Rhyme and Reason

Die Versuchung ist ja groß, immer wieder über Dinge zu schreiben, die einem nicht gefallen. Das ist meistens einfacher und lustiger als sich mit Dingen zu befassen, die man gut findet. Damit das hier trotzdem kein reines Meckerblog bleibt wird, berichte ich heute über zwei Entscheidungen deutscher Gerichte, die ich auch im Ergebnis, aber insbesondere in der Form, für äußerst lobenswert halte. Ich gebe die erste davon im Volltext wieder und werde aus der zweiten umfangreich zitieren. Das hier wird also ein langer Eintrag. Ich verspreche aber, dass es sich lohnt, ihn zu lesen (Die erste Entscheidung reimt sich!). Und es ist doch sowieso Wochenende.

ArbG Detmold Urteil vom 23.8.2007, 3 Ca 842/07 Wiedergabe ehrenrühriger Äußerungen Dritter

Im Namen des Volkes!
In dem Rechtsstreit *********** ./. ************ hat die 3. Kammer des Arbeitsgerichts Detmold auf die mündliche Verhandlung vom 23.08.2007 durch den Richter am Arbeitsgericht Hempel als Vorsitzenden sowie die ehrenamtlichen Richter … und … für Recht erkannt:
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
3. Streitwert: 7.000,00 €

 
Tatbestand

Der Streit entstand, weil der Beklagte
im Rechtsstreit vorzutragen wagte,
was nun der Klägerin sehr missfällt.
Sie fordert deshalb Schmerzensgeld.
Dass der Beklagte schweigen soll
verlangt sie ferner voller Groll.
Was ist der Grund für ihre Klage?
Nun, der Beklagte hat in ……
einst einen Spielbetrieb besessen.
Die Klägerin ihrerseits indessen
erhielt – als Aufsicht eingesetzt –
für diese Tätigkeit zuletzt
als Stundenlohn, wie man das kennt
nur sieben Euro und 11 Cent.
Oft kamen dorthin manche Kunden
erst in den späten Abendstunden,
um sich – vielleicht vom Tagesstress
beim Spielen auszuruh’n. Indes
behauptet nunmehr der Beklagte,
dass es die Klägerin dann wagte,
so neben ihren Aufsichtspflichten
noch andere Dinge zu verrichten:
so habe sie sich nicht geniert
und auf dem Hocker masturbiert.
Was dabei auf den Hocker troff
befände sich im Hockerstoff.
Die Spielbar sei aus diesem Grunde
als „Russenpuff“ in aller Munde.
Er habe zwar nun dies Geschehe
nicht selbst vor Ort mitangesehen.
Doch hätten Zeugen ihm beschrieben,
was dort die Klägerin getrieben.
Er kündigte aufgrund der Kunde
der Klägerin aus andrem Grunde,
um – dies ließ er jedoch betonen –
den Ruf der Klägerin zu schonen.
Die Klägerin klagte dann sogleich.
Man einigte sich im Vergleich
– hier mag man die Parteien loben –
denn der Vertrag ward aufgehoben
und – um die Sache abzurunden –
die Klägerin noch abgefunden.
Der Klägerin reichte dies nicht hin,
denn ihr steht noch nach Mehr der Sinn.
Sie habe nie vor all den Zockern
sich selbst befriedigt auf den Hockern.
Der Pein, die man ihr zugefügt,
der werde nur durch Geld genügt.
Die Lügen – für sie nicht zu fassen –
muss der Beklagte unterlassen.

Die Klägerin beantragt,
1. den Beklagten zu verurteilen, an die Klägerin 3.000,00 € nebst 5 % Zinsen über dem
Basiszinssatz seit dem 31.03.2007 zu zahlen;
2. den Beklagten zu verurteilen, es zu unterlassen, zu behaupten, dass die Klägerin mehrfach
sexuelle Handlungen nach Dienstschluss in der Diensthalle der Fa. … GmbH vorgenommen habe;
3. dem Beklagten anzudrohen, dass für jeden Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungs- geld
bis zur Höhe von 250.000,00 EUR oder eine Ordnungshaft bis zu 6 Monaten gegen ihn
festgesetzt wird.

Der Beklagte beantragt, die Klage abzuweisen.

Er meint, es fehle dieser Klage
der Grund, dies stehe außer Frage.
Er habe nichts etwa „erdichtet“
nein, nur in dem Prozess berichtet
– und so die Kündigung begründet –
was vorher Zeugen ihm verkündet
und diesen habe er geglaubt.
Dies sei ihm doch wohl noch erlaubt.
Was nun die Klägerin bestreitet,
das habe er auch nie verbreitet.
Er habe doch nur im Prozess
berichtet wie gehört. Indes:
er könne schließlich nach Belieben
was dort die Klägerin getrieben
beweisen: erstens durch die Zeugen;
die würden sicher nichts verschweigen
Und zweitens durch den Stoffbezug
des Hockers, die die Klägerin trug.
Er reichte ihn – den gut verpackten –
bereits zu den Verfahrensakten,
auf dass nunmehr die Analyse
der Klägerin Tun exakt bewiese.
Was die Parteien noch so sagen
ist in der Akte nachzuschlagen.
Entscheidungsgründe:
Die Klage – wie die Kammer findet –
ist vollumfänglich unbegründet.
1. Auch wenn’s der Klägerin missfällt:
es gibt für sie kein Schmerzensgeld;
denn der Beklagte durfte hier
sich äußern, wie er’s tat. Dafür
gilt dies hier nur in den Verfahren –
sonst darf er auch nichts offenbaren.
Er hat – um auf den Punkt zu kommen –
insoweit etwas wahrgenommen,
was der, der die Gesetze kennt
„berechtigtes Interesse“ nennt.
Zwar könnte man zu Recht hier fragen:
darf man denn einfach etwas sagen,
wenn man es nur von anderen hört
und dies wen es betrifft empört?
Besteht nicht wenigstens die Pflicht,
dass man sich informiert und nicht
leichtfertig irgendwas verbreitet,
was anderen Verdruss bereitet?
Dass der Beklagte so ganz „locker“
erfand das Treiben auf dem Hocker,
er also nicht aus Zeugenmunde
erfuhr die „sexuelle Kunde“,
hat selbst die Klägerin nicht erklärt.
So war es ihm auch nicht verwehrt
die Kunde für sich selbst zu nützen,
hierauf die Kündigung zu stützen.
Die Klägerin hat nämlich nicht
bestritten, dass hier ein Bericht
der Zeugen stattfand, der Beklagte
nur wiedergibt, was man ihm sagte.
Auch dafür, dass die beiden Zeugen
persönlich vielleicht dazu neigen
bewusst die Unwahrheit zu sagen
ward im Prozess nicht vorgetragen.
So musste der Beklagte nicht
misstrauen ihrem Tatbericht
um selbst der Sache nachzugehen
was in der Spielbar so geschehen.
Nur wenn sein Ziel war zu verletzen,
die Klägerin herabzusetzen,
sie zu verleumden, zu entehren
war ihm dies deutlich zu verwehren.
Kurz: es kommt letztlich darauf an,
ob’s der Beklagte selbst ersann,
er also gleichsam phantasierte,
wie sich die Klägerin gerierte.
Und deshalb bleibt auch unergründet,
was sich im Hockerstoff befindet
und ob die Zeugen sah’n und hörten,
was dem Beklagten sie erklärten.
Nein, der Beklagte muss mitnichten
ein hohes Schmerzensgeld entrichten.

2. Auch unbegründet – ohne Frage –
ist hier die Unterlassungsklage.
Die Klägerin hat nicht vorgetragen,
dass der Beklagte sozusagen
nun coram publico beschrieben
was auf dem Hocker sie getrieben.
Nur im Prozess hat er erklärt,
was jetzt die Klägerin empört.
Das durfte er – wie dargestellt,
womit natürlich das entfällt,
was letztlich Grund der Klage war:
die zu befürchtende Gefahr,
dass der Beklagte überall
herumerzählt den „Hockerfall“,
bestrebt ist, unter allen Leuten
was man ihm zutrug zu verbreiten.

Die Kosten, dies bleibt noch zu sagen;
sind von der Klägerin zu tragen.
Der Streitwert war nach den Gesetzen
– wie hier geschehen – festzusetzen.

Ich erkenne an, dass man es rechtstaatlich ein bisschen zweifelhaft finden kann, wenn die Judikative so deutlich zeigt, dass sie einen von ihr zu entscheidenden Streit wohl nicht ganz ernst nimmt. Andererseits ist es einfach endlos cool, und das gleicht schon vieles wieder aus. Bravo! Für die, die es interessiert: Die zweite Instanz hat das Urteil – in Prosa – bestätigt. Es ist auch bei weitem nicht die einzige gedichtete Gerichtsentscheidung in Deutschland.

Kommen wir zur nächsten Entscheidung, die zwar nicht lyrisch, aber trotzdem amüsant zu lesen ist. Es geht hier darum, dass jemand zu einem Polizeibeamten gesagt hatte „Herr Oberförster, zum Wald geht es da lang!“, dieser ihn daraufhin anzeigte und die Staatsanwaltschaft sich nicht zu schade war, tatsächlich Anklage zu erheben. (AG Berlin-Tiergarten, Beschluss vom 26. Mai 2008 – (412 DS)) das Amtsgericht hat die Eröffnung des Hauptverfahrens (zu Recht) abgelehnt.

In der Begründung heißt es unter anderem, „die Tätigkeit im Forstdienst etwa eines Bundeslandes für sich genommen“ sei „kaum geeignet, den sittlichen, personalen oder sozialen Geltungswert einer Person in Frage zu stellen, vielmehr dürfte es sich bei den dienstlichen Verrichtungen eines Försters in aller Regel um nützliche, den Gemeinwohl dienende Tätigkeiten handeln.“ Ein „verständiger Revierförster“ würde sich ja auch nicht „durch die Bezeichnung als „Oberkommissar“ seinem Ehrgefühl gekränkt sehen“.

Weiterhin führt das Gericht aus, die Staatsanwaltschaft habe „versäumt, dem Gericht mitzuteilen, inwiefern die Bezugnahme auf den Wald beziehungsweise die Richtung, in der dieser gelegen sei, der für sich nicht ehrverletzenden Äußerung des Angeschuldigten ehrverletzenden Charakter sollte verleihen können. Es mag sein, dass sich nach einer kleinen Weile des Nachdenkens und Assoziierens mit dem Begriff Wwald oder Holz Bezeichnungen oder Ausdrücke finden ließen, die, hätte der Angeschuldigte sie gebraucht, gewiss dem Tatbestand der Beleidigung unterfielen, indessen hat er dies nicht getan, sodass es müßig ist, in dieser Richtung nachzusinnen, worin die Beleidigungsrelevanz des Waldes liegen könnte. Sollte sich herausstellen – das Gericht hat dies nicht geprüft und es auch nicht für erforderlich gehalten -, dass in der unmittelbaren Nähe des Ortes der Handlung sich gar kein Wald befindet oder möglicherweise die vom Angeschuldigten im Zuge seiner Äußerung angegebene Richtung dieses Waldes unzutreffend gewesen sein sollte, so könnte dies dazu führen, dass ein verständiger Dritter sich schwertun müsste, der Äußerung des angeschuldigten überhaupt eine sinnvolle Bedeutung abzugewinnen“.

Man kann dem Gericht hier wohl mit Grund ein bisschen bösen Willen unterstellen, weil es (sicherlich bewusst) den eigentlich anzunehmenden Beleidigungsgehalt der Äußerung gar nicht beachtet, der wohl darin zu sehen wäre, dass der Angeschuldigte dem Geschädigten seine Autorität als Polizeibeamter (die ein Oberförster ja nicht hätte) gewissermaßen streitig machte und ihn durch die Blume aufforderte, sich zu entfernen („zum Wald geht es da lang“). Andererseits gehe ich nach den Ausführungen des Gerichts davon aus, dass die Staatsanwaltschaft auch nicht so argumentiert hat, außerdem ist es natürlich einfach albern, so eine Kleinigkeit ernsthaft anzeigen und anklagen zu wollen. Nach meiner Einschätzung hat der Polizist durch diese Aktion sein Ansehen weiter herabgesetzt, als der Angeschuldigte dies durch jede noch so unverschämte Beleidigung gekonnt hätte. Insofern ein verständiges und auch noch spaßig zu lesendes Urteil. Danke dafür!

One Response to Rhyme and Reason

  1. […] auftritt (”Im Namen des Volkers”), einen Link vor. Dieser verweist auf einen Eintrag im “überschaubare Relevanz”-Blog über ein Urteil des Arbeitsgerichts Detmold von 2007. Das war nämlich in Reimform abgefasst. […]

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