Like a one-legged guy in an ass-kicking contest

21. November 2012

Eine Gewerkschaft prozessiert gegen eine Kirche, für das Recht auf Streik, das sie aus ihrer Koalitionsfreiheit herleitet, und die Kirche beruft sich im Gegenzug auf die Religionsfreiheit.

Wow.

Ich fühle mich völlig überfordert von diesem aktuellen BAG-Urteil. Nicht nur zeitlich, inhaltlich, und allgemein von der Komplexität der Aufgabe, dazu Stellung zu nehmen, sondern auch emotional. Ich weiß gar nicht, wo und wie ich anfangen soll. Es gibt kaum einen Aspekt an der Sache, den ich nicht völlig blödsinnig, ärgerlich, unfassbar dumm und auch ethisch und sonst rundum verachtenswert finde. Hätten die Richter mich gefragt, hätte ich ihnen wahrscheinlich empfohlen, das Gebäude zu verlassen und einen schwungvollen Luftschlag anzufordern, vielleicht ergänzt um einige großzügig verteilte Napalm-Abwürfe, um eventuelle Überlebende …

Pardon.

Geht schon wieder.

Zur Sache: Ich muss jetzt ganz, ganz stark sein. Ich muss mich mental ein bisschen vorbereiten, um meine zitternden Finger unter Kontrolle zu bekommen. So. Jetzt. Seid ihr so weit? Gut. Ich jetzt auch: Die Gewerkschaften haben natürlich recht.

[Caveat: Es handelt sich hier nicht um eine Kritik am Urteil des Bundesarbeitsgerichts. Mir geht es darum, wie Recht nach meinem Verständnis sein sollte. Diesen Luxus haben die Richter nicht. Sie müssen ermitteln, wie unser Recht tatsächlich ist. Ob sie das in diesem Fall eher gut gemacht haben, oder eher nicht, weiß ich nicht. Es interessiert mich auch nicht besonders.]

Selbstverständlich kann es nicht angehen, dass für kirchliche Einrichtungen ein anderes Arbeitsrecht gilt als für andere, ganz unabhängig davon, wie ich grundsätzlich zu diesem Arbeitsrecht stehe. Ich will das jetzt auch lieber nicht thematisieren, aus den genannten Gründen. Ich bleibe bei der hier zu klärenden Frage, und die ist in meinen Augen grundsätzlich ganz einfach geklärt: Natürlich sollte es für Kirchen kein Sonderrecht geben. Fertig, Ende, aus.

Ich halte das für völlig offensichtlich, und ich habe noch nie begriffen, warum Religionsfreiheit (die als solche ja ihre Berechtigung hat) das Recht einschließen sollte, sich nicht an dieselben Gesetze halten zu müssen wie Menschen, die nicht meiner Religion angehören. Ich habe nie begriffen, warum eine religiöse Überzeugung rechtlich anders behandelt werden sollte als eine nicht religiöse Überzeugung. Das gilt natürlich nicht nur für das Streikrecht, das gilt in meinen Augen universell. Warum sollte ein kirchlicher Arbeitgeber Dinge von seinen Mitarbeitern verlangen dürfen, die nicht auch jeder andere Arbeitgeber verlangen darf? Sicher, den Kirchen ist es wichtig, dass sie ihre Aufgabe, die Frohe Botschaft zu verkünden, vernünftig erfüllen können, und dabei stören Streiks natürlich. Na und? Coca-Cola ist es auch wichtig, ihre braune Brühe zu verkaufen, und das wäre für die bestimmt auch einfacher, wenn sie Ausnahmen von Rechtsvorschriften bekämen, die ihnen nicht passen. Das eine ist eine religiöse Aufgabe, das andere eine kommerzielle. Religiöse Menschen werden Ersteres je nach Neigung für viel wichtiger halten, und Letzeres für nachrangig, wenn nicht sogar unmoralisch. Ich halte Ersteres für schädlich, und Letzteres ist mir ziemlich egal, weil ich das blöde Zeug nicht trinke. Ihr seht das vielleicht wieder anders. So ist das nun mal, Menschen setzen unterschiedliche Prioritäten und haben unterschiedliche Interessen.

Deswegen haben wir ja Regeln in unserer Gesellschaft, die bewirken sollen, dass diese Prioritäten und Interessen zu einem vernünftigen Ausgleich gehen und der Eine seine Vorlieben nicht auf Kosten anderer auslebt. Das kann in meinen Augen aber nur funktionieren, solange diese Regeln fair sind, und nicht einzelne Gruppen bevorzugen. Eigentlich herrscht in unserer Gesellschaft auch ein Konsens, dass das grundsätzlich so sein sollte. Trotzdem haben wir aus irgendwelchen Gründen immer noch Sonderregeln, die nur für religiöse Interessen gelten, nicht aber für kommerzielle, literarische, sexuelle, oder sonstige säkulare Vorlieben. Das ist Unsinn, und gehört abgeschafft.

