Was mich aufregt

ist ja keineswegs, dass Menschen sich mal irren. Oder dass Menschen eine andere Position vertreten als ich. Aber ich wiederhole mich. Das ist jedenfalls menschlich. Das kann passieren. Manchmal passiert es sogar mir selbst.

Manchmal ist es sogar interessant, mit jemandem zu reden, der etwas anders sieht. Man kann daraus lernen. Im schlimmsten Fall zumindest, wie die andere Person auf ihren Holzweg gekommen ist.

Was mich aufregt, sind Leute, die es evident nicht für nötig halten, ihre Position irgendwie schlüssig zu begründen. Die meinen, unser gesunder Menschenverstand würde uns schon sagen, wann wir dem siebten Sinn vertrauen können, und öffentlich mit Verve eine Meinung vertreten, ohne zu erläutern, warum oder wie sie gedenken, irgendwen davon zu überzeugen.

Was mich aufregt, sind also zum Beispiel Kommentare wie dieser von Heribert Prantl:

Wer von der Verlängerung der Wahlperioden spricht, muss daher zugleich von der Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene reden. Das ist ein demokratisches Junktim.

Soso, ein demokratisches Junktim ist das. Die Verlängerung der Bundestagswahlperiode auf fünf Jahre ist unweigerlich zwingend mit der Einführung von Volksabstimmungen verbunden. Warum? Joa pffft…

Weniger wählen bedeutet weniger Demokratie. Eine Verlängerung der Wahlperiode kann nur dann überhaupt in Betracht kommen, wenn gleichzeitig die demokratischen Rechte der Bürger auf andere Weise gestärkt werden – durch die Möglichkeit von Abstimmungen auf Bundesebene, durch Elemente der direkten Demokratie also, durch Volksbegehren und Volksentscheid.

Und das wars eigentlich. Das ist im Grunde Heribert Prantls … Ja. Ich würde schreiben „Argumentation“, aber genau daran hapert es eben. Er hat keine. Er hat nur eine nackte Behauptung, die so tut, als wäre sie begründet.

Das scheint mir symptomatisch für den Zustand unserer öffentlichen Debatte. Sie wird nicht als Kampf um die Wahrheit geführt, sondern als Kampf ums Rechthaben. Sie ist kein Wettstreit der Argumente, sondern eine Schneeballschlacht der Meinungen, ohne gemeinsames Ziel, ohne sinnvolle Regeln, ohne Ergebnis. Und das regt mich auf.

Dabei kann ich Herrn Prantl nicht mal im weitergehenden Sinne widersprechen. Ich weiß nicht, ob seine Behauptung stimmt. Vielleicht wäre es wirklich ein guter Schritt für unseren Staat, die Wahlperiode für den Bundestag auf fünf Jahre zu verlängern und gleichzeitig Elemente direkter Demokratie einzuführen. Zwar halte ich es auf den ersten Blick – wie er auch – für plausibel, dass der Bundestag und die Regierung effektiver arbeiten könnten, wenn nicht alle vier Jahre der blödsinnige Wahlzirkus wieder losgehen würde, sondern nur alle fünf, aber erstens hat das nichts zu sagen, und zweitens habe ich wirklich keine Ahnung, ob nicht sechs oder sieben Jahre vielleicht noch besser wären. Darüber hinaus kann man zum Beispiel mit sehr guten Gründen bezweifeln, ob die Verlängerung wirklich „eine partielle Entmachtung der Wähler“ wäre, und ob das ein Problem wäre, wenn es so wäre, ob es überhaupt in irgendeiner Form Sinn ergibt, so etwas wie „Demokratie“ in diesem Zusammenhang auf einer eindimensionalen Skala anzuordnen und „mehr“ oder „weniger“ bestimmen zu wollen, ob Volksentscheide und Volksbegehren in diesem Sinne dann „mehr“ und damit zwangsläufig besser wären, ob sie nicht auch unabhängig von der Länge der Bundestagswahlperiode eingeführt werden sollten oder ob das dann zu viel Demokratie wird, und ob es nicht vielleicht andere, sinnvollere Maßnahmen gäbe … und so weiter. Man merkt, die Sache ist komplex, was nicht überraschen dürfte, wenn man bedenkt, dass es um die ganz grundlegende Organisation unseres Staates, unserer Gesellschaft geht. Prantl verschweigt das aber nicht nur, er verschleiert es aktiv, indem er die ganze Sache als völlig eindeutig darstellt, man ist versucht zu sagen: als alternativlos.

