Leises Zähneknirschen

Endlich herrscht Rechtssicherheit, denn das Bundesverwaltungsgericht hat gesprochen, und wer ein bisschen was über Deutschland und unseren öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiß, konnte am Ergebnis keine Zweifel haben:

Jeder internetfähige PC  ist gebührenpflichtig, weil man damit ja schließlich Sendungen empfangen kann, die die Sender ins Internet einspeisen. Das gleiche muss natürlich auch für jedes andere internetfähige Gerät gelten, zum Beispiel Mobiltelefone. Ob tatsächlich ein Internetanschluss vorhanden ist, spielt natürlich keine Rolle, solange das Gerät technisch die Möglichkeit bietet, eine Verbindung herzustellen. Wir sollten wahrscheinlich froh sein, dass noch niemand bei der GEZ an DLAN (Internet aus der Stromsteckdose) gedacht hat, sonst würden die Gebühren auch für Elektrorasierer, Toaster und Lampen fällig. Und was ist eigentlich mit Zahnkronen und -brücken? Da besteht doch auch grundsätzlich die technische Möglichkeit, Radio zu empfangen.

Natürlich, es geht nur um ein paar Euro pro Monat (Für Privathaushalte. Unternehmen zahlen pro Gerät, aber ich will hier nicht zu weit abschweifen.), und vielleicht bin ich ein dummer Prinzipienreiter, aber die schiere Unverschämtheit und Dummdreistigkeit des ganzen Systems unseres öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist mir einfach dermaßen zuwider, dass ich Ausschlag davon kriegen könnte.

Bloß gut, dass der ganze Spuk 2013 zu Ende geht, dann kommt nämlich die Rundfunkgebührenreform, und wir kriegen endlich eine bessere fairere sinnvollere verständlichere vernünftigere teurere Lösung als bisher. Wurde auch Zeit.

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27 Responses to Leises Zähneknirschen

  1. Ron sagt:

    Ach komm, so daneben und in der Sache falsch ist das doch gar nicht!

    … Moment … Ich höre gerade … „Wie?“ … „Was?“ … „Ach so.“ …“Echt?“ … „Ich auch?“ … „Ok“ …

    Ich bin ganz Deiner Meinung!!

  2. juliaL49 sagt:

    Ach, sowas überlese ich immer. Mein alter Ferneher, den nur noch eine teure Reparatur wieder zum Empfang bewegen würde, würde ja auch GEZ kosten, wenn ich ihn in den Keller statt auf den Sperrmüll tue.

  3. Tim sagt:

    Tja, da hat sich eine Mafia eingenistet, die wir nie wieder los werden. Und alles nur, weil … äh … aus guten Gründen.

  4. Zaphod sagt:

    Ich frage mich, was die ganzen freiberuflichen GEZ Fahnder nach der tollen Reform machen, oder der Mensch der jeden Monat eine neue Anfrage an mich eintütet und abschickt, weil sie immer noch nicht wissen, ob ich inzwischen vielleicht wieder einen Fernseher habe. Diese nagende Ungewissheit, schlimm sowas.
    Vielleicht sollte ich den nächsten mal wieder beantworten, statt den Schredder zu füttern.

  5. Yon sagt:

    Ich versteh das nicht ganz. Wenn man nicht will, dass Sachen für umsonst genutzt werden, dann stellt man sie doch nicht einfach so ins Internet?
    Oder fehlt mir Blondchen da eine Information technischer Natur? Klär mich mal einer auf.

