Die Neoliberalen also

Ich fürchte, das hier ist schon wieder so ein Beitrag, in dem ich eigentlich nur leicht variiert wiederhole, was ich schon mal gesagt habe. Das tut mir leid. Kardinal Novize Igor hat einfach zu schön all die Dinge zusammengefasst, die mich auf die Palme bringen, wenn mal wieder jemand über „die Neoliberalen“ schimpft. Wer sich für das Thema nicht interessiert mag mir also bitte verzeihen und im Gegenzug die Zusicherung mitnehmen, dass bald der fünfte Teil von „Yours to keep“ erscheint. Das ist doch auch was, oder?

Wobei natürlich die Neoliberalen wie eh und je an ihren Verbrechen basteln, siehe „Griechenland“. Aber dazu brauche ich nichts schreiben, wer Augen im Kopf hat, dem ist klar, was dort passiert. Und alles Wissen scheint nichts zu ändern.

Gleich vorneweg einmal das grundsätzliche Problem: Kann mir bitte mal jemand diese Neoliberalen zeigen, von denen dauernd die Rede ist? Wer soll das denn sein? George W. Bush, Angela Merkel, Philipp Rösler, Tony Blair und Gerhard Schröder können es wohl nicht sein. Die sind nicht mal altliberal, geschweige denn neo.

Igor löst das Problem so:

Na ja Kommunisten sind sie jedenfalls keine, die Investmentbanker von Goldman Sachs……ein paar „Gerechte“ wirds wohl geben unter den Hochfinanzlern, aber systemimmanent hat sich der Neoliberalismus dort durchgesetzt, da kann wohl kein Zweifel bestehen.

Hm. Überzeugt mich nun gar nicht. Ich kenne die Investmentbanker von Goldman Sachs nicht, und vielleicht hat er grundsätzlich Recht, aber bei mir bestehen durchaus ernsthafte Zweifel. Aber sogar, wenn wir mal davon ausgehen, dass tatsächlich die große Mehrheit der Investmentbanker „neoliberal“ (Ich mag diese Gänsefüße nicht, aber hier gehören sie hin, weil ich nicht recht weiß, was genau dieser Begriff überhaupt bezeichnen soll.) wäre, wäre damit die Ausgangsthese noch lange nicht bestätigt. Ich will das an einem Beispiel illustrieren:

Wie ich die USA kenne, sind die Investmentbanker von Goldman Sachs größtenteils Christen. Vielleicht sogar alle. (Es spielt keine Rolle, ob es stimmt, deswegen überprüfe ich es nicht, es ist ja nur ein Beispiel.) Wäre es deshalb gerechtfertigt, zu sagen, dass „die Christen“ an den Verbrechen basteln, die Goldman Sachs begangen haben mag? Natürlich nicht.

Oder abstrakt: Daraus, dass Gruppe A größtenteils zu Gruppe B gehört, folgt nicht, dass Gruppe B für die Taten von Gruppe A verantwortlich ist. Deswegen mache ich ja auch nicht im Ernst alle Christen für den Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche verantwortlich.

Diesen Punkt finde ich wichtig, weil mir das oft auffällt: Alles, was Vertreter irgendwelcher Unternehmen fordern, soll gleich neoliberal sein, ob sie nun Subventionen wollen oder ein Rettungspaket oder einen Mindestlohn, um sich Konkurrenz vom Hals zu halten. Leute, ihr verwechselt da was. Die meisten Unternehmer mögen tendenziell liberal sein, aber wenn sie gegenüber Politikern die Interessen ihres Unternehmens vertreten, sind ihre Forderungen oft trotzdem knapp vor der Grenze zum Sozialismus, und oft genug weiß man nicht mal mehr, auf welcher Seite der Grenze.

Weiter gehts:

Wenn ich Igors Erklärung richtig verstehe, sieht er das Problem in Griechenland darin, dass die Rating-Agenturen ein schlechtes Rating für Griechenland erstellen, woraufhin die Zinsen für griechische Staatsanleihen steigen, und die Hochfinanz profitiert von diesen Zinsen.

Ich erwiderte darauf:

Und das alles ist natürlich völlig [un]gerechtfertigt, weil es in Wahrheit keinen einzigen vernünftigen Grund gibt, anzuzweifeln, dass Griechenland seine Verbindlichkeiten selbstverständlich alle bedienen kann. Deswegen wäre es übrigens auch empfehlenswert für Leute, die nicht zur Hochfinanz gehören, ihr Geld in griechische Staatsanleihen zu investieren, schließlich bekommt man da hohe Zinsen für eine völlig risikofreie Anlage.
Oder wie?

Dieser Kommentar von mir ist unnötig schroff; im Nachhinein tut mir das leid. Igor kann nichts dafür, dass das Thema mir maßlos auf den Geist geht. (Es frage bitte niemand, warum ich dann jetzt hier drüber schreibe.) Aber inhaltlich halte ich den Einwand für gerechtfertigt. Er natürlich nicht:

 Selbstverständlich sind selbst griechische Staatsanleihen „sicher“- wenn man weiß, wannman sie abstößt…..Und für etwaige Unsicherheiten gibts Sachen wie „Credit default swaps“, mit denen man sich dann wunderbar absichern, und ganz nebenbei auf den Bankrott von Firmen oder Staaten wetten kann.

Die Neoliberalen unter meinen Lesern sehen jetzt schon, warum ich das für ein fantastisches Beispiel halte. Den anderen versuche ich es jetzt zu erklären:

 Selbstverständlich sind selbst griechische Staatsanleihen „sicher“- wenn man weiß, wannman sie abstößt…..

Das können wir kurz machen: Jede Geldanlage ist zu 100% sicher, wenn man weiß, wann man sie abstößt. Das gilt aus dem gleichen Grund, aus dem jedes Kernkraftwerk sicher ist, wenn man weiß, wann man es abschalten muss. Und aus genau dem gleichen Grund hat diese Aussage keinerlei Inhalt.

Und für etwaige Unsicherheiten gibts Sachen wie „Credit default swaps“, mit denen man sich dann wunderbar absichern, und ganz nebenbei auf den Bankrott von Firmen oder Staaten wetten kann.

Das hört man oft. Und für jemanden, der nicht drüber nachdenkt, klingt das wirklich plausibel und nach einer Lücke im System. (Ich will Igor damit nicht unterstellen, er hätte nicht drüber nachgedacht. Ich kann nicht beurteilen, ob er darüber nachgedacht hat.) Aber dabei übersieht man meiner Meinung nach einen ganz entscheidenden Punkt:

Wie funktionieren denn solche Absicherungen?

Im Prinzip wie eine Versicherung. Es gibt Varianten, aber im Grunde läuft es immer so, dass ich jemanden dafür bezahle, dass er mein Risiko übernimmt. Jemanden. Es gibt also eine andere Person, die bei dem Geschäft mitmachen muss, und die glaubt, dass der Preis sie mindestens ausreichend dafür entschädigt, dass sie mein Risiko übernimmt. Eine solche Absicherung ist also kein magischer Trick, mit dem ich Risiken einfach abschaffen kann, sondern sie ist nur eine Möglichkeit, aus einem variablen Risiko einen fixen Kostenblock zu machen. So oder so bleibt aber das Kernproblem: Je höher die Wahrscheinlichkeit des Ausfalls, desto höher müssen die Zinsen sein, denn sie müssen wiederum den Gläubiger für die Gefahr entschädigen, dass er nicht nur keine Zinsen bekommt, sondern dass er seine gesamte Investition verliert. Wenn er sich gegen dieses Risiko abgesichert hat, braucht er höhere Zinsen, um die Absicherung zu bezahlen, was am Prinzip nichts ändert.