Eine Verlängerung der Wahlperiode kann nur dann überhaupt in Betracht kommen, wenn gleichzeitig die demokratischen Rechte der Bürger auf andere Weise gestärkt werden – durch die Möglichkeit von Abstimmungen auf Bundesebene, durch Elemente der direkten Demokratie also, durch Volksbegehren und Volksentscheid.

Ende, fertig, so einfach ist das.

Trotzdem kann es sein, dass Heribert Prantl im Ergebnis recht hat. Aber sein Artikel bietet keinerlei Anhaltspunkte dafür, oder dagegen, weil er keine Argumente bietet. Und damit führt er seine Leser mindestens fahrlässig in die Irre und bringt implizit zum Ausdruck, dass es okay ist, zu komplexen, fundamentalen Fragen unserer Gesellschaftsordnung eine völlig haltlose, unbegründete Meinung als offensichtliche und indiskutable Wahrheit zu präsentieren, und leistet seinen Beitrag gegen eine Gesellschaft, in der wir auf rationaler Basis die bestmögliche Entscheidung für ein kooperatives Zusammenleben suchen.

Und das regt mich auf.

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17 Responses to Was mich aufregt

  1. Onkel Maike sagt:

    hm, prantl-bashing find ich ja immer ganz gut. er ist ja so ein bisschen der selbstzufriedene großherzog der sozialdemokratischen gutmenschen dieser republik. aber bist du nicht ein bisschen streng? ein argument übersiehst du, finde ich, er führt ja an, dass volksabstimmungen eigentlich in Artikel 20 abs. 2 vorgesehen sind. natürlich wäre das ausführlicher zu elaborieren, aber es ist ja nur ein „kommentar“ . ich finde auch nicht, dass er gar nicht argumentiert. eine verlängerung der wahlperiode verringert schließlich den einflussmöglichkeit des volkes auf der zeitlichen ebene. du nennst das jetzt „eindimensional“. ich finde aber schon, dass das nicht unwesentlich ist. die auseinandersetzung über die parteiprogramme findet dann eben seltener statt. (dass dieser demokratische prozess sowieso schon total ausgehöhlt ist, steht auf einem anderen blatt). Naja und diese Verringerung möchte er eben kompensiert sehen. Und das scheint er verfassungsrechtlich nur im Wege der Einführung von Plebisziten zu sehen. Der Ton, in dem er es vorträgt, lässt vielleicht ein bisschen auf ein „geschlossenes Weltbild“ schließen, aber ich finde schon, dass das alles auf einem Argument basiert.

  2. Muriel sagt:

    @Onkel Maike: Wunderbar, dann kannst du es mir ja vielleicht erklären.
    Wie leitet er seine Erkenntnisse über die optimale Organisationsform für unsere Gesellschaft ab?

  3. Onkel Maike sagt:

    Hallo,
    bin gerade mal durch deine nicht-literarischen Artikel gebraust, finde sie mehrheitlich super. sehr sympathisch der zur geschlechtergerechten sprache, z. B. wir scheinen auch überall der selben meinung zu sein (prostitution, inzest)
    aber jetzt zurück zu heribert:
    leider versteh ich deine frage nicht so recht. ich hab rein formal-abstrakt argumentiert: ich entnehme dem kommentar ein, bzw. zwei argumente. während du das ja absprachst und die begründungslosigkeit anprangertest.