  6. Muriel sagt:

    @Yon: Ich helfe gerne, so gut ich eben kann.
    Es gab (gibt vielleicht auch noch) eine lange und aufgeregte Debatte darum, ob die öffentlich-rechtlichen Sender ihre Inhalte ins Netz stellen dürfen. Die wollten gerne, weil sie natürlich nur so ihren Bildungs- und Informations- und Kultur- und Wasweißichnichtnoch-Auftrag wirksam erfüllen können, und weil es doch einfach sinnvoll und zeitgemäß ist, dass man all die fantastischen Programme und Inhalte, die sie so bieten, auch übers Netz nutzen kann.
    (Zu dieser Debatte hat z.B. Stefan Niggemeier, der im Gegensatz zu mir eher ein Freund der öffentlich-rechtlichen ist, hier mal was ganz Gutes geschrieben.)
    Sie haben am Ende (mit Einschränkungen) diese Möglichkeit bekommen, und spätestens seitdem ist eigentlich klar, dass jedes internetfähige Gerät auch ein Rundfunkempfangsgerät ist.
    Ich weiß nicht, wie viel Niedertracht man den Anstalten unterstellen sollte, aber ich denke, im Zweifel eher viel, deshalb würde ich zumindest behaupten, dass dieser Gedanke auch bei den zuständigen Stellen schon vorher jemandem gekommen sein könnte.
    (Falls deine Frage doch eher rhethorischer Natur war und du nur dein Unverständnis über das System ausdrücken wolltest, entschuldige ich mich für die langatmige Antwort und biete eine erheblich kürzere an: Recht hast du!)

  7. Yon sagt:

    Nein, meine Frage war ernst gemeint. Wenn mir etwas dermaßen absurd erscheint, geh ich normalerweise davon aus, dass ich was entscheidendes verpasst hab.
    Danke für die gar nicht langatmige Antwort.

    Ich persönlich würd ja das gewöhnliche Fernsehprogramm nicht mal nutzen, wenn ich es geschenkt bekäme.

  8. Muriel sagt:

    @Yon: Da sind wir uns vollkommen einig.

  9. madove sagt:

    Ich finde einfach nirgends so unglaublich viele, tolle, kulturell und gesellschaftsdingsda bildungsinteressante wunderbare Dinge wie auf den Radio-Kultursendern der Landesrundfunkanstalten. Und seit es das als podcast gibt, kann ich sogar den Jazz dazwischen weglassen… warum darf denn sowas Wunderbares uns als Gesellschaft nichts kosten?

    Muriel, gib mir doch mal Deine Kontonummer, ich lad Dich auf ein paar Jahre GEZ ein (nur Radio, versteht sich) und wir genießen in Ruhe diesen letzten Rest von halbwegs werbeunabhängiger Kultur, den’s noch gibt, solang’s ihn noch gibt?

  10. Muriel sagt:

    @madove: Ich könnte jetzt hier viel dazu schreiben, warum ich die öffentlich-rechtlichen Sender schon grundsätzlich falsch finde. Tue ich nämlich. Ich finde das ganze System – auch unabhängig von der Finanzierung – scheußlich.
    Aber hier und jetzt gerade geht es um die Finanzierung, und weil ich gerade im Urlaub bin, beschränke ich mich auch darauf, auch weil das so schön einfach ist.
    Sogar wenn man davon ausgeht, dass die Kosten für einen solchen öffentlich-rechtlichen Rundfunk von der Gesellschaft zu tragen sind, welchen Sinn ergibt es denn dann, die Zahlungspflicht davon abhängig zu machen, ob jemand einen Computer zu Hause stehen hat?
    Warum müssen Unternehmen ein Vielfaches dessen bezahlen, was der Kram einen Privathaushalt kostet?
    Warum laufen da draußen für die GEZ Leute rum, die andere Leute an ihrer Haustür belästigen und bedrohen und mit teilweise abenteuerlichen Mitteln rauszukriegen versuchen, ob sie irgendwo einen Fernseher versteckt haben?
    Ich hielte öffentlich-rechtlichen Rundfunk sogar dann für eine falsche Idee, wenn ich ihn nicht bezahlen müsste, aber unser stasihaftes GEZ-System setzt dem ganzen Irrsinn in meinen Augen einfach noch die Krone auf.

  11. rebhuhn sagt:

    @madove
    … kann ich sogar den Jazz dazwischen weglassen…

    *g köstlich. ganz meine meinung.

