Man kann sich gar nicht so viel verhüllen, wie man … äh … Naja.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat nun also entschieden: Das Verbot von gesichtsverhüllenden Kleidern in Frankreich verstößt nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Das ist jetzt eher so mittelüberraschend, klar, und ihr kennt meine Position in der Sache ja ohnehin schon, aber ich finde trotzdem, dass man über die Begründung mal ein bisschen nachdenken darf, und sich fragen, wer sämtlichen für dieses Ergebnis verantwortlichen womöglich in ihrer Kindheit weh getan haben mag, oder so, dass aus ihnen solche Menschen geworden sind.

the Court accepted that the barrier raised against others by a veil concealing the face in public could undermine the notion of “living together”. In that connection, it indicated that it took into account the State’s submission that the face played a significant role in social interaction. The Court was also able to understand the view that individuals might not wish to see, in places open to all, practices or attitudes which would fundamentally call into question the possibility of open interpersonal relationships, which, by virtue of an established consensus, formed an indispensable element of community life within the society in question. The Court was therefore able to accept that the barrier raised against others by a veil concealing the face was perceived by the respondent State as breaching the right of others to live in a space ofsocialisation which made living together easier.

Das ist laut der Pressemitteilung des EGMR die tragende Erwägung.

Zusammengefasst auf Deutsch: Frankreichs Vertreter meinten, dass die Franzosen eben einen Anspruch darauf haben, die Gesichter anderer Menschen zu sehen, und nicht wünschen, an öffentlichen Orten Praktiken oder Haltungen zu sehen, die die Möglickeit zwischenmenschlicher Beziehungen fundamental infrage stellen, und weil Burkas das tun, halten nicht nur das französische Parlament und die französische Regierung es für legitim, Leute zu bestrafen, die anderen lieber nicht ihr Gesicht zeigen möchten. (Und darüber hinaus will Frankreich natürlich die armen Frauen nur vor Unterdrückung beschützen und befreien, indem es sie zwingt, sich so anzuziehen, wie die Franzosen das für richtig halten, und sie sonst bestraft. Isjaklar, ne?)

Mir fällt nicht viel ein, was ich noch sagen könnte, um die unfassbar dummdreiste Anmaßung und widerliche Heuchelei in dieser Haltung angemessen zu kommentieren oder zu verdeutlichen. Diese Begründung spricht für sich selbst. Oder vielmehr gegen sich selbst. Und ich schäme mich, Teil der Gesellschaft zu sein, die sie gerade offiziell für akzeptabel befunden hat.Schämt sich jemand mit? Und noch wichtiger: Weiß jemand, wo man online vernünftige Burkas bestellen kann? Die Auswahl bei Amazon kommt mir nicht ganz zufriedenstellend vor.

Advertisements

17 Responses to Man kann sich gar nicht so viel verhüllen, wie man … äh … Naja.

  1. madove sagt:

    Ja, ich denk, ich würd mich mitschämen.

  2. madove sagt:

    (und zu der andere Frage: ich finde verschiedene brauchbar wirkende Angebote auf ebay)

  3. Nesselsetzer sagt:

    Der ehemalige und inzwischen verstorbene Verfassungsrichter Ernst Benda hat nach seiner Amtszeit in einem Fernsehinterview – bei dem ich leider keine Quelle finde, aber ich erinnere mich noch genau – einmal gesagt, dass nicht alles, was das höchste deutsche Gericht entschieden hat, immer richtig war, schon gar nicht aus heutiger Sicht. Ich denke, dass auch der EMGR seine Rechtsprechung im Laufe der Jahre verändern wird, denn Urteile sind keine in ewigem Stein gemeisselten Erkenntnisse. Auch wenn mir das Urteil nicht passt, muss ich jedoch die Rechtsprechung des höchsten für uns zuständigen Gerichts respektieren. Es steht uns jedoch frei, in ein paar Jahren einen neuen Anlauf zu nehmen. Insofern schäme ich mich nicht für die Richter, sondern eher für den gesellschaftlichen Konsens, der ein solches Urteil rechtfertigt.

  4. ich verstehe, dass man eine andere meinung haben kann als der egmr. was ich nicht verstehe ist der schaum vorm mund. wo ist bitte eine „unfassbar dummdreiste Anmaßung und widerliche Heuchelei“? und warum sollten solche begriffe in diesem zusammenhang überhaupt eine kategorie sein?

    ich möchte sicher nicht, dass man mir vorschreibt, wie ich mich zu kleiden habe. andererseits akzeptiere ich sehr wohl, wenn man im öffentlichen raum diesbezüglich gewisse erwartungen an mich hat. drum laufe ich z.b. draussen nicht nackt herum, obwohl ich das vielleicht hier und da interessant fände, kleide mich zurückhaltend, wenn ich auf reisen bin usw.

    wenn nun eine gesellschaft der meinung ist, sich diesbezüglich verbote geben zu müssen, dann mag ich das nicht teilen. aber ich frage mich, warum meine opposition dagegen eine frage der europäischen menschenrechtskonvention sein soll. darüber und nur darüber hatte der emgr ja zu entscheiden und eben gerade nicht ob burkaverbote toll sind.

    der zunehmnde inflationäre gebrauch der menschenrechte für partikularinteressen ist der sache sicherlich nicht förderlich.

    und nein, ich schäme mich nicht mit.