Oho, höre ich einige sagen, dass hast du dir aber schön überlegt, Muriel (Und übrigens, warum redest du eigentlich dauernd mit dir selbst in der zweiten Person?)! Aber du verschweigst uns hier, dass es doch eine Lücke im System gibt: Das Risiko ist dadurch abgesichert, dass im Zweifel Regierungen und Staaten einspringen, um die Gläubiger für den Ausfall zu entschädigen, nachdem die vorher die Zinsen eingestrichen haben! Das haben wir doch gerade erst bei der großen Krise gesehen!

Und da ist sogar was dran. Jetzt müssen wir uns aber an unseren Ausgangspunkt erinnern: Die Neoliberalen sollten die Bösen sein. Nun ist aber der Ausgleich privater Verluste durch den Staat so ziemlich das Gegenteil von Liberalismus, ob nun Neo- oder sonstwie. Diese Lücke im System existiert also in der Tat, aber wenn Neoliberale dafür verantwortlich sein sollten, dann nicht wegen, sondern trotz ihrer politischen Gesinnung.

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40 Responses to Die Neoliberalen also

  1. madove sagt:

    Die eine Hälfte des Problems läßt sich wahrscheinlich tatsächlich auf weltanschauliche Geschmacksunterschiede runterbrechen, darauf geh ich mal nicht ein, aber die andere Hälfte kreist doch nur um das Wort, oder?
    Neoliberalismus ist ein bescheuerter Kampfbegriff (etwa so bescheuert wie Globalisierungsgegner). Wenn wir uns auf eine (beliebige) Definition einigen würden, könnten wir sicher schnell feststellen ob das besprochene Verhalten neoliberal ist oder nicht.
    Aber wir können doch in der Zwischenzeit auch eine neue bunte Bezeichnung für Unternehmer suchen, die versuchen, ihre Gewinne zu maximieren, und ihre Kosten und Risiken „an der Grenze zum Sozialismus“ zu verstaatlichen. Ich schwanke zwischen Betriebswirtschaftlich sinnvoll arbeitender Kapitalist und Asozialer Ar…, weil imho beides stimmt.
    Womit wir wieder beim weltanschaulichen Teil wären.

  2. Muriel sagt:

    @madove: ich sehe das ungefähr wie du, vielleicht mit dem Unterschied, dass ich das Problem weniger darin sehe, dass Leute versuchen, ihre Interessen durchzusetzen, als darin, dass andere ihnen dabei aus Dummheit helfen, obwohl sie damit sich selbst und dem Rest der Menschheit schaden.
    Aber vielleicht führt es hier zu weit, diese Frage zu vertiefen.

  3. DimitriT sagt:

    Tja, ähm, da muss ich doch nun mal, selten genug kommt es zu, etwas zu sagen.

    Thema Begriff Neoliberalismus: Der Begriff ist durchaus nicht so undefiniert wie du hier schreibst. Er existiert seit den 30igern und es gab sogar mal Menschen, die sich selbst so bezeichnet haben. In seiner heutigen Prägung bezeichnet er eine radikalisierte liberale Lehre (wäre also historisch betrachtet eher als Libertarismus zu bezeichnen), von der völligen Nichteinmischung des Staates, des privatisieren sämtlichen öffentlichen Eigentums und die völlig ökonomisierte Wahrnehmung der Politik (dh. des ausgeglichenen Haushalts als erstem und oft sogar einzigen Ziel der Politik). „Neoliberale“ sind daher, wenig Überraschend, Menschen, die dieser Lehre anhängen. Merkel, Rösler und Schröder gehören da meiner Ansicht nach durchaus dazu, auch wenn du das anders siehst. Klar ist dass es „die Neoliberalen“ nicht gibt. Andererseits ist die Benutzung dieses Begriffes angesichts der immer engeren Verknüpfung zwischen Wirtschaft und Politik auch verständlich, da beide immer mehr als Einheit wahrgenommen werden.

    Zum Thema Sozialismus und Unternehmen möchte ich hier nur kurz etwas sagen, da es etwas am Thema vorbeigeht, mir aber doch auf den Nägeln brennt: Ein Unternehmen kann (wissenschaftlich betrachtet) keine sozialistischen Forderungen stellen, es sei denn seine eigene Enteignung, die wohl kaum im Interesse des Besitzers wäre. Staatshilfen für in Privatbesitz befindliche Unternehmen haben nicht das geringste mit Sozialismus zu tun sondern sind letztendlich eine Umverteilung von Unten nach Oben und damit zutiefst kapitalistisch.

    Im Hinblick auf Gruppenverantwortlich- und -nichtverantwortlichkeit hast du natürlich Recht. Auch wenn ich behaupten würde dass der Zusammenhalt und der Anteil an koordiniertem Handeln unter den Neoliberal eingestellten Eliten in Politik und Wirtschaft deutlich größer ist als der aller Christen weltweit.

    Beim Thema CDS, und das ist mir wichtig, hast du einen sehr sehr wichtige Punkte übersehen (oder nicht dargestellt, aus welchen Gründen auch immer). Nämlich, dass mit CDS nicht nur eigene Anleihen sondern auch fremde gegen Ausfall versichert werden können. Der Vergleich mit einer normalen Versicherung ist also Irreführend. Die Idee, dass wenn das Haus meines Nachbarn abbrennt, ich dafür Geld bekomme ist, so finde ich, reichlich Absurd.

    Und hier kommt eben die Kritisierte Macht der Ratingagenturen ins Spiel: Die haben nämlich gedroht, griechische Anleihen auf „Default“ zu setzen, falls ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Dann würden CDS im Umfang von mehreren Billionen Euro fällig und das Finanzsystem würde Implodieren. Die Ratingagenturen erpressen also in räuberischer Absicht die Weltöffentlichkeit mittels einer Macht, die diese ihr selbst an die Hand gegeben hat, als sie für die privaten Verluste von Banken einsprang. Wo sind eigentlich die Navy-SEALS wenn man sie mal braucht? 😉 Ich denke jetzt ist deutlich, woher die Kritik an den Ratingagenturen (und die Wut auf „die Neoliberalen“) kommt.

    Zu guter letzt will ich noch anmerken, dass ich schon glaube dass so genannte Staatsrettungen durchaus zur Neoliberalen Ideologie gehören. Die Annahme, dass es für alle das beste wäre, Unternehmen zu erhalten und der Markt „intakt“ bleiben müsse, ist diesem Gedankenkonstrukt immanent. Und nein, die alternativen zu Staatshilfen ist mitnichten ein bereinigter und somit wieder intakter Markt sondern schlichtweg gar kein Markt, da am Ende der Marktbereinigung niemand mehr übrig wäre (Das Volumen der an den Finanzmärkten gehandelten Wertpapiere betrug im letzten Jahr mehr als das zehnfache des Welt-BIP).

    ich fürchte jetzt bin ich etwas zu lang geworden, aber du hast ja auch ein großes Thema in einem recht kurzen Artikel angeschnitten.

    gruß

    Dimitri

  4. Muriel sagt:

    @DimitriT: Danke für deinen Kommentar. Keine Sorge, er ist nicht zu lang.