  12. madove sagt:

    @Muriel Was die Finazierungsgeschichte angeht, hast du natürlich recht, daß der ganze GEZ-Kram eklig, stasiartig, völlig unlogisch, unfair und scheiße ist, und wahrscheinlich durch die neue Regelung, soweit überhaupt möglich, noch scheißer wird.
    Da sich dein Blogeintrag eigentlich darum drehte, bin ich zugegebenermaßen ein bißchen OT.
    Aber wenn Du irgendwann mal Zeit und Lust hast, würde mich in der Tat interessieren, was Du an ör-Rundfunk prinzipiell so entsetzlich findest.
    Ich persönlich sehe eigentlich nur das Problem der staatlichen Manipulation, finde aber, das Ergebnis der Manipulation durch die freie Wirtschaft, Werbequoten und Orientierung am (eher schlichten…) Mehrheitsgeschmack führt in der Praxis zu einem noch schlechteren Ergebnis. Ich halte jedenfalls keine privaten Fernseh- oder Radiosender länger als 10 Minuten aus, ohne mich aus dem Fenster stürzen zu wollen.
    Aber wie gesagt, das ist OT, und ich bin jetzt ruhig.

  13. Tim sagt:

    @ madove

    Abgesehen davon, daß sich auch die Öffis an Quoten und Mehrheitsgeschmack orientieren … Was ist daran so schlecht, (genau die) Inhalte anzubieten, für die sich die Nutzer interessieren? Fernsehen ist ein Unterhaltungsmedium, politische Inhalte kann man darüber sowieso nicht angemessen transportieren. Dafür gibt es Papier und das Internet, wo man komplexe Zusammenhänge viel sinnvoller darstellen kann. Ich kenne zum Beispiel kein besseres Medium als den „Economist“, und der ist nun definitiv Teil der freien Wirtschaft. 🙂

    Wenn die Öffis sich wirklich an Qualitätsmaßstäben orientieren würden, statt in Behäbigkeit und Beliebigkeit zu erstarren, wäre ich sogar bereit, 5 Euro pro Monat dafür zu bezahlen. Allerdings müßte man auch die Organisationsform vollständig ändern. Es ist überhaupt nicht einzusehen, daß fette Anstalten einen garantierten Etat bekommen, der sogar regelmäßig steigt. Viel besser wäre, öffentlich-rechtliche Berichterstattung zeitlich befristet auszuschreiben, so daß Medien darum konkurrieren müssen. So kriegt man auch wieder Innovation und Qualität ins System. Ich finde es zum Beispiel extrem peinlich und beschämend, daß von unsere Öffis +keine einzige+ wichtige Netzinnovation angestoßen worden ist, sei es im kulturellen, politischen oder sozialen Bereich. Die Öffis sind einfach nur denkfaul und darauf aus, alles so zu machen, wie sie es schon immer gemacht haben. Eine Folge der jahrzehntealten Subventionierung.

    Dasselbe gilt übrigens für öffentliche Theater, Opern, Konzerthäuser, Bibliotheken und Museen.

  14. madove sagt:

    @tim
    „Was ist daran so schlecht, (genau die) Inhalte anzubieten, für die sich die Nutzer interessieren?“

    Hast Du RTL?

    Ne, im Ernst, dann kriegst Du halt das, für das sich die Mehrheit interessiert, und sie nimmt sich damit die Chance, versehentlich mal an irgendwas mit Anspruch vorbeizukommen, weil das keiner produziert, weil es sich nicht lohnt.

