür, mit anderen über ihr Problem zu reden und sich bei Bedarf die Hilfe zu verschaffen, die sie brauchen, um mit ihrer furchtbaren Neigung zu leben, ohne ihr nachzugeben. Und ich halte es für einen wesentlich besseren Schutz für Kinder, Pädophilen diese Hilfe und Unterstützung zu geben und sie in unsere Gesellschaft zu integrieren. Das gilt sogar für diejenigen unter ihnen, die bereits auf die eine oder andere Weise straffällig geworden sind, denn was ist eine Gesellschaft wert, die in dem Versuch, ihre Kinder zu schützen, den Rechtsstaat und letztlich ihre Menschlichkeit preisgibt?


Mord, Mörder, am… Ihr wisst schon.

7. März 2012

Madove möchte gerne wissen, warum ich § 211 StGB (Mord) doof finde, und natürlich erläutere ich das nur zu gerne. Ich versuche es mal untechnisch, um allgemeinverständlich zu bleiben und euch nicht zu sehr zu langweilen. Idealerweise verzerre ich dabei die Rechtslage und die dahinter stehende Theorie nicht bis zur völligen Unkenntlichkeit. Wenn das mal klappt.

Es geht gleich in Absatz 1 schon los:

Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

Das ist vielleicht eine Kleinigkeit, aber ich finde es symptomatisch für den unguten Gedanken, der hinter dieser Vorschrift steht. Vergleichen wir diesen Einstieg mal mit anderen StGB-Normen:

§ 242 StGB: (1) Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

§ 96 StGB(1) Wer sich ein Staatsgeheimnis verschafft, um es zu verraten, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

Fällt euch ein Unterschied auf? Genau. Wir bestrafen für gewöhnlich Menschen nicht für das, was sie sind, sondern für etwas, das sie getan haben. Wie gesagt, das ist eine Formulierungsfrage, aber ich finde sie bezeichnend für die anderen Probleme mit § 211 StGB:

(2) Mörder ist, wer

Hier auch wieder… Aber ich höre jetzt auf mit dem Kleinkram und komme zum Inhalt:

    aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen,
    heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder
    um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken,

einen Menschen tötet.

Und auch das finde ich schon im Ansatz falsch. Ich denke nicht, dass wir Gedanken bestrafen sollten, oder Absichten, oder Ziele, oder Beweggründe. Ich denke, dass wir Taten bestrafen sollten. Und ich halte es auch für keinen besonders lohnenden Ansatz, ob ich die Gründe für die Tötung eines Menschen “niedrig” finde. Sicherlich gibt es Rechtfertigungsgründe (Notwehr, Nothilfe) oder Umstände, die eine mildere Strafe rechtfertigen (verminderte Schuldfähigkeit, in welcher Form auch immer). Da kann man durchaus differenzieren, und zwar, weil (Ich muss jetzt ein bisschen ausholen, finde das aber wichtig) zur Strafwürdigkeit einer Tat ungefähr zwei Voraussetzungen gehören:

Erstens muss ein strafwürdiger objektiver Tatbestand erfüllt sein.

Zweitens muss der Täter aber auch schuldhaft gehandelt haben. Das ist dann zum Beispiel nicht der Fall, wenn er den objektiven Tatbestand versehentlich erfüllt hat, aber auch dann, wenn er zum Zeitpunkt der Tat nicht die Möglichkeit hatte, die Verwerflichkeit seines Handelns zu erkennen.

Diese Voraussetzungen ergeben Sinn, denn wir wollen mit der Strafe ja etwas erreichen. Wenn wir Leute für etwas bestrafen, das sie gar nicht wollten (und auch nicht fahrlässig herbeigeführt haben), dann ist das vielleicht nicht völlig sinnlos, weil es durch die abschreckende Wirkung andere davon abhalten könnte, etwas Ähnliches zu tun, aber der Hauptzweck von Strafe ist hierzulande aus gutem Grund die Resozialisierung des Täters. Wenn jemandem aber seine Tat gar nicht vorzuwerfen ist, gibt es nichts zu resozialisieren und auch keine Wiederholungsgefahr. Außerdem halte ich es für evident, dass wir niemanden für etwas bestrafen sollten, an dem er keine Schuld trägt, auch nicht, um andere abzuschrecken.

