Die Mehrheit will das nicht hören, Arne

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Wie bitte, was war das? Hab‘ ich richtig gehört? „Oh Mann, Muriel, jetzt such dir mal wieder ein neues Thema“?
Ja aber, wieso das denn? Direkte Demokratie ist doch ein neues Thema. Ich weiß gar nicht, was ihr habt.

Ich wollte darüber schon lange mal was schreiben, und den letzten Anstoß hat mir Arctica mit diesem Kommentar hier gegeben:

„(Ohne jetzt alle Kommentare genau gelesen zu haben) Sowas kommt eben raus, wenn man das gesamte Volk direkt an der Politik beteiligt. Und die Schweizer sind noch wenig genug und ich halte sie im Schnitt auch für etwas intelligenter als die Deutschen, aber stellt euch dann mal vor solche Volksentscheide gibt es deutschlandweit, was ja so einige Parteien fordern *schauder*“

Erstaunlich oft hört man dazu auch Sprüche, die ungefähr so gehen: „Direkte Demokratie? Würde ich sofort unterschreiben. Eine moderne Gesellschaft braucht sowas. Das Volk sollte möglichst viel selbst entscheiden, denn das nutzt die Weisheit der Vielen und schützt vor Machtmissbrauch durch korrupte Politiker. Aber über so heikle Themen wie die Todesstrafe, Internetsperren, Gleichberechtigung homosexueller Paare und so was sollte natürlich besser nicht abgestimmt werden.“

Das Volk soll also entscheiden, aber bitte nicht da, wo ich befürchte, dass es anderer Meinung ist als ich. Glückwunsch, Sie haben verstanden, wie Demokratie funktioniert.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Ich bin (verhalten) gegen die Todesstrafe und (sehr deutlich) gegen Internetsperren und (eigentlich immer) für Gleichberechtigung aller Art. Ich meine lediglich, dass man sich lächerlich macht, wenn man einerseits von direkter Demokratie schwärmt, sich dann aber wieder einbildet, es im Grunde doch besser zu wissen als das blöde Volk. Es geht nur eins von beidem.

Mit Arcticas Kommentar kann ich mich da schon eher anfreunden, obwohl ich ihr nicht ganz zustimmen kann. Ich halte nämlich eigentlich viel von der Weisheit der Vielen, aber ich weiß ehrlich gesagt auch nicht, wie man direkte Demokratie vernünftig umsetzen sollte. Ich neige zu der Einschätzung, dass wir technisch und/oder zivilisatorisch noch nicht so weit sind, dass das in einem bedeutungsvollen Sinne funktionieren kann. Das Problem dabei sehe ich nicht darin, dass die Bürger zu dumm wären, oder zu leicht zu beeinflussen, ich sehe es eher darin, dass es kaum gelingen wird, bedeutungsvolle Fragen unserer Gesellschaft so zu stellen, dass sie sich in einem Plebiszit von vielen Millionen Menschen beantworten lassen.

Auslandseinsätze der Bundeswehr, der Umgang mit Terrorismus, Umweltschutz, unser Steuersystem, unsere sozialen Sicherungssysteme, all das sind Probleme, die man nicht gut auf eine Ja-oder-Nein-Frage reduzieren kann. Außerdem kennt man ja diesen Effekt von Umfragen: Wer die Frage formuliert, kann damit leicht auch schon die Antwort vorwegnehmen. Vielleicht ist eine Art Wiki-System ein möglicher Lösungsansatz, auch wenn es zurzeit vielleicht eher nicht so aussieht…

Ich finde aber auf jeden Fall, dass wir uns nicht von solchen Einzelentscheidungen wie der Minarett-Abstimmung in der Schweiz völlig verschrecken lassen dürfen. Diese Entscheidung war ein schwachsinniger Fehler, ja, aber weiß jemand eine Regierungsform, die schwachsinnige Fehler ausschließt? Eben. Den Churchill-Spruch, der in so einem Artikel eigentlich nicht fehlen darf, könnt ihr wahrscheinlich nicht mehr hören, deswegen sage ich in Abwandlung eines FischerMüntefering-Zitats: Regierung ist Mist. Lasst das die anderen machen – wir wollen opponieren.

10 Responses to Die Mehrheit will das nicht hören, Arne

  1. Ich wollte hier eigentlich nur zum kostenlosen Roman 😉 Aber jetzt will ich auch hier mitsenfen: Wenn alle mitregieren, wer macht denn dann die Opposition?

  2. Tim sagt:

    Demokratie krankt immer daran, daß man als Bürger notfalls auch noch die bescheuertsten Entscheidungen mittragen muß. Ob Volksentscheide im Durchschnitt idiotischer sind als Parlamentsentscheidungen, kann ich jetzt auf Anhieb gar nicht sagen. Als Gehirn unseres Volkes würde ich den Bundestag jedenfalls nicht bezeichnen wollen.

    Das Wichtige an eine Demokratie ist IMHO aber ohnehin nicht, daß sich in Wahlen der „Volkswille“ ausdrückt, sondern daß jede Regierung stets fürchten muß, daß sie auch abgewählt werden kann. Das diszipliniert.

    Weiß also nicht so richtig, wofür wir Volksentscheide brauchen könnten, bin aber auch nicht strikt dagegen …

  3. Arctica sagt:

    Hui, ich fühle mich ja schon fast als Muse. ^^ Ich sehe das Problem bei direkter Demokratie eben vor allem darin, dass es nicht in der Natur der meisten Menschen liegt zu sagen „Ich habe zu wenig Ahnung von diesem Thema um mitzubestimmen“. Viele machen zwar trotzdem nicht mit, wie man ja auch an Wahlbeteiligung sieht, aber es sind eben trotzdem noch genügend dabei, die einfach so abstimmen, ohne die Konsequenzen zu kennen, die sich eventuell daraus ergeben könnten. Die vielleicht mal in der Bild etwas darüber gelesen haben oder sich einen Vorteil durch einen bestimmten Ausgang erhoffen, der aber nur ein minimaler Teil der gesamten Auswirkungen ist. Es gibt schon Gründe dafür, dass Wirtschaft, Jura und dergleichen an Universitäten gelehrt wird und die Absolventen meist gut bezahlt sind.

  4. Jörg sagt:

    Der arme Joschka ist ja für vieles verantwortlich, aber das „Fischer-Zitat“ stammt von F. Müntefering:)

  5. peterswurst sagt:

    Hier habe ich zwei Links entfernt, von denen mir schlecht wurde. Der Rest des Kommentars gefällt mir zwar auch nicht, mag hier aber als lehrreiches Beispiel dafür stehen bleiben, was für Menschen es gibt und warum Demokratie vielleicht doch keine gute Idee ist…
    Muriel

    Der Islam muss sich in Europa anpassen und ebenso die Anhänger… In Afrika muss ich kurze Hosen tragen weil es so heiß ist und im Norden Jacken… – wie dieses banale Beispiel gibt es auch traditionelle Gegebenheiten, die vorherrschen – auch diesen muss man anpassen…

  6. Salomea sagt:

    Wenn ich mir die Überschrift angucke, müsste ich das eigentlich mit dem Hund (Arne) meiner Freundin diskutieren. Alles andere haben eigentlich Tim und Arctica schon gesagt. Für mich gibt es da kein grundsätzlich gut oder grundsätzlich schlecht. Ich denke aber persönlich auch, dass ein Grund warum wir keine Volksentscheide haben sein könnte, dass man Zustände wie in Frankreich verhindern will. Man weiß zwar, dass da alles zentralisiert ist und schiebt Unruhen etc. auch mal gern darauf, aber ich glaube, dass man eigentlich weiß, dass das hier auch passieren kann. Und ich glaube das ist mit ein Grund warum man auch mit Blick auf die deutsche Geschichte nach 1945 – davor sowieso – einfach auch Angst hätte wenn das Volk mehr Macht hätte.

    Auch wegen politischer Entwicklungen von der Mitte weg.

    Wenn es solche Entscheide gäbe und wir hätten irgendeine Person die sich als die Inkarnation des Andreas Baader erlebt und ein paar Intellektuelle und ein paar Kader von den Linken um sich schaart, ein Entscheid der irgendwie in deren Sinne ist – so lange die noch nicht zu verblendet sind um das zu erkennen -, und sie sehen sich wieder als vom Volk legitimierte Avantgarde. Folgen haben wir fast 30 Jahre lang gesehen.

    Im rechten Spektrum natürlich genau so, wenn nicht noch schneller.

    Es gibt auch Dinge wo ich denke, dass solche Entscheide gut wären, aber um dann positiv was zu verändern (Abschaffung des Soli als Beispiel) nähmen dann zu wenig teil.

  7. Salomea sagt:

    PS. Hattest du irgendeinen Hintergedanken dabei ein Bild auszusuchen von einem Käselager aus dem sich die Amischen bedienen? Ich meine, die gehen doch erstrecht nicht zu Volksentscheiden…

  8. Arctica sagt:

    Haha, ich finde den Kommentar von Peterswurst schrecklich komisch. Ich habe mich nämlich in Afrika angepasst indem ich lange Hosen getragen habe. Eben WEIL es dort als unhöflich gilt zu viel Haut zu zeigen. Und bei der Hitze is eh schon egal wie lang die Kleidung ist, da ist länger sogar besser gegen die Moskitos. Aber finde ich schön, dass er sein eigenes Argument in einem einzigen Satz widerlegt, da ja ersichtlich ist, wie sehr er sich kulturell anpassen würde 😀

  9. Muriel sagt:

    @not quite like Beethoven: Das geht wie im Parlament. Alle, die dagegen waren.
    @Tim, Arctica: Kann sein. Aber mich hat „The Wisdom of Crowds“ in diesem Punkt wirklich überzeugt. Die Fehler mitteln sich bei vielen Teilnehmern aus und ergeben eine oft erstaunlich gute Antwort. Man findet sicher bei jeder einzelnen Entscheidung ein paar Leute, die besser sind als der Durchschnitt aller, aber man findet – glaube ich – niemanden, der bei jeder Entscheidung besser ist als alle zusammen.
    @Jörg: Du hast Recht, ich bin da offenbar einer Fehlinformation aufgesessen. Klingt auch viel mehr nach Müntefering. Danke für den Hinweis!
    @Salomea: Nein, das mit den Amischen habe ich einfach in Kauf genommen, weil es das beste Käse-Foto bei PicApp war.

  10. Zu der Bemerkung mit „Wisdom of Crowds“ und vor allem dem „sich ausmitteln“. Da ist zwar auch was wahres dran, gleichzeitig ist da aber auch so ein Moment von Abschaffung der Politik drin. Denn es ist ja oft (und vor allem zum Zeitpunkt der Entscheidung) gar nicht klar, was die „bessere“ Entscheidung ist, Folgen sind unklar, Bewertungsmaßstäbe verschieden, Zeitdruck hoch.

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