  15. Muriel sagt:

    @madove: Wie gesagt, ich mag das urlaubsbedingt nicht zu sehr vertiefen, aber was ich am öffentlich-rechtlichen System falsch finde, lässt sich in einem Wort zusammenfassen: Zwang. Ich finde, dass niemand das Recht hat, jemanden zu zwingen, für eine Leistung zu zahlen, die er weder will noch nutzt. (Ausnahmen sind für staatliche Kernaufgaben wie öffentliche Sicherheit etc. wohl denkbar.)
    Und wieso man seinen „Anspruch“ unbedingt im Fernsehen und Radio suchen muss, ist mir sowieso schleierhaft. Wenn es nicht genug Leute gibt, die sich für „anspruchsvolle“ Produktionen interessieren und sie bezahlen wollen, dann ist das vielleicht schade, aber Realität ist halt manchmal nicht so schön, wie wir uns das wünschen würden.
    Ein bisschen leidenschaftlicher gesagt und nicht gegen dich persönlich gerichtet: Ich finde die Idee ausgesprochen arrogant und unsympathisch, andere Leute zwingen zu wollen, für kulturelle Angebote zu bezahlen, die sie gar nicht interessieren, die ich aber gerne wahrnehme, die mir aber zu teuer wären, wenn sie marktgerecht bepreist wären.
    Öffentlich-rechtliche Restaurants könnten sicher auch Gerichte anbieten, die die Masse nicht goutiert, und die zu kochen kein privates Restaurant sich leisten könnte. Ich bin trotzdem gegen die Einrichtung öffentlich-rechtlicher Küchen und gegen eine allgemeine Gebührenpflicht für jeden, der einen Löffel im Haus hat, oder einen Gegenstand, den man prinzipiell als Löffel benutzten könnte.

  16. Muriel sagt:

    @madove: Noch was.

    Hast du RTL?

    Hast du ZDF?
    Hast du N-Joy?
    Hast du NDR1?
    Schlechtes Programm ist kein Privileg privater Sender.
    Und ich glaube auch, dass deine Vorstellung eines rein privaten Rundfunks ein bisschen zu düster ist. Es funktioniert doch auch wunderbar bei Zeitungen, Büchern und Magazinen. Wer gerne Super-Illu liest, kann das machen, und wer lieber die Zeit will, der liest halt die.
    Natürlich, eine öffentlich-rechtliche Zeitung könnte es sich leisten, jede private noch mal zu toppen, was Anspruch angeht, und mit der Zeit würde ein umfangreiches Angebot verschiedener öffentlich-rechtlicher Zeitungen die anspruchsvollen privaten vielleicht verdrängen.
    Und dann würden wir hier sitzen und uns fragen, wie wir wohl ohne öffentlich-rechtliche Zeitungen auskämen…
    (Das ist übrigens kein sehr wichtiges Argument, denn ich wäre auch anderenfalls gegen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es war mir nur ein Anliegen, das mal zu erwähnen.)

  17. Tim sagt:

    @ madove

    Hast Du RTL?

    Ne, im Ernst, dann kriegst Du halt das, für das sich die Mehrheit interessiert,

    Genau, und so soll es ja auch sein. RTL-Zuschauer sehen RTL, weil sie sich für die RTL-Inhalte interessieren; Economist-Leser lesen den Economist, weil sie sich für Economist-Inhalte interessieren.

    Übrigens haben die Öffis in Deutschland peinlicherweise so wenig Vertrauen in ihr eigenes Angebot, daß sie auf ihren Sendern nicht mal eine Debatte über Sinn und Unsinn des öffentlich-rechtlichen Rundfunks führen. Da könnten sie sich ruhig mal eine Scheibe von der BBC abschneiden, die ja ein erwachsener öffentlich-rechtlicher Sender ist.

  18. Tim sagt:

    @ Muriel

    Hast du ZDF?
    Hast du N-Joy?
    Hast du NDR1?
    Schlechtes Programm ist kein Privileg privater Sender.

    Du hast noch den Deutschlandfunk vergessen: „Die Bundeskanzlerin hat gesagt …“, „Der SPD-Chef glaubt …, „Cem Özdemir findet …“, „Die Katholische Kirche hat sich dagegen ausgesprochen, daß …“. Verlautbarungsjournalismus nach Rundfunkrat-Proporz, grandios.

  19. Muriel sagt:

    @Tim: Ich wollte einfach nicht alle aufzählen. Wie viele ÖR-Kanäle gibt es? Ich glaube, es wird deutlich dreistellig, oder?
    Bloß gut, das. Wir wüssten sonst gar nicht, was wir mit den 8 Milliarden Euro anfangen sollten, schätze ich.

