überschaubare Relevanz

Nachdem das gestern so erfolgreich war, habe ich heute gleich noch mal die faz.net-Startseite überflogen, und siehe da, ich bin wieder fündig geworden. Kein Geringerer als Sigmar Gabriel erklärt uns dort, „Was wir Europa wirklich schulden„. Wahrscheinlich, weil sie keinen Geringeren finden konnten. Egal. Ich will uns hier nicht mit niveaulosen Späßen über die Person Sigmar Gabriel aufhalten, sondern die Gelegenheit nutzen, mal was über die so genannte Eurokrise zu schreiben, was ich in Anbetracht der aktuellen zumindest scheinbaren Bedeutung derselben viel zu selten tue. Was auch immer man sonst über Gabriel und seinen Aufsatz sagen könnte, zumindest bietet er dafür eine ganz brauchbare Vorlage.

Der Einstieg trifft sich schon ganz hervorragend mit meinen eigenen Neigungen:

Vor kurzem gab der Feuilleton-Redakteur Thomas Assheuer in der „Zeit“ eine provokante Suchmeldung auf: Er stellte – zeitversetzt im Imperfekt – die Frage, wo denn „eigentlich die Intellektuellen waren“, als „Europa fast in Trümmern lag“. Dabei nahm er zu Recht Jürgen Habermas, Klaus Harpprecht, Ulrich Beck und Hans Magnus Enzensberger in Schutz, die aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln das Thema Europa nicht aus Gewohnheit abhandeln, sondern als Gegenstand kultureller Leidenschaften verstehen. Doch außer bei diesen Großmeistern entzündet das Europa von heute kein Feuer mehr in den Herzen deutscher Geistesarbeiter.

Vermutlich liegt das daran, dass Europa vor geraumer Zeit in die Hände von Händlern, Ökonomen und Finanzanalysten geraten ist.

Hm. Der Rest seines Artikels ist gar nicht sooo dumm, wie diese ersten Absätze vermuten lassen, aber trotzdem will ich diesen Teil nicht einfach überspringen und kurz anbringen, was mir dazu einfällt:

1. Kommt noch jemandem das Namedropping am Anfang so gezwungen vor wie mir, oder bin ich bloß neidisch, weil ich von den beiden mittleren noch nie gehört habe und die „Zeit“ nicht lese? Und wäre diese provokante Frage irgendwie raffinierter gewesen, wenn ich sie zeitversetzt im Imperfekt gestellt hätte?
2. Gibt es wirklich nur die beiden Alternativen, das Thema Europa aus Gewohnheit abzuhandeln, oder es als „Gegenstand kultureller Leidenschaften“ (wtf?) zu verstehen? Kann man nur mit Feuer im Herzen (wtf?) das Thema adäquat behandeln, oder ist nicht gerade Politik ein Thema, bei dem man vielleicht eher rational handeln sollte, statt sich von feurigen Leidenschaften lenken zu lassen?
3. Wann und in welcher Form ist Europa „in die Hände von Händlern, Ökonomen und Finanzanalysten geraten“, und wieso verursacht dieser Vorgang das Erlöschen des Feuers in den Herzen deutscher Geistesarbeiter?
4. Hätte überhaupt jemand bemerkt, wenn Gabriel die ersten zwei Absätze seines Textes einfach weggelassen hätte?

Der Bundesbankpräsident Jens Weidmann hatte zu Recht gefordert, den Geburtsfehler der Währungsunion zu beseitigen und eine echte politisch verantwortete Fiskalunion zu schaffen – also eine gemeinsame Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitik. Legitimiert durch die Parlamente oder Volksabstimmungen, würden dabei bislang rein nationale Souveränitätsrechte in der Europäischen Union gebündelt, um in einer gemeinsamen Währungszone auch eine gemeinsame Strategie des Schuldenabbaus, der Sanierung der Staatshaushalte und der Investition in die Wettbewerbsfähigkeit sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu verfolgen.

Okay. Der Fairness halber: Darüber könnte man reden. Das sehe ich eigentlich gar nicht so viel anders als Gabriel, ich halte es aber derzeit für völlig illusorisch, weil es für mich so aussieht, als wären die Völker Europas nicht bereit, eine solche Fiskalunion einzugehen. Nun kann man der Meinung sein, dass es die Aufgabe von leidenschaftlichen Politikern und feurigen Intellektuellen sein könnte, die Völker davon zu überzeugen, aber wir sind uns sicherlich einig, dass das ein bisschen mehr Zeit brauchen würde, als derzeit zur Bearbeitung der Krise angemessen erscheint.

Diese dringend notwendige Fiskalunion hat Angela Merkel am letzten Wochenende zu einer reinen Sanktionsunion degradiert. Dazu noch eine, die sich nicht richtig traut.

Das lasst mich kurz fassen: Ja, ich sehe auch nicht, was dieser Beschluss bringen soll. Den kritisiert er zu Recht, denke ich. Aber dann wird er wieder albern:

Weil Deutschland zwei Jahre lang gezaudert und gezögert hatte, fehlte zum Verhandeln echter europäischer Lösungen am Ende die Zeit. Erstmals in der Geschichte der Europäischen Union wurde deshalb Politik nicht durch Verhandeln und Einverständnis aller durchgesetzt, sondern durch ökonomische Macht.

Ähm. Herr Gabriel… Waren Sie schon mal in Europa?

Stattdessen wird Europa jetzt von Bankern und Anlegern regiert, nicht von Politikern. […] Weder die Kreditgeber an den Finanzmärkten glauben bisher an die Wirksamkeit der vorgeschlagenen Lösungen noch die Staaten außerhalb Europas, bei denen wir um den Ankauf europäischer Staatsanleihen geradezu gebettelt haben.