Nennt mir einen einzigen vernünftigen Grund, und ich ändere meine Meinung. Bis dahin staune ich, dass vernünftige Menschen sowas überhaupt diskutieren müssen.


Freiheit, die ich meine

2. März 2012

 

Ich hab’s noch nie ausdrücklich gesagt, aber wahrscheinlich können sich die meisten von euch es sowieso schon denken, deshalb fasse ich mich für meine Verhältnisse einigermaßen kurz:

Ich kann mich nur sehr verhalten darüber freuen, dass die Streiks am Frankfurter Flughafen kürzlich arbeitsgerichtlich untersagt wurden, weil ich mich gleichzeitig immer mit darüber ärgern muss, dass überhaupt ein Gericht über eine solche Sache entscheiden muss.

Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gibt es einen Vertrag. Dieser sieht zumindest eine bestimmte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers vor, und die Gegenleistung des Arbeitgebers (vulgo: Gehalt). Dieser Vertrag und seine Inhalte kommen durch übereinstimmende Willenserklärungen der beiden Vertragsparteien zustande.

Wenn nun später eine dieser Vertragsparteien beschließt, ihre Leistung nicht mehr zu den vereinbarten Bedingungen erbringen zu wollen, dann muss sie nach meiner Vorstellung von Moral diesen Vertrag kündigen, um einen neuen auszuhandeln. Wenn ein Arbeitnehmer einfach so seine Leistung verweigert, dann verstößt er gegen den Vertrag, und damit sollte der Arbeitgeber die Möglichkeit haben, zu kündigen. Fristlos. Das ist nämlich die übliche Reaktion auf Arbeitsverweigerung.

Das hat in meinen Augen nichts mit der Koalitionsfreiheit aus Art. 9 GG zu tun. Natürlich beeinträchtigt das keinesfalls das Recht von Arbeitnehmern, Gewerkschaften zu bilden. Ich halte Gewerkschaften grundsätzlich für gar keine schlechte Idee, so wie ich auch nichts gegen Einkaufsgemeinschaften habe, oder gegen sonstige Netzwerke und Interessenvertretungen. Es ist ihre unfaire rechtliche Privilegierung, die mich stört, und natürlich ihre unfassbar dummdreiste Selbstgerechtigkeit im öffentlichen Auftreten.

Und wenn die Arbeitgeber mit der Gewerkschaft freiwillig eine Tarifvereinbarung schließen, die ein Streikrecht vorsieht und eine Kündigung als Konsequenz ausschließt, dann ist das natürlich auch in Ordnung. Aber so liegt der Fall ja nicht.

Im Gegenteil: Eine Vereinbarung, die das Streikrecht ausschließt, wäre unzulässig. Und auch wenn ich den Widerspruch schon hören kann: Das ist nicht nur ein Eingriff in die Freiheit der Arbeitgeber. Das schränkt auch die Vertragsfreiheit der Arbeitnehmer ein, denn vielleicht will ja der eine oder andere von denen gar nicht streiken und ist auch kein Gewerkschaftsmitglied und würde dafür aber gerne ein bisschen mehr Gehalt haben, oder mehr Urlaub, oder was weiß ich.

„Arbeitskampf“. Allein das Wort schon. Und die Verhandlung mit meinem Autohändler ist dann ein Mobilitätskampf, ja? Die Einstellung, die in diesem Begriff zum Ausdruck kommt, gehört zu den Gründen, aus denen ich davon überzeugt bin, dass es Arbeitnehmern  [Edit: hier stand mal „Arbeitgebern“. Das war natürlich Quatsch. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.] erheblich besser ginge, wenn sie sich von diesen anachronistischen Ungetümen befreien würden, die heute so tun, als würden sie ihre Interessen vertreten.

Vielleicht bricht da wieder die Ayn Rand in mir durch, aber wer einerseits behauptet, die Bedingungen eines geschlossenen Vertrages nicht akzeptieren zu können, andererseits aber an diesem Vertrag festhält, während er gleichzeitig die vereinbarte Leistung verweigert (und idealerweise noch seinen Vertragspartner öffentlich beschimpft und Leute behindert, die ihre Arbeit noch tun), der steht für mich auf einem sehr brüchigen moralischen Fundament. Um es sehr, sehr freundlich zu formulieren.

Von solchem Kokolores wie der unsäglichen Flashmob-Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts will ich gar nicht erst anfangen. Da werde ich nur wieder unsachlich.


Islamophobie, Neoliberalismus und übellauniges Genörgel – alles in einem Beitrag!