  5. Muriel sagt:

    @madove: (Danke ich schau mich mal um.)

    @Nesselsetzer:

    Auch wenn mir das Urteil nicht passt, muss ich jedoch die Rechtsprechung des höchsten für uns zuständigen Gerichts respektieren.

    Du meinst, das musst du? Interessant. Warum empfindest du das so?
    (Und technischer Hinweis: Höchstes Gericht ist nicht ganz zutreffend. Ist aber eigentlich egal.)

    @golda meir: Menschenrechte sind genau dafür da, das Individuum vor der Tyrannei der Mehrheit bzw. der Machthaber zu schützen. Und Aufgabe des EGMR ist, zu beurteilen, ob Eingriffe in solche Menschenrechte gerechtfertigt sind oder nicht.
    Darüber und nur darüber hatte er zu entscheiden.
    Und genau darin hat er hier spektakulär versagt, indem er eine unfassbar schwachsinnige xenophobe Ausrede akzeptiert und einen völlig unsinnigen Eingriff in ein Menschenrecht für zulässig erklärt hat.
    Deine Argumentation hierzu irritiert mich auch einigermaßen. Du arbeitest hier, mutmaßlich fahrlässig, ich will dir ja keine böse Absicht unterstellen, mit einem Mittel, das mich persönlich immer besonders auf die Palme bringt.
    Du schreibst

    ich möchte sicher nicht, dass man mir vorschreibt, wie ich mich zu kleiden habe. andererseits akzeptiere ich sehr wohl, wenn man im öffentlichen raum diesbezüglich gewisse erwartungen an mich hat.

    und verwischst damit in meinen Augen die entscheidende Trennung, denn hier geht es eben nicht um gewisse Erwartungen, sondern es geht um Zwang. Es geht darum, Menschen zu bestrafen, wenn sie sich nicht so anziehen, wie wir es gerne hätten. Und mich persönlich kotzt es an, Teil einer Gesellschaft zu sein, die ihre Mitgleider bestraft, wenn sie sich nicht so anziehen, wie die Mehrheit es für richtig findet. Musst du nicht auch so sehen. Aber du wolltest es ja erklärt haben.

    Weiterhin schreibst du

    wenn nun eine gesellschaft der meinung ist, sich diesbezüglich verbote geben zu müssen, dann mag ich das nicht teilen. aber ich frage mich, warum meine opposition dagegen eine frage der europäischen menschenrechtskonvention sein soll.

    und

    der zunehmnde inflationäre gebrauch der menschenrechte für partikularinteressen ist der sache sicherlich nicht förderlich.

    und damit verkennst du in meinen Augen völlig den spezifischen Sinn von Menschenrechten.
    Nämlich wie gesagt, das Individuum vor den Verboten und Zwangsmaßnahmen der Mehrheit zu schützen, wenn diese nicht vernünftig gerechtfertigt sind, und die berechtigten Interessen des Individuums gegen die Macht des Gesetzgebers und der Regierung durchzusetzen.
    Wenn du das hier implizit als einen Missbrauch oder inflationären Gebrauch von Menscnenrechten darstellst, trägst du in meinen Augen zu einem sehr unerfreulichen, durchaus gefährlichen Bild bei.

    Falls du es erklären magst: Welcher Sache ist dieser Gebrauch von Menschenrechten denn in deinen Augen nicht förderlich, und wie stellst du dir ihren angemessenen Gebraucht vor?

  6. Nesselsetzer sagt:

    Du meinst, das musst du? Interessant. Warum empfindest du das so?

    Ich denke, wenn sich streitende Parteien an ein Gremium richten um eine Entscheidung herbeizuführen, dann sollten solche Entscheidungen auch erst einmal akzeptiert werden.Dafür setzen wir ausgebildete und möglichst(!) unabhängige Richter ein. Solange noch ein übergeordnetes Gericht existiert, kann man die Entscheidung ablehnen (nagel mich jetzt bitte nicht auf formaljuristisches fest) und die nächste Entscheidungsinstanz anrufen. Irgendwann ist aber das Ende der Fahnenstange erreicht.
    Wenn ich jedoch von vorne herein weiss, dass ich eine bestimmte Entscheidung nicht respektieren werde, brauche ich erst gar nicht eine Entscheidung zu fordern und mache gleich, was ich will. So funktioniert aber keine – möglichst friedfertige – Gesellschaft auf Dauer.