Wie denn nun? Regieren die Anleger, oder sind sie mit den Maßnahmen der Regierung unzufrieden? Ich finde, da muss er sich entscheiden.

Wir müssen uns entscheiden:

Sag ich doch.

Entweder wir setzen das reine Binnenmarkteuropa mit möglichst viel Wettbewerb fort, weil wir Angst davor haben, dass zu viel innereuropäische Solidarität nur den angeblich Faulen hilft. Dann sollten wir das Projekt des Euro gleich aufgeben und mit ihm alle Illusionen über andere politische Gemeinsamkeiten in der EU wie beispielsweise eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Ja, aber… Wieso das denn? Möglichst viel Wettbewerb schließt eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik aus? Wie? Warum? Ich finde, hier arbeitet er mit einer Scheindichotomie. Natürlich kann man Wettbewerb haben und trotzdem gemeinsame Wege finden. Und die Vorteile von Wettbewerb liegen meiner Meinung nach auf der Hand, insofern sollten wir vorsichtig damit sein, den aufzugeben, bloß weil Solidarität netter klingt. Gabriel wird hier nicht konkret genug, damit ich wirklich sagen könnte, wo ich ihm zustimme, und wo nicht, aber auf Basis seiner Rhetorik und seiner Parteizugehörigkeit vermute ich, dass er hier eine Richtung einschlagen will, die mir nicht gefiele. Er will Bequemlichkeit erkaufen, indem er Freiheit opfert, und er will Solidarität als Gegenpol zu Wettbewerb aufbauen, obwohl die durchaus zusammenpassen.

Wir würden uns verschweizern

Okay, das ist eine niedliche Formulierung, die merke ich mir. Und danach geht es durchaus sympathisch weiter:

Dafür brauchen wir ein europäisches Parlament, das dieser gemeinsamen Politik die demokratische Legitimation und Kontrolle sichert. Dieses Parlament muss in freier und geheimer Wahl den EU-Kommissionspräsidenten wählen und über die Kommissionsmitglieder bestimmen. Diese neue Form der Kommission darf nur dem Parlament verpflichtet sein und nicht mehr den nationalen Regierungen.

Ja, kann ich mir gut vorstellen.

Europa ist es sich als Wertegemeinschaft selbst schuldig, seine eigenen Institutionen demokratisch zu organisieren. Denn die stolzeste Tradition Europas ist die Demokratie. Sie steht für den Vorrang des Rechts des Einzelnen gegenüber dem Recht des Stärkeren.

Schön gesagt, Herr Gabriel. Stimmt zwar nicht, weil Demokratie mit dem Recht des Einzelnen nicht so viel zu tun hat, aber im Großen und Ganzen…

Für den Vorrang des Gemeinwohls gegenüber wirtschaftlichem Einzelinteresse.

Äh… Nein. Halt. Das ist jetzt das Gegenteil von dem, was Sie gerade gesagt haben. Das Recht des Einzelnen ist nicht grundsätzlich dem Gemeinwohl unterzuordnen. Im Gegenteil. Das Gemeinwohl besteht aus den Einzelinteressen. Aber schon in Ordnung, Sie müssen sowas ja sagen.

Für kulturelle Vielfalt statt nationaler Einfalt.

Ja, meinetwegen.

Dies sind wir der Idee von Europa, vor allem aber auch den 500 Millionen Europäerinnen und Europäern schuldig. Allerdings werden wir das nur schaffen, wenn wir aus Europa wieder mehr machen als nur ein ökonomisches Gebilde, in dem funktionale Technokraten mit Krämerseelen entscheiden. […] Die Zukunft unseres Kontinents ist zu wichtig, um sie auf Börsen- und Wechselkurse zu reduzieren.

Ich könnte jetzt provokant – zeitversetzt im Imperfekt – erwidern: Die Zukunft des Kontinents war zu wichtig, um sie nicht auf Börsen- und Wechselkurse zu reduzieren. Aber das ginge sogar mir zu weit, deswegen mach ich das nicht.

Aber ich möchte doch gerne eine Lanze für die Krämerseelen brechen: Meines Wissens hat noch nie in der Geschichte der Menschheit eine Krämerseele einen Krieg vom Zaun gebrochen, einen Völkermord begonnen oder ganze Länder und Kontinente ins Elend gestürzt. Es waren keine Krämerseelen, die beinahe ein halbes Jahrhundert lang Millionen Menschen in diesem erbärmlichen Gebilde namens DDR gefangen gehalten haben. Sowas haben immer nur die Leute mit großen Visionen gemacht, die nicht bereit waren, ihre großen Ideen auf das praktisch Handhabbare zu reduzieren.

Natürlich ist Europa mehr als nur ein paar Börsen- und Wechselkurse. Aber mir missfällt, wie Gabriel in seinem langen Text immer wieder über Wirtschaft spricht, als wäre sie etwas Ärgerliches, Dummes, das dem wirklich Wichtigen nur im Weg steht und mit dem sich nur kleinkarierte Erbsenzähler abgeben. Wirtschaft ist das, wovon Menschen leben. Wirtschaft ernährt Menschen, ist die Voraussetzung für jede menschliche Errungenschaft von der einfachen beheizten Zweizimmerwohnung über das moderne Krankenhaus mit zuverlässigen, gut qualifizierten Chirurgen bis hin zur Marsexpedition. Und nicht zuletzt ist eine gut funktionierende Wirtschaft die Voraussetzung dafür, dass so Leute wie Gabriel und ich es uns überhaupt leisten können, öffentlich über diese große und wundervolle Vision eines vereinten Europas zu philosophieren.

Krämerseelen ftw.

This entry was posted on Dienstag, 13. Dezember 2011 at 14:09 and is filed under Fundstücke, Gedankenspiele. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.