24. Februar 2011

Ich bin es so leid, dass in diesem Land die Auffassung herrscht, Religionsfreiheit müsse bedeuten, dass Religion besondere Rechte verleiht. Religionsfreiheit bedeutet, dass jeder selbst entscheiden darf, welcher Religion er gerne angehören möchte, und dass der Staat sich da nicht einmischen darf. Sie bedeutet nicht, dass ich Regeln ignorieren darf, die für alle anderen gelten, solange ich behaupte, meine Religion würde das erfordern.

Muslime dürfen sich weigern, alkoholische Getränke zu stapeln? Klar dürfen sie das, aber nicht in einem Arbeitsverhältnis, in dem diese Tätigkeit eigentlich vorgesehen ist.

Das hat nichts damit zu tun, wie ich generell zu Religionen stehe, oder was ich speziell vom Islam halte. Es hat eher was mit meiner politischen Einstellung zu tun und damit, wie Verträge nun einmal sinnvollerweise funktionieren.

Ein Arbeitsvertrag gibt dem Arbeitgeber das Recht, im Rahmen der Vereinbarung dem Arbeitnehmer Tätigkeiten zuzuweisen und zu bestimmen, wie er diese ausführt. Ich halte es erstens allgemein für nicht gerechtfertigt und für potentiell schädlich, hier Ausnahmen vorzusehen, und ich halte es zweitens für ausgesprochen unfair, diese Ausnahmen auf Fälle zu beschränken, in denen der Arbeitnehmer eine religiöse Vorschrift als Rechtfertigung ins Feld führt.

Zu Punkt 1: Wenn es zum Beispiel meiner tiefen inneren Überzeugung widerstrebt, einen Computer zu benutzen, weil ich damit rechne, dass die irgendwann unweigerlich die Weltherrschaft an sich reißen, einen Krieg gegen die Menschheit beginnen und Tötungsmaschinen in die Vergangenheit schicken werden, um ihre Widersacher auszurotten, ist das mein gutes Recht. Ich kann das glauben. Und ich kann mir deshalb einen Job suchen, in dem ich ohne Computer auskomme. Geschäftsführer bei Trigema zum Beispiel. Ich kann darauf bestehen, dass in meinem Arbeitsvertrag festgehalten wird, dass ich das Recht habe, die Arbeit am Computer zu verweigern, und wenn mir dieses Recht nicht gewährt wird, kann mich keine Macht der Welt zwingen, den Vertrag zu unterschreiben.

Aber wenn ich in einem bestehenden Arbeitsverhältnis ohne eine solche Sondervereinbarung von meinem Arbeitgeber verlange, mir einen Arbeitsplatz ohne Computer zuzuweisen und mich weigere, dem nicht entsprechenden Anweisungen nachzukommen, dann ist das nicht nur evident blödsinnig, es ist auch unfair gegenüber meinen Kollegen, die durch meine Idiotie zusätzlich belastet werden.

Zu Punkt 2: Wo ist der arbeitsrechtlich relevante Unterschied zwischen jemandem, der sagt „Es widerspricht meiner Religion, am Wochenende zu arbeiten.“ und jemandem, der sagt: „Ich habe keinen Bock, am Wochenende zu arbeiten, weil ich da lieber lange schlafe, nachmittags Bayonetta spiele und abends ins Kino gehe.“?

Ich erkenne keinen. Beide ziehen es aus privaten Gründen vor, am Wochenende nicht zu arbeiten.

Aber das BAG ist der Meinung, dass der eine darauf bestehen darf, seine persönlichen Vorlieben durchzusetzen, während der andere seinen Pflichten nachkommen muss. Glücklicherweise ist diese Ungleichbehandlung leicht aus der Welt geschafft, denn wer auch nur halbwegs clever ist, weiß von nun an, welche dumme Ausrede zieht, und welche nicht.

Und wenn ich schon mal beim Nörgeln bin: Überraschend ist dieses Urteil natürlich nicht. Das deutsche Arbeitsrecht ist ja ohnehin ein einziger Brechreiz. Wenn man es bewusst darauf angelegt hätte, Leute zu schützen und zu fördern, die keinen Bock haben und lieber ihre Kollegen machen lassen, hätte man es kaum besser gestalten können. Insofern fügt sich die Entscheidung des BAG nahtlos in ein System, das meiner Wahrnehmung nach nur deshalb noch einigermaßen funktioniert, weil erstaunlich viele Arbeitnehmer zu anständig sind, um es so schamlos auszunutzen, wie es möglich wäre. Oder zu dumm. Die beiden Möglichkeiten sind ja oft schwer unterscheidbar.


Schandurteile

18. Oktober 2009

Raucherpausen, Pfandbons, Brötchen, Frikadellen, Bienenstich und Maultaschen. Nein, wir sind nicht am kalten Buffet, wir sind mitten in der heißen Debatte ums deutsche Arbeitsrecht.