Un diese Argumente zeigen auch auf, warum die erste Tatbestandsgruppe von § 211 StGB keine gute Idee ist:

aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen

Ein Mensch hat keine Kontrolle darüber, ob er Habgier empfindet, oder Mordlust. Zumindest keine direkte. Es ist nicht seine Schuld. Es ergibt deshalb auch keinen Sinn, ihn für diese Empfindung zu bestrafen. Darüberhinaus sehe ich auch nicht, warum es wichtiger ist, Leute davon abzuhalten, aus Habgier zu töten, nicht aber aus politischen oder religiösen Gründen. Letzteres ist im Einzelfall übrigens einigermaßen umstritten, etwa in Bezug auf die so genannten Ehrenmorde, die besonders in muslimisch geprägten Kreisen beliebt sind. Und da haben wir gleich noch ein Argument gegen § 211: Weil wir hier in Deutschland nicht muslimisch (oder arabisch-kulturell, oder was weiß ich?) geprägt sind, halten wir die die Rettung der Familienehre für einen niedrigen Beweggrund. Ein historischer Zufall entscheidet also darüber, wie wir die Beweggründe für eine Tat bewerten, und damit auch über die Strafe dafür. Ich weiß nicht, wie ihr das seht, aber für mich ist das eines Rechtsstaates unwürdig. Genauso übrigens bei den politischen Motiven. Rassismus gilt gemeinhin als niedriger Beweggrund, andere politische Motive nicht. Ist Rassismus überhaupt ein politischer Beweggrund? Immer, oder nur dann, wenn er ausreichend theoretisch untermauert ist, statt nur aus dumpfem Fremdenhass zu bestehen? Sollte ein Strafrichter das entscheiden müssen?

heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln

Bei der zweiten Gruppe von Merkmalen sieht es ein bisschen anders aus. Für Grausamkeit und gemeingefährliche Mittel kann man immerhin noch vertretbar argumentieren, dass der Täter hier die Wahl hat und eine Strafe deshalb sinnvoll sein kann, weil das Opfer bei einer grausamen Tötung mehr leiden muss, bzw. weil gemeingefährliche Mittel eben… naja, gemeingefährlich sind. Es gibt ja für manch andere Straftatbestände auch mehr oder weniger schwere Fälle, und Grausamkeit und gemeingefährliche Mittel könnten einen schwereren Fall von Totschlag begründen. Aber Heimtücke? Müssen wir jemanden härter bestrafen, wenn er seine Frau von hinten erschlägt, als wenn er ihr vorher Bescheid sagt und dann brüllend mit der Keule auf sie zu rennt? Verdient jemand eine härtere Strafe, wenn sie ihren Ehemann vergiftet, als wenn sie ihn in einem Säbelduell tötet? Warum, um Himmels Willen?

Die dritte Gruppe ist… auch wieder durchwachsen.

um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken,

Ich erkenne hier immerhin einen gewissen Sinn (Wir wollen Leute davon abhalten, die Zeugen ihrer Verbrechen zu beseitigen, schätze ich.), aber keine Systematik. Warum ist es Mord, wenn ich jemanden töte, damit er nicht rumerzählt, dass ich ein Räuber bin andere beraubt habe, aber nur Totschlag, wenn ich damit verhindere, dass er mich als homosexuell outet? Warum wird Diebstahl nicht härter bestraft, wenn ich ihn begehe, um ein anderes Verbrechen zu ermöglichen oder zu verdecken? Und potenziert diese Strafe sich nicht selbst, weil ich doch jeden Mord zwangsläufig begehe, um einen Mord zu ermöglichen? Na gut, das letzte war natürlich albern, aber den Rest halte ich für bedenkenswert.