  20. Tim sagt:

    Bloß gut, das. Wir wüssten sonst gar nicht, was wir mit den 8 Milliarden Euro anfangen sollten, schätze ich.

    Ich finde, es gibt dringenden Bedarf an öffentlich-rechtlichen Buchhandlungen. Bei Thalia & Co. wird nur das verkauft, was die Leute gern lesen, anspruchsvolle Bücher werden immer stärker zurückgedrängt.

    Außerdem brauchen wir meiner Meinung nach auch öffentlich-rechtliche Mobilfunk-Anbieter. Es kann nicht sein, daß ein Mobilfunk-Gespräch deutlich mehr kostet als ein Festnetz-Gespräch. Dies ist eine Infrastruktur-Aufgabe, hier ist der Staat gefragt!

    Dasselbe gilt natürlich für Lebensmittel. Es muß doch erlaubt sein zu sagen, daß Lebensmittel menschlicher Grundbedarf sind, d.h. ihr Angebot muß staatlich gesichert werden. Außerdem ist die jetzige Lebensmittel-Qualität mangelhaft; in öffentlich-rechtlichen Supermärkten würde das durch Lebensmittel-Räte mit Mitgliedern aus allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen nicht vorkommen.

    Weiteren Bedarf sehe ich bei Bäckereien, Tankstellen, Musikverlagen, Auto- und Computerherstellern sowie natürlich Kinderspielzeugherstellern.

  21. madove sagt:

    Okay, danke für eure Erläuterungen!
    Bis zu einem gewissen Punkt kann ich eure Kritikpunkte selbstverständlich nachvollziehen, darüberhinaus läuft es dann irgendwann wieder auf das unterschiedliche Welbild/Wunschgesellschaft hinaus, auber das wußten wir ja schon (ich finde Tims ironische Vorschläge teilweise sehr reizvoll…).

  22. Muriel sagt:

    @madove: Danke, schön, dass du das mit Humor nehmen kannst.
    Ich hatte zeitweise ein bisschen Sorge, dass wir es mit den polemischen dummen Witzen doch übertrieben haben.

  23. madove sagt:

    @Muriel Keine Sorge. Ich weiß nicht, wie ich das sagen soll und warum das so ist, aber obwohl ich inhaltlich öfter mal in die Auslegeware beißen möchte, fühle ich mich atmosphärisch meistens sehr wohl hier.

  24. Stefan sagt:

    Ich frage mich auch, warum ich nicht schon längst lebenslang hinter Gittern gelandet bin. Immerhin habe ich gleich mehrere Messer in meiner Küche. Die benutze ich zwar nicht dafür, Menschen zu töten – aber ich könnte es.

    Die Logik in der Gebührenverordnung zu suchen, ist wohl ein vergebliches Unterfangen. Die erschließt sich mutmaßlich nicht mal der GEZ selbst. Das erinnert mich immer wieder an Douglas Adams. Ich vermute, haben wir den Sinn der GEZ irgendwann einmal ergründet, heißt die Antwort: 42!

  25. Deep Thought sagt:

    Mhh… ok. Logik hin oder her. Auch über den Sinn des Einzahlungs-Systems kann man streiten. Aber wenn es prinzipiell um die ÖR und deren Notwendigkeit geht, kommen wir zwangsläufig zu einer entscheiden Grundsatzfrage:

    Wie weit soll unser Sozialstaat gehen?

    Es ist kein Argument zu sagen, dass man nicht für etwas zahlen will, dass man nicht nutzt. Denn mit diesem platten Satz, hab ich ehrlich gesagt auch keine Lust mehr in die Krankenkasse ein zu zahlen. Wenn ich krank werd, zahl ich dann halt selbst. Aber ich zahl doch nich für irgendwelche anderen chronisch Kranken.

    Oder Arbeitslosenversicherung: Bin ich nich, also warum soll ich für irgendwelche Schmarotzer zahlen? Seht zu wie ihr klar kommt!