    Wie leitet er seine Erkenntnisse über die optimale Organisationsform für unsere Gesellschaft ab? Ich nehme an aus dem Grundgesetz? Das mit den Volksentscheiden hat er doch aus Artikel 20? Oder verstehe ich Deinen Punkt einfach nicht?
    Eine grundsätzliche Frage wäre, meines Erachtens, wie man demokratische Prozesse in unserer Gesellschaft verbessern könnte, müsste (oder ist es hoffnungslos? ich las gerade deinen verzweifelten bericht über die stammtischdiskussionen auf deiner Familienfeier – hat mich an meinen skatclub erinnert).
    Aber was Demokratie ist lalala, da brauch ich doch acht Doktorarbeiten, um mich dem anzunähern. Da kann doch Heribert ganz schlicht mal sagen, die Wahlperioden zu verlängern, hat gewisse, konkrete, eindimensionale negative Auswirkungen?
    Sorry, für mangelnde Beachtung von Groß- und Kleinschreibung und eventuelles Missverstehen der Frage.

  4. Muriel sagt:

    @Onkel Maike: Tut mir leid, wenn ich sperrig bin. Will ich nicht vorsätzlich sein, aber aus dem Grundgesetz kann man Rechtsfolgen herleiten, keine Tatsachenbehauptungen.
    Herr Prantl ist anscheinend der Meinung, dass unsere Gesellschaft ein bestimmtes Maß an Demokratie braucht, und darunter leiden würde, wenn die Bundestagswahlperiode von vier auf fünf Jahre verlängert würde, wenn man nicht gleichzeitig Volksentscheide und -begehren einführt. Verstehst du ihn auch so?
    Meine Frage ist nun, woher er diese Erkenntnis bezieht. Worauf basiert sein Standpunkt? Wie könnte ich überprüfen, ob er Recht hat?

  5. Onkel Maike sagt:

    Lieber Fabian,
    aus dem Grundgesetz kann man Rechtsfolgen herleiten und Rechtsfolgen beinhalten oft Verpflichtungen zur Herstellung bestimmter Tatsachen, oder hab ich da was ganz grundsätzliches missverstanden?
    Ja, ich verstehe Prantl auch so wie Du. ich finde, anders als Du, den Standpunkt sehr naheliegend. Aus unserem Grundgesetz leite ich die Rechtsfolge des Prinzips der repräsentativen Demokratie ab. Repräsentative Demokratie bedeutet übertragene Souveränität. Gegründet auf der Erkenntnis, dass Basisdemokratie so wie in Athen erfunden, nicht funktioniert. Der Entscheidung für repräsentative Demokratie liegt aber immer das Bewusstsein des Kompromisscharakters zugrunde (vermute ich). So gesehen ist eine Ausweitung der Übertragung der Souveränität immer auch ein Minus an Demokratie. Dieser Kompromiss ist in unserem Grundgesetz so geregelt, dass eben alle vier Jahre gewählt wird, nicht alle drei Jahre und nicht alle fünf. Diese Regelung ist eingebettet und in Bezug zu sehen zu allen anderen im Grundgesetz festgelegten Konkretisierungen des Demokratieprinzips, zum Beispiel die Möglichkeit von Plebisziten. Würde jetzt die Verfassung in Bezug auf die Legislaturperiode verlängert, so müsste das ausgeglichen werden, um das „Demokratieniveau“ zu halten. Ich finde das ganz simpel eigentlich.
    Das kann auch alles ganz anders gesehen werden. Denn „Demokratie“ steht in der Verfassung und ist mithin ein Rechtsbegriff aber es sind ja doch nicht klare Trennungen zum philosophischen/politischen Begriff zu finden, bzw. darüber kann sich trefflich gestritten werden. Dennoch finde ich Prantls Auslegung schon nachvollziehbar.

  6. Muriel sagt:

    @Onkel Maike: Kann ich nicht mitgehen. Ich verstehe Prantl nicht so, dass er für eine Rechtsfolge argumentiert, dass es ihm also um die Verpflichtung aus dem Grundgesetz geht, sondern dass er vom optimalen Funktionieren unserer Gesellschaft spricht.
    Ginge es ihm doch um ersteres, wäre seine Argumentation nicht länger nur unvollständig, sondern auch im Ergebnis grottenfalsch.
    Und wenn es ihm um die zweite Variante geht, und was anderes gibt sein Beitrag meiner Meinung nach nicht her, dann tut das Grundgesetz mal gar nichts zur Sache, denn dann reden wir über Tatsachen.
    Und wenn er meint, das Grundgesetz wäre per se ein Weg zur Wahrheitsfindung und eine Grundlage für eine Meinung zur optimalen Gesellschaftsordnung, dann wäre das auch eher noch lächerlicher als meine Deutung seines Beitrags.
    Davon, dass ich auch wie gesagt seine Bewertung anzweifeln würde, dass die Verlängerung ein Minus an Demokratie wäre, und dass dieses wirksam durch Volksbegehren ausgeglichen würde, will ich der Einfachheit halber gar nicht erst anfangen.