Und ihr so?


Best served cold

29. Juli 2011

Ich hab’s ja nicht so mit den großen Emotionen, aber wenn ich dazu neigte, hin und wieder schockiert zu sein, dann wäre ich es nach der Lektüre dieses Kommentars in der New York Times vielleicht gewesen.

 Justice? Vengeance? You need both

Moment, was? Beides? Zugleich?

Für mich sind das Gegensätze. Aber wir wollen nicht vorschnell urteilen. Wir wollen nicht intolerant sein. Lassen wir ihn erkläen, was er meint:

Norway does not allow for capital punishment, and the longest prison sentence a killer can usually receive there is 21 years. A country of such otherwise good fortune and peaceful intention is now unprepared — legally and morally —to deal with such a monstrous atrocity.

[...]

Americans have spent several recent weeks in a vengeful fury over the acquittal of Casey Anthony, who partied for an entire month while her 2-year-old daughter, Caylee, was supposedly missing but might have actually been murdered — by Ms. Anthony. 

[...]

The inadequacy of legal justice is one thing, its outright failure is quite another. But in both cases the attraction of a nonlegal alternative is a powerful one. Are these vengeful feelings morally appropriate? The answer is yes[...]“

Äh… Nein. Ich will mich mal unnötig starker Worte enthalten, aber was Herr Rosenbaum da schreibt, ist falsch. Er verwischt den Unterschied zwischen Gerechtigkeit und Rache, den zwischen Schadenersatz und Strafe, und wenn er schon mal dabei ist, auch noch den zwischen verständlicher emotionale Reaktion und gesellschaftlich akzeptablem Verhalten.

Und falls jemand spitzfindig sein will: Ja, er spricht nur von den Gefühlen, und an denen ist moralisch in der Tat nichts auszusetzen. Die sind moralisch vollkommen neutral. Aber das ist nicht, was er meint. Ich bin nicht ganz sicher, was genau er meint. Vielleicht weiß er das nicht einmal selbst. Aber es scheint nichts Gutes zu sein, und seine Argumentation ist passend dazu plump und unaufrichtig:

Seeing someone receive his just deserts often feels righteous and richly deserved, and yet society regards vengeance as primitive and barbaric.

Ich nenne diese nervige kleine Spielerei “die Magie der Konjunktionen”, und wer sie benutzt, hat schon mal eine Menge Minuspunkte auf meiner Sympathieskala gesammelt. “and yet”? Wieso denn “and yet”? Herr Rosenbaum will damit ausdrücken, dass da ein Widerspruch steckt, aber in dem, was er geschrieben hat, steckt keiner. Erstens setzt er sein angestrebtes Ergebnis (nämlich, dass Gerechtigkeit und Rache im Prinzip austauschbare Begriffe sind) schon voraus, um diesen scheinbaren Widerspruch aufzubauen. Zweitens tut er so, als könne etwas, das sich gut anfühlt, nicht primitiv und barbarisch sein. Ich muss nicht erklären, was an dieser Prämisse nicht stimmt, oder?

John Foreman, the [murdered] boy’s father, now faces the prospect of bumping into his son’s murderer in their small town. On learning of Mr. Woodmansee’s impending parole, Mr. Foreman said, “If this man is released anywhere in my vicinity, or if I can find him after the fact, I do intend to kill this man.”

Such statements of unvarnished revenge make many uncomfortable. But how different is revenge from justice, really?

Wahrscheinlich wollt ihr das gar nicht so genau wissen, aber das ist die Stelle, an der mir zum ersten Mal beim Lesen der New York Times richtig schlecht wurde. Rosenbaum sagt es nicht ausdrücklich. Er arbeitet mit dieser perfiden Fragetechnik, die zum Beispiel auch unser nationales Organ der Niedertracht gerne nutzt. Aber für mich ist offensichtlich, dass er hier erstens Totschlag aus Rache gutheißt, und dass er zweitens behauptet, es gäbe keinen Unterschied zwischen Rache und Gerechtigkeit.