Mich nervt die reflexhafte Empörung von Gewerkschaftsvertretern über jede arbeitsgerichtliche Entscheidung, die ausnahmsweise mal eine Kündigung für rechtmäßig erklärt. Deshalb fiel es mir ausgesprochen schwer, die Radiokommentare über den aktuellen Maultaschenfall unvoreingenommen anzuhören. Ich verstehe auch die permanente Relativierung solcher Vergehen nicht. Diebstahl ist ein Vertrauensbruch, den ein Arbeitgeber nicht hinnehmen muss, unabhängig von der Höhe des Schadens. Wenn eine Arbeitnehmerin entgegen einer ausdrücklichen Anweisung sechs Maultaschen mit nach Hause nimmt, die ihrem Arbeitgeber gehören, ist das ein Kündigungsgrund. Ich finde das einleuchtend. Zudem ärgert es mich einfach, wenn ich Leute so voller Selbstgerechtigkeit über einen Fall reden höre, von dem sie nichts wissen. Deutsche Arbeitsgerichte sind nun weiß Gott nicht für ihre Arbeitgeberfreundlichkeit bekannt, und wenn ein Bundestagspräsident in Unkenntnis der Einzelheiten eines Prozesses das Urteil eines Arbeitsgerichts als barbarisch und asozial bezeichnet, dann ist das eine ganz besondere Form von Dummdreistigkeit, für die ich gerade keine passende Bezeichnung finde.

Wenn ich aber ganz ehrlich bin, dann muss ich schon zugestehen, dass jemand, der 17 Jahre lang tadellos arbeitet, dann vielleicht nicht wegen ein paar mitgenommener Maultaschen entlassen werden würde, wenn es nicht noch andere Gründe gäbe. Dann muss ich zugeben, dass diejenigen wahrscheinlich Recht haben, die die Maultaschen nur für einen Vorwand halten, sich von einer Mitarbeiterin zu trennen, die man sowieso loswerden wollte.

So gesehen kann man also tatsächlich ganz gut der Meinung sein, dass eine fristlose Kündigung wegen des Diebstahls von sechs Maultaschen eine Überreaktion ist. Aber warum stürzen sich Arbeitgeber denn auf solche fadenscheinigen Vorwände? Warum muss das halbe Brötchen, warum muss die Frikadelle als Grund für eine fristlose Kündigung herhalten? Weil andere Gründe von deutschen Arbeitsgerichten in aller Regel nicht anerkannt werden. Wenn jemand zum Beispiel zu langsam oder nicht gründlich genug arbeitet und dauernd andere seine Versäumnisse ausbügeln müssen, dann kommt man damit nicht durch. Weil Arbeitnehmer eben keine bestimmten Ergebnisse schulden, sondern nur ihr Bemühen, ist es dem Arbeitgeber auch bei grober Minderleistung kaum möglich, einen Verstoß gegen den Arbeitsvertrag zu beweisen.

Wenn das Arbeitsverhalten eines Mitarbeiters einfach komplett inakzeptabel ist, wenn seine Fehler das Unternehmen regelmäßig Geld und Kunden kosten, wenn seine Unzuverlässigkeit auch seine Kollegen in Mitleidenschaft zieht, dann weiß man als Arbeitgeber, dass das alles nicht ausreicht, um ein Arbeitsgericht zu überzeugen. Jeder Anwalt wird aus gutem Grund empfehlen, nach einem anderen, formal akzeptablen Kündigungsgrund Ausschau zu halten. Hat der Mitarbeiter vielleicht vertrauliche Dokumente an seine private Mailadresse geschickt? Hat er Arbeitszeit mit privater Internetnutzung verbracht oder vielleicht beim Fahrtenbuch geflunkert?

Auch als Arbeitgeber kommt es einem manchmal albern vor, dass man dann Abmahnungen ausspricht, wegen Vergehen, die einem eigentlich egal sind. Man hat auch keine Freude daran, vor dem Arbeitsgericht unter Verhöhnungen des gegnerischen Anwalts einen Kündigungsgrund zu vertreten, an den man selbst nicht glaubt. Aber man hat keine Wahl, denn mit den echten, viel zwingenderen Gründen wäre man nicht mal bis zur mündlichen Verhandlung gekommen.

Die Antwort auf das Maultaschenproblem besteht deshalb nicht darin, auf die skrupellosen Arbeitgeber zu schimpfen, die willkürlich und aus reiner Bosheit ihre treuesten und besten Mitarbeiter auf die Straße setzen. Die Antwort sollte sein, ein Arbeitsrecht zu schaffen, das zwar einerseits die Arbeitnehmer vor Willkür schützt, das aber andererseits den Arbeitgebern auch wirksame Sanktionen gegen lustlose und unzuverlässige Mitarbeiter in die Hand gibt.