    Thema Begriff Neoliberalismus: Der Begriff ist durchaus nicht so undefiniert wie du hier schreibst.

    Da hast du einerseits Recht. Man findet eine einigermaßen trennscharfe Definition, wenn man den Begriff nachschlägt. Das meine ich aber nicht. Mir geht es hier um den Eindruck, dass diejenigen, die über „die Neoliberalen“ schimpfen, dabei keine sinnvolle Definition des Begriffs im Kopf haben, sondern eine diffuse Weltverschwörung aus Leuten, die irgendwie ganz viel Geld verdienen, indem sie sich gegenseitig Finanzderivate verkaufen und andere Leute ruinieren.

    Ein Unternehmen kann (wissenschaftlich betrachtet) keine sozialistischen Forderungen stellen, es sei denn seine eigene Enteignung, die wohl kaum im Interesse des Besitzers wäre. Staatshilfen für in Privatbesitz befindliche Unternehmen haben nicht das geringste mit Sozialismus zu tun sondern sind letztendlich eine Umverteilung von Unten nach Oben und damit zutiefst kapitalistisch.

    Hier stimme ich dir gar nicht zu. Ich habe aus gutem Grund nicht geschrieben, dass Unternehmen die Einführung des Sozialismus als übergreifendes Wirtschaftssystem fordern. Ich habe geschrieben, dass ihre Foderungen knapp vor der Grenze sind, und damit meine ich solche Ideen wie Mindestlohn, Schutzzölle, die Vergesellschaftung ihrer Verluste oder andere dirigistische Eingriffe des Staates, die für mich einen deutlich sozialistischen Einschlag haben.
    Eine staatlich organisierte Umverteilung von unten nach oben hat zunächst mal gar nichts mit Kapitalismus zu tun. Kapitalismus als System ist grundsätzlich (obwohl es auch hier keine ganz klare Definition gibt) ein Wirtschaftssystem, das auf Privateigentum an Produktionsmitteln und Steuerung über Marktmechanismus beruht. Das ist das genaue Gegenteil von der Vergesellschaftung von Verlusten, und auch das genaue Gegenteil von der Idee, dass wir Geringverdiener besteuern und das Geld den Reichen geben soll. Oder übersehe ich da was?

    Nämlich, dass mit CDS nicht nur eigene Anleihen sondern auch fremde gegen Ausfall versichert werden können.

    Das habe ich in der Tat nicht dargestellt, weil ich nicht sehe, was es mit dem Thema zu tun haben soll, über das ich geschrieben habe. Ich habe hier keine Abhandlung über Finanzderivate verfasst, sondern ich habe auf konkrete Äußerungen geantwortet, in denen es nun einmal um die Absicherung eigener Risiken ging, nicht um Wetten auf fremde.

    Die Ratingagenturen erpressen also in räuberischer Absicht

    Ja, nee, ist klar. Ich hoffe auf dein Verständnis, dass ich bei diesem Absatz nicht ernst genug bleiben konnte, um ihn zu beantworten. Räuberische Absicht…

    Zu guter letzt will ich noch anmerken, dass ich schon glaube dass so genannte Staatsrettungen durchaus zur Neoliberalen Ideologie gehören. Die Annahme, dass es für alle das beste wäre, Unternehmen zu erhalten und der Markt „intakt“ bleiben müsse, ist diesem Gedankenkonstrukt immanent.

    Womit wir wieder beim alten Problem sind: Was du hier anscheinend für liberal hältst, nenne ich (genau wie alle Liberalen, die ich kenne) Sozialismus.
    Immerhin sind wir uns einig, dass wir es ablehnen. Vielleicht reicht das ja.

  5. Kardinal Novize Igor sagt:

    DimitriT bringts auf den Punkt.

    Vielen Dank!

    Vielleicht noch ein Wort zum Begriff des Neoliberalismus:

    Ursprunglich nannte man jene, welche an die uneingeschränkte Selbstreinigungskraft des Marktes glaubten, „Ortholiberale“ sozusagen „rechtgläubige Liberale“.

    Aus mir nicht bekannten Gründen fand eine Begriffsverschiebung statt – aus „Ortho“ wurde „Neo“. Ich passe mich – man mag es für richtig halten oder nicht- dem neueren Sprachgebrauch an, obwohl der Neoliberalismus ursprünglich als die gemäßigte Form galt.

    Muriel beklagt, dass ich keine Definition des Neoliberalismus bringe.

    Abgesehen davon, dass mein Artikel über die Demut handelt und nicht über den Neoliberalismus, sei hier so etwas wie eine persönliche Definition angebracht (persönlich deshalb, weil ich tatsächlich glaube, dass es eine allgemeine Definition nicht gibt, siehe Begriffsverschiebung):

    Der Neoliberalismus ist eine Weltanschauung, welche von der absoluten Selbstregulation des Marktes überzeugt ist. Implizit ist der Neoliberale von der Selbstregulierung des Marktes stets zum Guten überzeugt. Jede soziale Verwerfung ordnet er entweder der Tatsache zu, dass sich der Neoliberalismus nicht durchgesetzt habe, oder er sieht darin eine Etappe des Weges zur Selbstregulierung, d.h. zum Guten schlechthin. Damit ordnet er dem Markt göttliche Eigenschaften zu.

    Zweifelsohne hat der Neoliberale recht, dass jeder Markt sich selber reguliert, WIE er das tut, steht jedoch offen, und dass es zum Guten wird, ist schlicht falsch. Nicht selten haben sich Märkte durch Kriege reguliert, durch Hungersnöte, etc……

    Der Neoliberalismus heutiger Prägung mag sich von früheren Formen insofern unterscheiden, dass die Göttlichkeit des Marktes derart inkorporiert worden ist, dass der Neoliberale Armut und Elend für eine höhere Form der Gerechtigkeit hält, als sei der Arme stets selber für sein Elend verantwortlich, ungeachtet aller Ursachen.

    Daraus erwächst die Konsequenz, selber ein Maximum an Geld anhäufen zu müssen, mit allen Mitteln, und findet seinen ideologischen Höhepunkt in der Aussage Milton Friedmans, dass Gier etwas Gutes sei.

    Hier findet jegliche Ethik ein Höchstmaß an Perversion.

    Als Christ nenne ich die Gier eine „Todsünde“, weil sie zum Tode führt. Sei es zum Tode eines Menschen, sei es zum Tode der Menschheit.

    Soweit meine Definition.

    Auf die Frage, ob es jemals „den“ Neoliberalen schlechthin gegeben habe, antworte ich mit Nein, so, wie es wohl niemals „den“ Kommunisten, Sozialisten……gegeben hat.

    Dennoch ist es legitim, Schnittmengen von Eigenschaften von Menschen zu bilden, und jener Schnittmenge einen Begriff, zb. „Neoliberalismus“ zuzuordnen.

    lg KNI

  6. Kardinal Novize Igor sagt:

    PS.: Hoffe, damit klargestellt zu haben, mir doch den einen oder anderen Gedanken über dieses Thema gemacht zu haben.

    Du schreibst:

    Hm. Überzeugt mich nun gar nicht. Ich kenne die Investmentbanker von Goldman Sachs nicht, und vielleicht hat er grundsätzlich Recht, aber bei mir bestehen durchaus ernsthafte Zweifel. Aber sogar, wenn wir mal davon ausgehen, dass tatsächlich die große Mehrheit der Investmentbanker „neoliberal“ (Ich mag diese Gänsefüße nicht, aber hier gehören sie hin, weil ich nicht recht weiß, was genau dieser Begriff überhaupt bezeichnen soll.) wäre, wäre damit die Ausgangsthese noch lange nicht bestätigt. Ich will das an einem Beispiel illustrieren:

    Wie ich die USA kenne, sind die Investmentbanker von Goldman Sachs größtenteils Christen. Vielleicht sogar alle. (Es spielt keine Rolle, ob es stimmt, deswegen überprüfe ich es nicht, es ist ja nur ein Beispiel.) Wäre es deshalb gerechtfertigt, zu sagen, dass „die Christen“ an den Verbrechen basteln, die Goldman Sachs begangen haben mag? Natürlich nicht.

    Oder abstrakt: Daraus, dass Gruppe A größtenteils zu Gruppe B gehört, folgt nicht, dass Gruppe B für die Taten von Gruppe A verantwortlich ist. Deswegen mache ich ja auch nicht im Ernst alle Christen für den Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche verantwortlich“

    Jaja, schon, aber: Umgekehrt wird man unter Christen einen weit überdurchschnittlichen Anteil an Kirchgängern orten, also irgendwie muß das eine mit dem anderen zu tun haben, während es weniger damit zu tun hat, ob einer blond oder braunhaarig ist…..

    Kuzum: Wenn ich eine kollektive Eigenschaft an vielen Menschen orte, die sie das Gleiche tun lässt, so kann ich jene Menschen tatsächlich jener Gruppe A zuordnen, welche dauernd Aktionen A* durchführen, zb. Ruinieren von Kleinstaaten, Massenverelendung etc……

    lg KNI

  7. Tim sagt:

    @ DimitriT, Kardinal Novize Igor

    Ihr pervertiert den Begriff „neoliberal“. „Der Neoliberalismus ist eine Weltanschauung, welche von der absoluten Selbstregulation des Marktes überzeugt ist“, so ein Quatsch. Gerade das ja nun eben nicht. Der Neoliberalismus wurde in Abgrenzung zu eben jener Position geschaffen.

    Wenn Ihr hier einfach Begriffe beliebig umdefiniert, damit sie in Euer Weltbild passen, dann kann ich ja gleich mit der Feststellung dagegenhalten, daß Sozialisten diejenigen sind, die kleine Kinder kochen. Und Christen sind die, die sie anschließend essen.

    PS: Das, was Ihr für „neoliberal“ haltet, nennt man in Wirklichkeit „libertär“.

  8. Muriel sagt:

    @Kardinal Novize Igor: Ich bin jetzt in der Tat davon überzeugt, dass du über das Thema nachgedacht hast. Allerdings scheinst du dich dabei weniger an der Wirklichkeit orientiert zu haben als an Vorurteilen, denn anders kann ich mir einige deiner Fehler nicht erklären. Tim hat ja schon erklärt, dass Neoliberalismus tendenziell was anderes ist, als du denkst. Und darüber hinaus halte ich es immer noch für manifest widersinnig, anzunehmen, jemand wünsche sich einen Untergang Griechenlands und möglichst hohe Zinsen weil er freie Marktwirtschaft für das beste Wirtschaftssystem hält und staatliche Regulierung minimieren möchte.
    Wenn du lediglich behaupten würdest, „die Hochfinanz“ würde diese Missetaten begehen, wäre das in meinen Augen immer noch eine abenteuerliche Verschwörungstheorie, für die du wie alle Verschwörungstheoretiker keine Belege nennst außer „Mach doch mal die Augen auf“ (sinngemäß), aber du hättest dann immerhin eine Gruppe erwischt, die aufgrund ihrer Zusammensetzung und ihrer Interessen tatsächlich das Ziel verfolgen könnte, das du ihr unterstellst.
    Noch mal ganz ordentlich aufgedröselt: Ein Neoliberaler möchte (vereinfacht gesagt) gerne, dass Märkte freiheitlich organisiert sind und der Staat den Individuen möglichst viel Handlungsspielraum lässt.
    Inwiefern dient es diesen Zielen, dass griechische Staatsanleihen hoch verzinst werden und der griechische Staat ruiniert wird?
    Wenn ich das richtig sehe, nützt es nicht nur nicht, es schadet ihnen in der derzeitigen Nachrichtenlage sogar, weil es den Regierungen noch mehr Ausreden an die Hand gibt, Märkte stärker zu regulieren.
    Deine Gedanken ergeben für mich von vorne bis hinten keinen Sinn.

  9. Tim sagt:

    @ Muriel

    Diese Bauchsteuerung beim Kampfbegriff „neoliberal“ finde ich immer wieder faszinierend. Dieselben Leute, die Neoliberalismus für etwas ganz Schlimmes halten, schwärmen oft von der guten, alten Sozialen Marktwirtschaft in den 50ern, als alles noch ehrlich und gerecht war.

    Daß die 50er die mit großem Abstand neoliberalste Epoche in der gesamten deutschen Geschichte waren, spielt bei diesen Träumereien keine Rolle.

    Lustig auch: Angeblich haben diese neoliberalen Schweine ja stets ein großes Interesse an Destabilisierung. Wer schon mal irgendwann irgendwo irgendwie wirtschaftlich tätig war (z.B. eine Bratwurst gekauft hat), müßte doch eigentlich wissen, daß stabile Verhältnisse und eine funktionsfähige Ordnungsmacht die Grundlage für wirtschaftliches Handeln sind. Kann man bei der Entwicklung jedes Landes beobachten, interessiert aber die Gegner des Neoliberalismus überhaupt nicht.

    Ach so, ich habe ja eines ganz vergessen: Die neoliberalen Schweine sind zwar oft für Destabilisierung, oft aber auch für harte Diktatur, siehe Pinochet-Chile.

    Ich glaube, die Neoliberalen sind im Prinzip immer für das Böse.

  10. Muriel sagt:

    @Tim: Mir scheint, dass die Assoziationskette ungefähr so geht: Neoliberale sind für freie Marktwirtschaft. Freie Marktwirtschaft funktioniert, weil Menschen auf ihren eigenen Vorteil bedacht sind. Neoliberale sind also dafür, dass jeder nur auf seinen eigenen Vorteil achtet. Also ist jeder, der rücksichtslos nur auf seinen eigenen Vorteil achtet, ein Neoliberaler.
    Die FDP ist meiner Meinung nach nicht ganz unschuldig daran. Zwar würde ich nicht behaupten, dass sie selbst diesen Eindruck nachhaltig bestärken würde -obwohl man sich manchmal schon fragt, welches PR-Konzept diese Partei verfolgt-, aber zumindest scheitert sie hoffnungslos daran, die Idee „Liberalismus“ so darzustellen, wie sie es verdient hätte.

  11. Tim sagt:

    @ Muriel

    „FDP – Die Scheinliberalen“, das wäre doch mal eine schöne Fußzeile für ihre Wahlplakate.