    Du schreibst vom Halten des Demokratieniveaus. Warum ist das wünschenswert? Das ist doch eine ganz wichtige Grundlage, die Prantl irgendwie darlegen müsste. Warum schadet es, wenn wir weniger haben, oder mehr? (Oder will er mehr? Wäre in seinen Augen mehr direkte Demokratie auch dann besser, wenn die Wahlperiode so bleibt, wie sie ist? Weiß ich ja nicht. Wäre aber relevant, weil es die Basis seiner Meinung ist.)
    Wie messen wir überhaupt Demokratie, und gibt es wirklich, wie Prantl scheibt, nur DIE EINE Möglichkeit, sie wieder auf das richtige Niveau zu bringen, Volksentscheide einzuführen? Ich denke, wir können uns zumindest einigen, dass Letzteres sogar evident Unfug ist. Ich würde ihm da zugestehen, dass er fomulierungstechnisch ein bisschen über die Stränge geschlagen hat und das nur für die beste Möglichkeit hält, aber auch dann würde eben noch jegliche Begründung fehlen, warum sie das sein soll.)

    Das meine ich mit Argumentenlosigkeit. Er hat eine Meinung aufgeschrieben, ja, ein in meinen Augen unplausible, aber denkbare. Aber er hat sie nicht begründet. Und das finde ich nicht okay.

    (Ich klinge manchmal ein bisschen aggressiv, weil ich oft etwas hastig schreibe. Das gibt nicht meine Stimmung wieder. Ich bin eigentlich ganz anders. Ich komm nur so selten dazu. Und du darfst mich gerne zur Ordnung rufen, wenn ich meinerseits mich in Formulierungen vergreife.)

  7. Onkel Maike sagt:

    ich finde die diskussion kompliziert. weil um prantl schlechte argumentation vorzuwerfen müssen wir ja sagen, wie die bessere argumentation ginge – du reißt das ja auch schon an. spontan würde ich sagen, ich verweigere jede aussage ohne anwalt oder wenigstens grundgesetzkommentar. ich finde immer noch, dass heribert argumentiert hat. sicher aber kann man diese argumentation sehr dünn finden. auch kann man, wie du es tust, schon fordern, dass er seine forderung nach mehr plebisziten differenzierter herleitet. also sind wir gar nicht so weit auseinander.

  8. Muriel sagt:

    @Onkel Maike:

    um prantl schlechte argumentation vorzuwerfen müssen wir ja sagen, wie die bessere argumentation ginge

    Die bessere Argumentation ginge mit Argumenten. So, Erledigt.
    Es geht mir dabei nicht um mehr oder weniger Differenzierung, sondern darum, dass er keine hat, und so tut, als wäre das okay.
    Aber das hatte ich ja schon geschrieben.
    Und ich will auch wirklich nicht bockig oder aggressiv rüberkommen.
    Ich sehe eben wirklich kein einziges Argument, kein Wort in seinem ganzen Artikel, der seine frei von Zweifeln oder Einschränkungen vorgetragenen Behauptungen unterstützen würde. Da ist nichts, außer spürbar viel Überzeugung davon, es genau zu wissen.
    Und du hast Recht, die Diskussion ist kompliziert. Und genau deshalb ist das auch unanständig von ihm.
    Wenn es um eine Frage mit offensichtlicher Antwort ginge, könnte man an der Begründung sparen.
    Aber das ist hier nicht der Fall.

  9. Onkel Maike sagt:

    Jaja, durch die Diskussion mit Dir habe ich mich Deiner Meinung auch mehr angenähert. Vielleicht ist das auch ein Grund, warum ich Prantl so wenig lese, weil er so undiskursiv ist. Ich fand Dich nicht bockig und auch nicht aggressiv. Du hast halt argumentiert. Im Ergebnis auch richtig, würde ich jetzt auch mal so sagen 🙂

  10. Muriel sagt:

    @Onkel Maike: Ich weiß halt, dass ich gerne mal überheblich und besserwisserisch rübekomme (was damit zu tun haben könnte, dass ich das oft auch bin) und will andererseits aber gerade neue, vielversprechende Leser/innen und Kommentator/innen nicht verschrecken, deswegen.
    Danke für den Austausch!
    Mir ist natürlich klar, dass ich recht hohe Ansprüche an eine Begründung stelle, aber ich finde andererseits, wenn man das bei diesem Thema nicht tut, wo denn dann?

  11. Onkel Maike sagt:

    ich sach immer: ich bin nicht besserwisserisch, ich bin besserwissend :- (finden nicht alle lustig)
    bis auf die unnötige rechthaberei mit den rechtsfolgen und dem grundgesetz 🙂 alles super. ich bin da ganz calvinistisch – du gibst dir ja nun, von dem her, was ich so las, nun wirklich mühe um differenzierte argumentation und mit erfolg (ich will gar nicht überzogen freundlich sein, aber der beitrag mit der geschlechtergerechten sprache, den fand ich echt top, z. b.)

  12. Muriel sagt:

    @Onkel Maike: Besten Dank, ja. Auf das viele freundliche Lob bin ich noch gar nicht eingegangen. Finde ich natürlich äußerst erfreulich, und vielleicht darf ich bei der unnötigen Rechthaberei auf meine Ausbildung als Jurist verweisen, die mich dazu verpflichtet. Ich wollte das nicht. Ich hatte keine Wahl. Niemand bedauert das mehr als ich.

  13. Onkel Maike sagt:

    ähm ja, ich las das. mit dem juristen. ich teile das schicksal (auch wenn du meine äußerungen zum staatsorganisationsrecht wohl nicht so elaboriert fandest – ist auch lange her 🙂 ich mag das an juristenmenschen aber, die diskussionsfreudigkeit. bei dir und der vielen phantasie (arrghh, schon wieder gelobt) fragt mensch sich aber schon, ob der junge nicht eher etwas nach diesen neigungen hätte machen sollen, na, kommt ja vielleicht jetzt irgendwann von selber 🙂

  14. Muriel sagt:

    Naja. Ich fand die Äußerungen hier vor allem nicht zielführend. Elaboration kann zwar selten schaden, hab ich aber nicht so richtig vermisst.
    Viel interessanter finde ich den letzten Halbsatz, denn genau das mache ich doch gerade, dachte ich eigentlich.

  15. Onkel Maike sagt:

    Hm? Du schreibst doch „ich kann nichts dafür. ich wollte das nicht.“ war das lustig gemeint? es gibt ja viele leute, die nicht so glücklich sind mit jura und das eher aus notwendigkeitsgefühlen heraus machen. so hatte ich das verstanden. und, wie ich so deine texte las, dachte ich, vielleicht hätte ihm z. b. ein sprachstudium auch viel spaß gemacht. so meinte ich das. und jetzt bist du eben so schriftsteller.

    für mich waren die äußerungen übrigens zielführend, ich hab was gelernt.

  16. Muriel sagt:

    Oh, ah, ach so. Nee, ich wollte schon gerne Wirtschaftsrecht studieren (Es war nicht genau Jura.), und bin auch heute noch zufrieden damit. Wofür ich nichts kann, und was ich nicht wollte, war die dadurch bedingte Rechthaberei, und das war in der Tat nicht ganz ernst gemeint, denn erstens bin ich ja schon irgendwie freiwillig so, und zweitens war ich das auch schon vor dem Studium deswegen also, und nein, Sprachstudium hätte mir gar nicht gefallen. Dann eher Mathematik, oder Physik, oder …
    Nee. Je mehr ich drüber nachdenke, desto besser erscheint mir meine damalige Entscheidung.

  17. […] nicht viel, denn ich weiß nicht viel, und es stünde mir nach meinem jüngsten Halb-Rant gegen Herrn Prantl schlecht an, so zu tun, als wäre es anders. Aber ich will sagen, dass ich persönlich kein […]

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