    „Unabhängige“ Medien? Brauch ich nicht. (Davon ab, dass man sich den Privatsender-Kram tatsächlich nicht mehr rein ziehen kann, ohne das Gefühl zu haben, Neuronengenozid zu betreiben.) Wenn ich mich unparteiisch informieren will, zahl ich halt entsprechend viel Geld für ein unabhängiges Blatt. Oh warte? Ohne öffentlich Rechtliche und die zunehmende Globalisierung und Kartellbildung von Großunternehmen gehört bald jedes Medium Rupert Murdoch oder dem Springer Verlag? Tja was mach ich denn dann, wenn ich mich nicht mit Anti-Griechen-Propaganda o.Ä. informieren will?

    Ok, ich gebe zu, da geht der Orwell mit mir durch. Ganz so schlimm kann es ja eigentlich gar nicht werden. Aber mich stört, dass die meisten Leute aus diesem Geiz-Reflex: „Ich zahl doch nicht für Andere.“ Den tieferen Sinn hinter der Einführung unabhängiger Medien einfach nicht raffen.

    Wenn man denen erzählt, dass die privaten Sender erst nach den öR kamen, glauben die einem dass doch gar nicht.

    Dass das Fernsehen nach Erscheinen des Radios die nächste exzellente Möglichkeit war, ein ganzes Volk durch Reden und Informationen zu beeinflussen (und auch zu Bösem zu treiben) mag aus heutiger Sicht fast schon absurd klingen. Aber das war der Grund für die Einführung einer unabhängigen Sendeanstalt.
    Und man mag es drehen und wenden wie man will. Ich finde diesen Grund und Ansatz durchaus ehrbar.

    Das es die Regierung heutzutage geschafft hat, ihre Mittelsmänner im Aufsichtsrat sitzen zu haben und die politische Unabhängigkeit der ÖR damit zu einem Witz wird, ist etwas worüber man sich wirklich aufregen kann.

    Oder das zu Zeiten des (noch) unabhängigen und freien Internets eine unabhängige Fernseh- und Radio-Anstalt obsolet werden KÖNNTE(!) wäre durchaus zu diskutieren.

    Aber der Geizhammer: „Ich zahl nich für Andere!“ ist niveaulos.

    Ich zahl für Omas Musikantenstadel und Oma zahlt für mein „nano“ und Nachrichten. Wenn ich mir vorstellen müsste, dass „Galileo“ oder „Welt der Wunder“, dass bildungstechnisch höchste der Gefühle im Fernsehen seien würden, kriegte ich das große Kotzen.
    Und nur weil nano einen Großteil der Bevölkerung nicht interessiert, halte ich die zunehmende Verdummung der Menschheit trotzdem für so gefährlich, dass man nicht die Hände in den Schoß legen sollte und sagen: „Tja wenns kaum einen interessiert, dann ist das halt so. Dann muss es abgeschafft oder entsprechend bepreist werden.“

    Klingt für mich fast schon nach dem Gewinnersatz: „Lass es den Markt regeln.“

    Aber ich schweif hier schon wieder übel ab. Also nochmal die kurze Version für die Fraktion von

    tl;dr:
    Es gibt gute Gründe die ÖR und auch ihr Bezahlsystem zu kritisieren. Da läuft einiges neben der Spur. Aber ein: „Brauch ich nich, also zahl ichs nich.“ ist keiner dieser Gründe sondern nur blinder Egoismus.

  26. Muriel sagt:

    @Deep Thought: Danke für deine Meinung. Sehe ich aber (naheliegenderweise) ganz anders.
    Ich fasse mich kurz: Den Egoismusvorwurf finde ich gewagt gegenüber Kritik an einem System, das seine Daseinsberechtigung überhaupt nur daraus ziehen kann, dass viele dafür zahlen sollten, obwohl es nur wenige nutzen.

  27. […] dann natürlich erst ein Radio kaufen, das ich selbstverständlich sofort anmelden würde. Aber vor 2013 wird das wohl eh nichts mehr, deswegen ist es auch egal. Sie können jetzt also wirklich aufhören, […]

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