    Ja, ich glaube auch, daß die FDP Schuld ist am schlechten Image liberaler Ideen in Deutschland. Bzw. die Leute, die diese rückgrat- und wirkungslose Partei immer und immer wieder wählen. Statt dessen könnten sie doch mal eine richtig vernünftige Partei wählen, zum Beispiel die … äh … naja … mhhh ….

  12. Guinan sagt:

    @Tim: „Schein“ wie in Geldschein?

  13. Kardinal Novize Igor sagt:

    @Tim, @Muriel

    Darum habe ich ja geschrieben, dass es eine Bedeutungsverschiebung erfahren hat!!!!!

    Was früher Ortholiberal war, ist jetzt Neoliberal.

    Bitte meine Posting genauer lesen, bevor Ihr sie aburteilt.

    Ich habe des Weiteren geschrieben, dass es (aus eben diesem Grund) keine richtige Definition für Neoliberal gibt.

    Was bitte soll daran falsch sein?

    Ideologien können ihre Postionen verschieben, ohne dass der Name geändert würde.

    Beispiel: Der Kommunismus in China. Wer allen Ernstes auf selben marxistisch-leninistische Definitionen anwendet, wird an einer Erklärung desselben scheitern.

    Wer den Kommunismus in China definiert, wird auf etwas ganz anderes kommen, als jener, der den Kommunismus der Sowjetunion darlegt.

    Jene Neoliberalen, die ihre Ideologie als

    „Ein Neoliberaler möchte (vereinfacht gesagt) gerne, dass Märkte freiheitlich organisiert sind und der Staat den Individuen möglichst viel Handlungsspielraum lässt.“

    definiert haben, leben ja seit 80 Jahren nicht mehr, womit sich auch deine Frage

    „Inwiefern dient es diesen Zielen, dass griechische Staatsanleihen hoch verzinst werden und der griechische Staat ruiniert wird?“

    erklärt:Dass die heutigen Neoliberalen (oder jene die man heute allgemein so nennt) obige Ziele nicht mehr verfolgen, und die Definition „Neoliberal“ veraltet ist.

    Im Übrigen ergibt sich ja bereits aus jener veralteten Definition

    Ein Neoliberaler möchte (vereinfacht gesagt) gerne, dass Märkte freiheitlich organisiert sind und der Staat den Individuen möglichst viel Handlungsspielraum lässt.“

    die spätere Pervertierung: Was heißt: „möglichst viel Handlungsspielraum“? Demokratie nach Athener Vorbild? Nach Niederländischem Vorbild? Oder doch gar kein Staat? Oder Anarchie? Wie wärs mit einer Organisation in Horden? Vielleicht war ja der Handlungsspielraum in der Jungsteinzeit am Größten?

    Neoliberalismus – Back to Jungsteinzeit?!

    Ja, dann wäre ohnedies erklärt, warum „griechische Staatsanleihen hoch verzinst werden und der griechische Staat ruiniert wird“:
    die wollen einfach gar keinen Staat! Je maroder, desto besser!

    Kurzum an dieser so genannten „Definition“ für Neoliberalismus fällt neben ihrer Inkonsistenz vor allem das irrationale Pathos und die unlogische Schwammigkeit auf.

    Mit dieser Definition ist nichts gesagt.

    Und dann halte ich mich an das Wort der hl. Schrift „an den Früchten werdet ihr sie erkennen“.

    Die Früchte sehen wir gerade in Griechenland.

    Um aber die Wortklauberei ein für allemal zu beenden, können wir für jene Kreise rund um Moodys, Goldman-Sachs, Standard &Poors……gerne das gute alte Wort „Ortholiberale“ verwenden!

    lg KNI

  14. Muriel sagt:

    @Kardinal Novize Igor: Mir fiele natürlich eigentlich Einiges zu diesem Kommentar ein. Aber ich denke, wenn wir uns bei den ersten drei Versuchen nicht verständigen konnten, ist der vierte wahrscheinlich Zeitverschwendung. Vielleicht hat Tim ja noch Lust, aber ich habe wohl gesagt, was ich zu sagen hatte. Danke für das Gespräch.

  15. Muriel sagt:

    @Tim: Es gibt ja noch die andere liberale Partei: die Grünen. (unter prustendem Gelächter ab)

  16. Tim sagt:

    @ Guinan

    Sehr schön. Trifft die Sache wohl ganz gut.

    @ Kardinal Novize Igor

    Was früher Ortholiberal war, ist jetzt Neoliberal.

    Aha. Die Neoliberalen (z.B. ich) sehen das allerdings anders. Deiner Behauptung, daß Neoliberale seit 80 Jahren nicht mehr leben, möchte ich schon aus Eigeninteresse entschieden widersprechen.
    vor allem das irrationale Pathos und die unlogische Schwammigkeit auf.
    Was ist daran irrational und unlogisch, wenn ich nicht will, daß der Staat mich mit Zwangsmaßnahmen beglückt?

    Aber gut, Du verwendest ganz andere Begriffe als ich, Diskussion bringt also nichts. Guten Abend.

  17. Kardinal Novize Igor sagt:

    @Muriel:

    Da sind wir jetzt wieder einer Meinung: „Zeitverschwendung“ ist das richtige Wort, darum wollte ich ja auf meinem Blog eben nicht über das Liberalismus-Thema reden, sondern auf die Arbeit am eigenen Charakter zu sprechen kommen.

    Danke auch für das Gespräch, und LG

  18. DimitriT sagt:

    Da schaut man mal 12 Stunden hier nicht rein…

    @Tim: Das Thema bedeutungsverschiebung (Ortholiberal, Liberal, Neoliberal), dass zu übersehen du mir vorwirfst, habe, ih bereits in meinem ersten Post erläutert. Diese Umdefinierungen haben allerdings weder Igor noch ich vorgenommen (und auch nicht so, wie es uns passt). Wie man zu solchen Begriffsverschiebungen steht kann man sicher diskutieren und woher sie kommen ist aus linguistischer Sicht auch spannend, Tatsache ist aber, dass sie stattgefunden haben. „Neoliberal“ wird sowohl im gesellschaftlichen als auch im akademischen Diskurs so verwendet, wie Igor und ich das hier tun. Wir können uns auch gern auf einen anderen Begriff einigen, es wird dann aber für Aussenstehende schwerer, die Debatte zu verfolgen.

    [quote]Hier stimme ich dir gar nicht zu. Ich habe aus gutem Grund nicht geschrieben, dass Unternehmen die Einführung des Sozialismus als übergreifendes Wirtschaftssystem fordern. Ich habe geschrieben, dass ihre Foderungen knapp vor der Grenze sind, und damit meine ich solche Ideen wie Mindestlohn, Schutzzölle, die Vergesellschaftung ihrer Verluste oder andere dirigistische Eingriffe des Staates, die für mich einen deutlich sozialistischen Einschlag haben.[/quote]

    Ich mag eigentlich gar nichts dazu sagen, weil ich mich nur wiederholen könnte: Das alles hat auch bei hoch- und niedrigspringen nichts mit sozialismus zu tun, solange die Unternehmen nicht in öffentlichen Eigentum sind (wobei damit nicht eine Zeitweise de-jure-verstaatlichung wie im Falle einiger „geretteter“ Banken gemeint ist, sondern eine Kontrollübernahme durch die Öffentlichkeit. Lustigerweise schreibst du daraufhin selbst:

    „Kapitalismus als System ist grundsätzlich (obwohl es auch hier keine ganz klare Definition gibt) ein Wirtschaftssystem, das auf Privateigentum an Produktionsmitteln und Steuerung über Marktmechanismus beruht.“
    Und genau das meine ich. Öffentliches Eigentum Privateigentum. Protektionistische Maßnahmen haben durchaus einen festen Platz im Kapitalismus, Staatseingriffe ebenfalls (nur eben im Interesse einzelner Unternehmen), das würde ich aber lieber an einem anderen Ort diskutieren als hier, da es sonst zu unübersichtlich wird.

    Das CDS-System mit all seinen Absurditäten hat damit etwas zu tun, dass es sehr wichtig ist für das funktionieren des Finanzsystems, wie es ist. Und genau das hat Igor kritisiert, so wie ich ihn verstanden habe.

    [quote]Ja, nee, ist klar. Ich hoffe auf dein Verständnis, dass ich bei diesem Absatz nicht ernst genug bleiben konnte, um ihn zu beantworten. Räuberische Absicht…[/quote]
    Da hoffst du vergebens. Die Ratingagenturen sagen (vereinfacht gesagt): Tolle Idee habt ihr euch da ausgedacht mit der freiwilligen Beteiligung, aber wenn wir nicht unser Geld komplett kriegen, dann setzen wir Griechenland auf „Default“, das Finanzsystem implodiert nochmal und ihr müsst wieder mit hunderten Milliarden einspringen.

    Würdest du mir da in der Sache widersprechen? Wenn ja, wo? Und, falls nicht, was ist das bitte anderes als räuberische Erpressung? Ich bin (keine Ironie) aufrichtig interessiert, was du da so anders siehst.

    Vielleicht können wir uns ja, für das was wir beide nicht mögen, auf „Libertär“ einigen.

    gruß

  19. Muriel sagt:

    Tief durchatmen. So. Jetzt gehts wieder.
    @DimitriT:

    „Neoliberal“ wird sowohl im gesellschaftlichen als auch im akademischen Diskurs so verwendet, wie Igor und ich das hier tun.

    Und genau das kritisiere ich, weil Igor den Begriff völlig widersinnig verwendet. Das, was er kritisiert, hätte auch dann nichts mit (Neo)Liberalismus zu tun, wenn es genau so stattfände, wie er denkt, und wenn seine Definition tatsächlich die einzig gültige wäre.

    Zum Sozialismus/Kapitalismus:
    Erstens ist Sozialismus genausowenig nur Vergesellschaftung von Produktionsmitteln wie Kapitalismus nur Privateigentum an Produktionsmitteln ist.
    Zweitens hast du den Begriff „Kapitalismus“ in diese Debatte eingeführt. Ich sprach von Liberalismus, weil ich genau dieses
    Missverständnis vermeiden wollte, über das wir gerade streiten. Ich teile deine Meinung nicht, was alles im Kapitalismus seinen Platz hat, aber glücklicherweise ist das drittens auch sowieso ganz egal, deswegen lassen wir es doch einfach auf sich beruhen.

    Würdest du mir da in der Sache widersprechen? Wenn ja, wo? Und, falls nicht, was ist das bitte anderes als räuberische Erpressung? Ich bin (keine Ironie) aufrichtig interessiert, was du da so anders siehst.

    Es fällt mir schwer, weil das für mich wirklich eine so unsinnige Idee ist, dass ich mich beinahe frage, ob du hier nur provozieren willst, oder wirklich einen Dialog wünschst.
    Aber weil ich ein naiver guter Typ bin, hier meine Einschätzung:

    Die Ratingagenturen sagen (vereinfacht gesagt): Tolle Idee habt ihr euch da ausgedacht mit der freiwilligen Beteiligung, aber wenn wir nicht unser Geld komplett kriegen

    Halt. Wer sind „wir“? Wessen Geld? Griechenland schuldet den Rating-Agenturen Geld? Kann ja sein, ist mir aber neu. Hast du dafür Belege?

    aber wenn wir nicht unser Geld komplett kriegen

    Die Rating-Agenturen fordern, dass Griechenland sofort seine Schulden komplett zurückzahlt? Oder meinst du, dass es seine Schulden irgendwann komplett zurückzahlen soll? Das wäre ja in der Tat eine unverschämte Forderung an jemanden, wenn man bewerten will, ob er seine Schulden voraussichtlich zurückzahlen wird.

    dann setzen wir Griechenland auf „Default“

    was ist das bitte anderes als räuberische Erpressung?

    Was räuberische Erpressung ist, kannst du im StGB nachlesen. Der entscheidende Punkt dabei ist die rechtswidrige Drohung. Wenn Peter Paul Geld schuldet, und ich ihm sage, dass ich anderen Leuten davon abrate, ihm welches zu leihen, falls Paul seins nicht wieder bekommt, ist das keine räuberische Erpressung. Es ist zwar in gewissem Sinne Sinne eine Drohung, aber aus hoffentlich offensichtlichen Gründen keine rechtswidrige, und meiner Meinung auch moralisch kein bisschen bedenklich, insbesondere, wenn es mein Job ist, die Peters Zahlungsfähigkeit zu bewerten.

    Vielleicht können wir uns ja, für das was wir beide nicht mögen, auf „Libertär“ einigen.

    Leider nicht.. Ich halte viele libertäre Positionen für falsch, aber das, was du und Igor hier kritisiert haben, hätte weder mit Liberalismus noch mit Libertarismus zu tun, auch wenn es ansonsten komplett wahr wäre.

  20. Tim sagt:

    @ DimitriT

    Die Ratingagenturen sagen (vereinfacht gesagt): Tolle Idee habt ihr euch da ausgedacht mit der freiwilligen Beteiligung, aber wenn wir nicht unser Geld komplett kriegen, dann setzen wir Griechenland auf „Default“

    Die Rating-Agenturen haben Griechenland natürlich kein Geld geliehen, weil es sich bei den Rating-Agenturen um Rating-Agenturen handelt, nicht um Kredithäuser. Aber selbst wenn sie es getan hätten, wäre der Default-Status nicht in ihrem Interesse. Ich fürchte, Du mußt auf eine andere Verschwörungstheorie umsatteln.

  21. Tim sagt:

    @ Muriel

    Ich halte viele libertäre Positionen für falsch,

    Na sowas! Und ich dachte immer, Du wärst der libertärste Blogger hierzulande?

  22. Urwald sagt:

    Wieviele Affären müssen noch bekannt werden?

    Es tut mir wirklich für Euch Leid, wenn Ihr den Begriff „neoliberal“ so toll fandet, nur leider wurde er durch die schon oben genannten Personen, in das schlechte Bild gerückt.

    Denn nun wird dieser Begriff zurecht nur noch negativ benutzt, denn sie schmückten sich ja mit dieser Vorstellung.

    Nun die Vorstellung unserer jetzigen politischen Führung sind doch nicht in einem Punkt (okay Atomausstieg, der Weg ist wieder eine andere Frage) mit dem Wille des Volkes zu vergleichen.

    Die SPD Basis lässt sich durch die Arena führen und guckt zu wie die Presse, jemanden der mitverantwortlich ist für die „Deregulierung“ der Finanzmärkte – Steinbrück – als Kanzlerkandidat von Bild und TV bejubelt wird, selbst im ARD Trent taucht er plötzlich aus der Versenkung auf.

    Wenn ich das richtig sehe, nützt es nicht nur nicht, es schadet ihnen in der derzeitigen Nachrichtenlage sogar, weil es den Regierungen noch mehr Ausreden an die Hand gibt, Märkte stärker zu regulieren.

    Welche Regulierungen denn bitte ? Bitte wach endlich auf und schau dir die vorgenommenen Maßnahmen an.
    Telekom und andere deutsche Unternehmen kaufen das Land weiter auf.
    Der Schuldenschnitt war schon lange im voraus zusehen, denn es gibt auch die Frage, wieviel dieser Schulden überhaupt gerechtfertigt sind (debtocracy).
    Denn was kann der Bürger wirklich für diese Politischen Schweinereien.
    Die Mängel waren deutschen Abgeordneten schon beim Eintritt Griechenlands bekannt, genau diese stellen sich nun vor die Kamera und schluchzen wie scheinheilig die Griechen doch waren. Ein Trauerspiel.
    Alle Politischen Klassen in Europa ist eine Wahl zwischen Pest und Cholera

    Rössler und der Umbau des Gesundheitssystem ist auch ein Beispiel für meine Definition des Begriffs (und der Mehrheit der Menschen, die diesen Begriff als Synonym für die jetzigen Gesellschaftlichen Verhältnisse her nimmt).

    Schröder und sein gekaufter Wahlsieg der Finanzindustrie, wir kommen leider immer wieder zurück zum Geld.

    Wir stehen vor dem großen geplanten Crash, der weltweite Haircut, denn niemand kann mir anschaulich verständlich und mit eigener Überzeugung erklären, dass Amerika ihre Schulden zurück zahlen wird, die machen es halbwegs richtig, Schulden Schulden Schulden, wenn nicht jetzt wann dann.

    Nun kommt die Rentenkürzung ins Gespräch weil 1,5 Monats-Rückstand schon aufgebaut ist, das darf natürlich nicht sein (siehe Gesundheitssystem, das schwimmt im Geld), daher sollen die Lohnnebenkosten abgebaut werden, als würden die Milliarden Unternehmen nicht schon genug verdienen.

    Was ist mit Benz ?! und der Anklage wegen Mordes in den USA, die in Deutschland, wegen der „Nationalen Sicherheit“ abgelehnt wurde.

    Der Abhörskandal aus GB ist auch nur die Spitze des Eisberges, das Ipads komplett geloggt werden (was natürlich jeder vernünftige PC seien sollte, wie soll man sonst Unregelmäßigkeiten feststellen) ist kein Geheimnis, wie vorbereitet unsere Abgeordnete aber wirklich mit ihre „Medienkompetenz“ sind ist eine andere Frage. Diese Regierung die nun auch die unmenschlichen Einschnitte im Bildungswesen in GB vornimmt schimpft sich auch mit diesem Ausdruck.

    Nun werden von den Neoliberalen (nochmals es tut mir Leid, aber man muss dem Teufel nun mal einen Namen geben) weitere Privatisierungen in Griechenland gefordert (wie angesprochen mit großer Deutscher Beteiligung), wie aber diese Privatisierungen aussehen, sehen wir doch selbst an der Bahn und an der Telekom bzw Post.
    Der E-Brief ist wissenschaftlich und fachlich zerpflückt trotzdem wird er gejubelt wie eine Revolution.
    Telekom unterdrückt Skype im eigenen Netz und Abhörskandale sind diesem Unternehmen auch nicht so fremd.
    Bahn gabs schon genug und S21 und die Scheinheiligkeit zu den Kosten, die komplett der Steuerzahler übernehmen soll und allen Vorfällen wie die Kriminalisierung der Proteste ist ein Hohn.

    Wir leben leider in einer Propaganda Maschine wie sonst kann man die Proteste aus jedem Lager verstehen.
    Es gibt kritische-polizisten.de und Richterverbände die seit Jahren klagen, selbst Steuerfahnder werden Zangs versetzt wenn sie der Wahrheit zu nahe kommen, Aufmerksamkeit bekommen solche Vorfälle natürlich nicht.

    Aber wir sind so in der Gleichgültigkeit und in den Detail Fragen verstrickt, dass wir das offensichtliche übersehen.

    Der Wald ist gewachsen und ist keine Fata Morgana, wieviele Spendenaffäre brauchen wir denn noch ?
    http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/35/35074/1.html
    Das Konstrukt der BadBank ist auch besonders schön.

    Bzw mein Begriff des Neoliberalen wurde durch diese Dokumentation geprägt.

    Der Ausverkauf von Ostdeutschland und die Machenschaften der Treuhand ist unverantwortlich und verkommen in der Gleichgültigkeit des Systems.

    Wer es immer noch nicht verstanden hat, sollte sich nur die Grünen anschauen, die gehen wie SPD an ihrer Vergangenheit zugrunde, denn alle 4 waren schon im Spiel beteiligt und haben Angst die Leichen aus dem Keller zu holen um endlich mal reinen Tisch in Deutschland zu machen.

    Aber da du ja oben schon auf die räuberische Erpressung so toll reagiert hast, bin ich wohl nun der VTheoretiker.

    Den Panzer-Deal packe ich auch in meine Definition, dieses unverantwortliche Handeln kann ich mir nur unter diesem Begriff vorstellen, wie sonst ist eine solche Lieferung mit den explizit im Gesetz genannten besonders zu beachtenden Kriterium der Menschenrechte zu vereinbaren?
    Enthauptungen, abhacken von Händen, die komplette Unterdrückung der Frau, das Einmarschieren in Bahrein.

    Jaja der alte Slogan des Stabilitätsanker wird wieder ausgepackt, wie im Iraq.
    Es tut mir Leid wacht auf ihr seht den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr, diese sind gewachsen und gewollt.

    Ich würde unsere Zukunft lieber in der Hand der Bevölkerung sehen und nicht in einzelnen Unternehmen und der Finanzindustrie, so wie zur Zeit.

    Nochmal:
    Warum ist es mir erlaubt auf das Abbrennen meines Nachbars Hauses zu wetten?
    Unverantwortliches Handeln wird provoziert, dafür sind Reglungen für den Markt nötig, die gewollt seit Jahren abgebaut werden, da immer wieder mit dem „freien Markt“ und „der Markt regelt das“ argumentiert wird, diesem Luftleeren Konstrukt, die TINA ist da: there is no alternative

    PS: stimmt der Golf ist auch wieder sauber BP halt alles getan,
    wir müssen der Kirche weiterhin Milliarden in den A schieben, obwohl wir doch eine Trennung haben.

    http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2011/pm_1107051.html

    Der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Franz Mayer von der Universität Bielefeld, unterstrich einleitend, dass schon erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden bestünden, sie jedenfalls aber unbegründet seien.

    Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein „umfassendes Grundrecht auf Demokratie.“

    Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlass.

  23. Muriel sagt:

    @Tim:

    Und ich dachte immer, Du wärst der libertärste Blogger hierzulande?

    Man könnte manchmal den Eindruck haben, aber viele Ordnungsaufgaben sind meiner Meinung nach derzeit beim Staat gut aufgehoben, und auch was das Geld angeht, bin ich noch nicht überzeugt, dass schon jemand eine bessere Idee gehabt hätte, als unser derzeitiges Währungssystem. Um nur ein paar Beispiele zu nennen.
    Offen gesagt, hatte ich bisher den Eindruck, dass du zum Beispiel in mancher Hinsicht erheblich libertärer denkst als ich.

  24. Muriel sagt:

    @Urwald: Ich hoffe, du nimmst es nicht persönlich, aber da die ersten und letzten Absätze deiner Textwand sich nur im allerweitesten Sinne auf meinen Beitrag beziehen (falls überhaupt), habe ich auf eine gründlichere Lektüre verzichtet. Falls du es konkreter wissen möchtest: Ich habe bei „wach auf“ aufgehört. Das ist erfahrungsgemäß ein deutliche Signal dafür, dass ein Text die Lektüre nicht wert ist.
    Nicht, dass mich gar nicht interessieren würde, was du zu sagen hast, aber ich muss mit meiner Zeit auch ein bisschen haushalten.
    Falls dir etwas ein besonderes Anliegen ist, kannst du es gerne noch mal kürzer formulieren, dann antworte ich auch gerne.

  25. Tim sagt:

    @ Muriel

    Offen gesagt, hatte ich bisher den Eindruck, dass du zum Beispiel in mancher Hinsicht erheblich libertärer denkst als ich.

    Hm, interessant. Wenn ich mich richtig erinnere, warst Du neulich mal der Meinung, nicht mal für einen funktionierenden Kapitalismus brauche man staatliche Strukturen (oder so). Das fand ich so libertär, daß ich beinahe ein bißchen neidisch auf Deine Position war.

  26. Muriel sagt:

    @Tim: Man braucht sie auch nicht. Soweit ich mich erinnere, hatte ich aber auch damals schon gesagt, dass es mit Staat wesentlich besser funktioniert.
    Und ich kann leider nicht mehr so genau sagen, was du irgendwann mal geschrieben hast, aber ich erinnere mich jedenfalls noch, dass ich bei manchen Kommentaren von dir schon dachte: Donnerwetter, so weit würde ich nu auch wieder nicht gehen.
    Warst du vielleicht auch einer von denen, die gerne eine Marktwährung (oder wie das heißt) hätten? Das wäre toll, denn dann könnte mir endlich mal jemand erklären, wie das funktionieren soll.

  27. Tim sagt:

    @ Muriel

    Hm, „Marktwährung“ … Es gibt Leute, die meinen, daß das Geldschöpfungsmonopol der Zentralbanken ein wesentliches Problem moderner Marktwirtschaften sei. Besser sei es, wenn jede Bank ihr eigenes Geld anbieten könne. Ich finde die Idee nicht unsympathisch, weil hinter großen Krisen ja oft (auch) eine zu expansive Geldpolitik steht. Wenn Geld sich am Markt bewähren muß, muß die ausgebende Bank entsprechend sorgsam agieren, damit ihr Geld im Vergleich zu anderen Geldern (äh, „Geldern“? Egal …) nicht an Wert verliert. D.h. im Unterschied zu heute gäbe es jemanden, der von schlechter Geldpolitik direkt betroffen ist: die ausgebende Bank und ihre Anteilseigner und Kunden.

    Heutzutage werden die Effekte schlechter Geldpolitik auf alle umverteilt, was ja eigentlich immer ein schlechter und sozialer Weg ist.

    Further reading:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Free_Banking

  28. Tim sagt:

    Korrektur:
    … und unsozialer Weg ist.

  29. Muriel sagt:

    @Tim: Wow, danke. Das klingt vielleicht komisch, aber das ist in der Tat die einleuchtendste Erklärung, die ich dazu bisher bekommen habe. Ich hätte mir das vielleicht sogar schon selbst denken oder zumindest anlesen sollen, wenn mich das Thema interessiert, aber… Hab ich halt nicht.
    Ich bin zwar bei weitem noch nicht überzeugt – ich sehe noch nicht so richtig, ob und wie man all die Nachteile vermeidet, die sich aus so einem Beinaherückgriff auf eine Art Fast-Tauschwirtschaft ergeben könnten -, aber zumindest der Anreizmechanismus ergibt Sinn.
    Wenn wir schon mal dabei sind: Was hat die ausgebende Bank eigentlich davon? Nur die Zinsen für die Kredite, oder gibts da noch mehr? Und wenn es nur die Zinsen für die Kredite wären. Hätte man damit wieder nicht das Risiko, dass die Nachfrager dann sogar unter Umständen ein Interesse hätten, Geld mit möglichst hoher Inflation zu wählen?
    Hm. Ich glaube, das Thema ist zu breit, um es hier in den Kommentaren unterzubringen.
    Vielleicht sollte ich mich wirklich erst damit befassen, bevor ich drüber zu reden anfange.
    Danke jedenfalls.

  30. Dietmar sagt:

    „„neoliberal“ (Ich mag diese Gänsefüße nicht, aber hier gehören sie hin, weil ich nicht recht weiß, was genau dieser Begriff überhaupt bezeichnen soll.)“

    Ich fange jetzt er an, dies zu lesen, und bin gleich mal erleichtert. Wüsste nämlich nicht, wo ich da ansetzen sollte.

    Aber jetzt weiter. Hängen ja auch noch lange Kommentare dran …

  31. Dietmar sagt:

    „jetzt erst“ MANN! Ich tippe wirklich zu nachlässig!

  32. Dietmar sagt:

    „dass im Zeifel Regierungen und Staaten einspringen,“

    HAHA!

    Nicht so nachlässig tippen, ja?

    *gnihihi*

  33. Dietmar sagt:

    @Igor: Zunächst einmal ist mir der Begriff der Todsünde als eine besonders schwere Sünde (mit entsprechendem Katalog) für in der katholischen Kirche bekannt. Todsünde deshalb, weil sie ohne Bußabkehr den Tod nach dem Tod durch Höllenstrafe nach sich zieht, nicht weil das irdische Leben enden würde. Deine Definition habe ich noch nie vorher gehört. Ist es jetzt so, dass sich jeder Christ sein eigenes Christentum bastelt, wie er es gerade braucht?

    (Aber natürlich kann ich mich hier in der Begriffsbestimmung irren.)

  34. Dietmar sagt:

    Morgen Nacht lese ich weiter, jetzt bin ich zu müde. Aber jetzt schon: Der Artikel und die Kommentare soweit gelesen sind wieder klasse!

    *herum-sockenpupp´*

  35. Muriel sagt:

    @Dietmar: Danke, den Fehler habe ich korrigiert, und in deiner Beurteilung meiner Leistung kann ich dir nur wie immer vorbehaltlos zustimmen.

  36. Dietmar sagt:

    „Aber ich arbeite an mir und meinem Charakter, Ehrenwort!“

    Nö, lass mal so. 😉

  37. Muriel sagt:

    @Dietmar: Also, jetzt aber… Nachlässiges Tippen und Sockengepuppe ertrage ich ja noch, aber wenn du jetzt anfangen willst, Kommentare unter irgendwelche Beiträge zu schreiben, unter denen sie gar nichts zu suchen haben, dann lässt du mir wirklich keine Wahl als zum Äußersten zu gehen und dich nachdrücklich zu bitten, das zu unterlassen.
    Inhaltlich bin ich dir natürlich dankbar.

  38. Dietmar sagt:

    `Tschuldigung, ich dachte, das passt hier schön …

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