    Es ist klar, dass in jedem Prozess einer Seite das Urteil nicht gefallen wird, und mir gefällt sie nicht. Auch kann man sich öffentlich dagegen aussprechen, wenn in der Konsequenz auf Grundlage dieser Rechtsprechung Gesetze erlassen werden sollen. Aber grundsätzlich funktioniert das Zusammenleben der Menschen mit vielen verschiedenen Interessen meiner Ansicht nach nur dann, wenn wir uns im Prinzip an Gesetze und Rechtsprechung halten.

    Und falls jemand nun Godwin bemüht: nein, ich bin nicht der Ansicht, dass dies für jede Staatsform gilt.

  7. Muriel sagt:

    @Nesselsetzer: Ich denke, du hast teilweise Recht. Und dass es in aller Regel und auch hier nicht praktikabel ist, gegen die Entscheidungen der derzeit dominierenden Mächte handeln zu wollen, ist evident und unbestreitbar.
    Eine grundsätzliche Verpflichtung, ein solches Urteil aber in einem anderen Sinne zu akzeptieren, sehe ich nicht. Erstens ist es ja nicht so, als könnte man sich freiwillig für oder gegen diese Gerichte entscheiden. Sie sind der Weg, den der Staat einem lässt, wenn man mit seinen Vorschriften nicht einverstanden ist. Und zweitens geht es ja keineswegs nur um das Ergebnis der Entscheidung, sondern auch um ihre begründung, und die ist in diesem Fall so völlig rundum inakzeptabel, dass weder dem Urteil noch dem Gericht dafür irgendeine Form von Respekt zusteht.

  8. Nesselsetzer sagt:

    Hmm.. ja, da hast Du natürlich auch recht. Niemand ist dazu verpflichtet, das Urteil oder die Begründung in dem Sinne zu respektieren, dass er die Entscheidung als was tolles achten muss. Ich kann alle Gesetze, Gremien und Entscheidungen doof finden. Das interessiert aber auch nicht wirklich jemanden, solange ich mich an die Gesetze und Entscheidungen halte. Ich kann natürlich auch an einer roten Ampel jedesmal über dieses blöde Gesetz und die Rechtsprechung dazu schimpfen. So lange ich dennoch bei rot stehen bleibe, interessiert sich höchstens der genervte Beifahrer dafür.

    Insofern verstehe ich unter „Respekt“ auch nur die notwendige Akzeptanz, mich der Entscheidung unterzuordnen, ob es mir passt oder nicht. Nicht dass wir uns da falsch verstanden haben. Deine Kritik an der Entscheidung finde ich durchaus berechtigt, zumal sie den gesellschaftlichen Konsens widerspiegelt. Ich hätte von den Richtern auch etwas mehr Weitblick und Unabhängigkeit von diesem Konsens erwartet.

  9. @muriel

    ich empfehle zunächst eindringlich das studium der europäischen menschenrechtskonvention. danach bitte ich dich mir zu erklären, wie daraus abgeleitet werden soll, dass ein staat im rahmen seiner demokratischen strukturen keine gesetze hinsichtlich der bekleidung im öffentlichen raum (!) erlassen darf?

    es gibt kein menschenrecht auf das tragen einer burka, niqab oder kippa. ebenso wie es keines auf kuschelige rosa frotteeanzüge oder unbekleidet-sein auf dem makrtplatz gibt (letzteres soll ja auch hier und da verboten sein).

    nochmal: nur das hat der egmr klargestellt.

    Und genau darin hat er hier spektakulär versagt, indem er eine unfassbar schwachsinnige xenophobe Ausrede akzeptiert und einen völlig unsinnigen Eingriff in ein Menschenrecht für zulässig erklärt hat.

    man möge mir meine eigene schwachsinnigkeit nachsehen, aber wo ist das xenophobe? man kann sich streiten, wie plausibel gewisse passagen des urteils des egmr sind. aber er sagt ja im wesentlichen nur, dass er nachvollziehen kann, dass diese dinge eine angelegenheit des staates und seiner gesetzgebung sind.

    welches menschenrecht soll hier tangiert worden sein? dass auf nacktheit im öffentlichen raum? wo ist dieses menschenrecht formuliert?

    damit verkennst du in meinen Augen völlig den spezifischen Sinn von Menschenrechten.

    nö, den verkenne ich nicht, denn der ist ja gar nicht das thema (s.o.).

    Wenn du das hier implizit als einen Missbrauch oder inflationären Gebrauch von Menscnenrechten darstellst, trägst du in meinen Augen zu einem sehr unerfreulichen, durchaus gefährlichen Bild bei.

    nö. ich nutze nur das menschenrecht (!) der freien meinungsäusserung. darüber steht dann tatsächlich auch etwas in der europäischen menschenrechtskonvention.