Seid ruhig ehrlich: Bin ich überempfindlich, oder ist das so widerwärtig, wie es mir vorkommt?

Justice requires that no less than an eye can be taken in retaliation for a lost eye, but no more than an eye either.

Okay. Jetzt kann ich nicht mehr. Ich wollte eigentlich noch mehr über diesen Artikel reden, aber jetzt höre ich doch lieber auf. Es ist zu billig, die Defizite in einem Text aufzuzeigen, der ernsthaft “Auge um Auge” als den ultimativen Maßstab von Gerechtigkeit propagiert. Überlassen wir also Thane Rosenbaum der Würdelosigkeit seines moralischen Analphabetismus und wenden wir uns stattdessen kurz dem Unterschied zwischen Gerechtigkeit und Rache zu.

Das Thema ist natürlich komplex, und Gerechtigkeit ist einer dieser Begriffe, denen so ziemlich die ganze Menschheit seit ihrem Anbeginn nachjagt, ohne ihrer jemals ganz habhaft zu werden. Ich bitte deshalb um Nachsicht, falls es mir nicht ganz gelingen sollte, die Sache umfassend zu klären.

Gerechtigkeit strebt nach einem idealen Ausgleich zwischen den Interessen und Freiheitsrechten der einzelnen Mitglieder einer Gesellschaft. Das Ziel eines rationalen Strafrechts ist nicht Rache, ist nicht die Befriedigung des Blutdurstes der Zuschauer. Ein gerechtes, rationales Strafrecht dient dazu, die Gesellschaft und ihre einzelnen Mitglieder zu schützen. Es erreicht dieses Ziel auf mehreren Wegen. Es hält Menschen davon ab, Straftaten zu begehen, indem es unerfreuliche Konsequenzen bereithält. Es schützt die Gesellschaft vor Straftätern, indem es sie einsperrt. Es resozialisiert Straftäter, indem es ihnen erstens verdeutlicht, dass die Gesellschaft es nicht hinnimmt, wenn man ihre Regeln bricht, und indem es sie zweitens lehrt, wie man sich an diese Regeln hält und warum das für alle eine gute Sache ist. (Ja, ich schildere hier einen utopischen Idealfall. Ich weiß.)

Rache ist etwas völlig anderes. Rache dient der Befriedigung eines irrationalen Verlangens. Wenn ich Schmerzen empfinde, dann werde ich wütend, und ich will jemandem dafür wehtun. Rache fragt eben nicht nach Gerechtigkeit, Rache fragt nicht nach Schuldfähigkeit, nach mildernden Umständen oder nach dem Sinn. Rache ist Wut und Hass und Blutdurst, sie ist blind und taub und egoistisch, und wehe denen, die das zur Grundlage ihrer Vorstellung von Gerechtigkeit machen wollen.

Ich weiß nicht, was mit Thane Rosenbaum und Menschen wie ihm los ist, die den Unterschied zwischen diesen beiden Konzepten nicht erkennen. Ich weiß nicht, was die Verantwortlichen bei der New York Times bewegt hat, einen solch unerträglichen Unfug zu veröffentlichen. Ich hätte gehofft, dass die Menschheit schon ein bisschen weiter ist. Und ich hoffe inständig, dass wir klug genug sind, nicht auf die Stimme des Blutdurstes zu hören, sondern auf Gutmenschen wie diese:

Wir stehen vor einer Wahl. Wir können das Geschehene nicht ungeschehen machen. Aber wir können uns entscheiden, was es mit uns als Gesellschaft und als Einzelnen macht.
(der norwegische Kronprinz Haakon)

[W]ir werden nie unsere Werte aufgeben. Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Menschlichkeit.
(der norwegische Ministerpräsident Stoltenberg)


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