    Falls du es erklären magst: Welcher Sache ist dieser Gebrauch von Menschenrechten denn in deinen Augen nicht förderlich, und wie stellst du dir ihren angemessenen Gebraucht vor?

    ich würde erwarten, dass man halt mal nachschaut, was denn nun eigentlich in der europäischen menschenrechtskonvention steht, bevor man den ganz grossen knüppel rausholt. das berufen auf die menschenrechte, um partikularinteressen durchzusetzen, ist sicher kein angemessener gebrauch.

    PS: keine ahnung wie man hier zitate einrücken kann. sorry wenns nicht funktioniert hat.

  10. Eipa sagt:

    (dieser Kommentar betrifft Deine beiden letzten Posts)
    Sowohl bei den Frage ums Burka-Verbot, wie bei der Frage ob Selbstbestimmung über den Tod hinaus gewährleistet sein sollte und ob ein Menschenleben höher zu gewichten sei als diese Selbstbestimmung, handelt es sich um Fragen von Moral und Ethik. Diese Fragen müssen von einer Gesellschaft insgesamt beantwortet werden. Es gibt nicht die Möglichkeit sich auf objektive Wahrheit zu berufen.
    Dir stehen natürlich alle demokratischen Möglichkeiten offen, die gängige öffentliche Meinung darüber zu beinflussen. Es wäre aber schöner und ehrlicher, wenn Du deine persönlichen Standpunkte nicht in ein Deckmäntelchen einer allgemeingültigen Vernunft zu hüllen versuchen würdest.

  11. Muriel sagt:

    @Nesselsetzer: Ich schätze, irgendwie so können wir uns einigen.
    @golda meir und eipa: Ich schätze, wir können uns nicht einigen.
    @golda meir: Ich hoffe, du siehst mir nach, wenn ich diesmal wirklich nicht weitermache. Leb gerne weiter in der Überzeugung, dass hier kein Eingriff in ein Menschenrecht vorlag, oder lies das Urteil des EGMR, der das ganz anders sieht. Mir ist beides gleich, und ich hab diesmal echt Besseres zu tun.

  12. Eipa sagt:

    Was anscheinend bedeutet, dass man es nicht diskutieren sollte.
    Das Urteil des EGMR hält fest: ’no violation of article 8,9 and 14′ und ’no seperate issue under article 10′. Das ist relativ deutlich.

  13. Muriel sagt:

    @Eipa: Ich habe nichts gegen Diskussionen, nur für mich selbst ist meine Zeit jetzt gerade anderswo sinnvoller investiert. Hinweis zur weiteren Lektüre: Verstoß gegen und Eingriff in sind verschiedene Dinge. Der EGMR hat einen Eingriff bejaht, diesen aber für gerechtfertigt gehalten und deshalb den Verstoß verneint.

  14. @eipa

    an so einem sonnigen tag wie heute kann man muriel nicht verübeln, wenn er sich so aus der affäre zieht. zumal der post ja von empörung dominiert wird. da bleibt man argumentativ schnell mal auf der strecke 🙂

    Es wäre aber (…) ehrlicher, wenn Du deine persönlichen Standpunkte nicht in ein Deckmäntelchen einer allgemeingültigen Vernunft zu hüllen versuchen würdest.

    dem kann ich mich nur anschliessen.

  15. […] habe gestern diesen Beitrag geschrieben, in dem ich über die jüngste EGMR-Entscheidung zum französischen Verhüllungsverbot schimpfe, […]

  16. Thomas R. sagt:

    „man möge mir meine eigene schwachsinnigkeit nachsehen, aber wo ist das xenophobe?“

    Ich hoffe, es ist für niemanden ein Problem, dass ich diese Schwachsinnigkeit nicht so einfach nachsehe.

    Das Tragen von Ganzkörperverhüllung ist also in Frankreich deshalb verboten, weil es die Kommunikationsmöglichkeit im öffentlichen Raum einschränkt und nicht deshalb, weil es hauptsächlich von Muslimen praktiziert wird, ja?
    Ist das eine These, die du wirklich vertreten möchtest?
    Da bleibt mir ja wirklich der Mund offen bei soviel Blindheit gegenüber dem Rassismus der europäischen Gegenwart.

    Wenn bei uns Lehrerinnen ihr Kopftuch nicht tragen dürfen, ist das vermutlich auch nur aufgrund des ästhetischen, gesunden Volksempfindens so, nehme ich an?

  17. […] weiß, ich hab schon öfter über das Verbot der Verschleierung geschrieben. Aber solange die Süddeutsche Zeitung noch an prominenter Stelle bizarr dumme Artikel […]

Gib's mir!

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: