Quid pro quo statt Verfassungsklagen!

12. August 2018

Hanna Jacobs hat in der Zeit einen Aufruf an uns Atheist*innen geschrieben, und da fühl ich mich natürlich angesprochen. Ihr auch? Dann kommt doch mit hinter den Trennstrich, und sonst natürlich auch. Wird bestimmt lustig.

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Like a one-legged guy in an ass-kicking contest

21. November 2012

Eine Gewerkschaft prozessiert gegen eine Kirche, für das Recht auf Streik, das sie aus ihrer Koalitionsfreiheit herleitet, und die Kirche beruft sich im Gegenzug auf die Religionsfreiheit.

Wow.

Ich fühle mich völlig überfordert von diesem aktuellen BAG-Urteil. Nicht nur zeitlich, inhaltlich, und allgemein von der Komplexität der Aufgabe, dazu Stellung zu nehmen, sondern auch emotional. Ich weiß gar nicht, wo und wie ich anfangen soll. Es gibt kaum einen Aspekt an der Sache, den ich nicht völlig blödsinnig, ärgerlich, unfassbar dumm und auch ethisch und sonst rundum verachtenswert finde. Hätten die Richter mich gefragt, hätte ich ihnen wahrscheinlich empfohlen, das Gebäude zu verlassen und einen schwungvollen Luftschlag anzufordern, vielleicht ergänzt um einige großzügig verteilte Napalm-Abwürfe, um eventuelle Überlebende …

Pardon.

Geht schon wieder.

Zur Sache: Ich muss jetzt ganz, ganz stark sein. Ich muss mich mental ein bisschen vorbereiten, um meine zitternden Finger unter Kontrolle zu bekommen. So. Jetzt. Seid ihr so weit? Gut. Ich jetzt auch: Die Gewerkschaften haben natürlich recht.

[Caveat: Es handelt sich hier nicht um eine Kritik am Urteil des Bundesarbeitsgerichts. Mir geht es darum, wie Recht nach meinem Verständnis sein sollte. Diesen Luxus haben die Richter nicht. Sie müssen ermitteln, wie unser Recht tatsächlich ist. Ob sie das in diesem Fall eher gut gemacht haben, oder eher nicht, weiß ich nicht. Es interessiert mich auch nicht besonders.]

Selbstverständlich kann es nicht angehen, dass für kirchliche Einrichtungen ein anderes Arbeitsrecht gilt als für andere, ganz unabhängig davon, wie ich grundsätzlich zu diesem Arbeitsrecht stehe. Ich will das jetzt auch lieber nicht thematisieren, aus den genannten Gründen. Ich bleibe bei der hier zu klärenden Frage, und die ist in meinen Augen grundsätzlich ganz einfach geklärt: Natürlich sollte es für Kirchen kein Sonderrecht geben. Fertig, Ende, aus.

Ich halte das für völlig offensichtlich, und ich habe noch nie begriffen, warum Religionsfreiheit (die als solche ja ihre Berechtigung hat) das Recht einschließen sollte, sich nicht an dieselben Gesetze halten zu müssen wie Menschen, die nicht meiner Religion angehören. Ich habe nie begriffen, warum eine religiöse Überzeugung rechtlich anders behandelt werden sollte als eine nicht religiöse Überzeugung. Das gilt natürlich nicht nur für das Streikrecht, das gilt in meinen Augen universell. Warum sollte ein kirchlicher Arbeitgeber Dinge von seinen Mitarbeitern verlangen dürfen, die nicht auch jeder andere Arbeitgeber verlangen darf? Sicher, den Kirchen ist es wichtig, dass sie ihre Aufgabe, die Frohe Botschaft zu verkünden, vernünftig erfüllen können, und dabei stören Streiks natürlich. Na und? Coca-Cola ist es auch wichtig, ihre braune Brühe zu verkaufen, und das wäre für die bestimmt auch einfacher, wenn sie Ausnahmen von Rechtsvorschriften bekämen, die ihnen nicht passen. Das eine ist eine religiöse Aufgabe, das andere eine kommerzielle. Religiöse Menschen werden Ersteres je nach Neigung für viel wichtiger halten, und Letzeres für nachrangig, wenn nicht sogar unmoralisch. Ich halte Ersteres für schädlich, und Letzteres ist mir ziemlich egal, weil ich das blöde Zeug nicht trinke. Ihr seht das vielleicht wieder anders. So ist das nun mal, Menschen setzen unterschiedliche Prioritäten und haben unterschiedliche Interessen.

Deswegen haben wir ja Regeln in unserer Gesellschaft, die bewirken sollen, dass diese Prioritäten und Interessen zu einem vernünftigen Ausgleich gehen und der Eine seine Vorlieben nicht auf Kosten anderer auslebt. Das kann in meinen Augen aber nur funktionieren, solange diese Regeln fair sind, und nicht einzelne Gruppen bevorzugen. Eigentlich herrscht in unserer Gesellschaft auch ein Konsens, dass das grundsätzlich so sein sollte. Trotzdem haben wir aus irgendwelchen Gründen immer noch Sonderregeln, die nur für religiöse Interessen gelten, nicht aber für kommerzielle, literarische, sexuelle, oder sonstige säkulare Vorlieben. Das ist Unsinn, und gehört abgeschafft.

Nennt mir einen einzigen vernünftigen Grund, und ich ändere meine Meinung. Bis dahin staune ich, dass vernünftige Menschen sowas überhaupt diskutieren müssen.


Ph’nglui mglw’nafh Cthulhu R’lyeh wgah’nagl fhtagn

11. März 2011

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Ich habe letztens in einer Diskussion leichtfertig bemerkt, dass ich Kirchen, Pyramiden und solcherlei Bauwerke zwar schön anzusehen und irgendwie auch bewundernswert finde, dass man aber andererseits bei ihrem Anblick auch durchaus mit Wut und Trauer (nur echt in dieser Kombination und Reihenfolge) daran denken kann, unter welchen Bedingungen sie gebaut wurden.

Auf Nachfrage ließ ich mich dann dazu hinreißen, irgendwelchen polemischen Schmonsens von hungernden Arbeitern zu erzählen und wurde völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass zum Beispiel die Pyramiden nach allen Erkenntnissen von gut genährten Fachleuten errichtet wurden.

Schön und gut, das stimmte, und ich zog dieses Argument leicht beschämt zurück, blieb meiner eigentlichen These aber treu: Diese nutzlosen Prunkbauten wurden damals auf Anweisung privilegierter Personen (Pharaonen, Adlige, die Kirche etc.) mit enormem Aufwand errichtet, und man mag gar nicht darüber nachdenken, was man den Menschen damals hätte Gutes tun können, wenn man diesen Aufwand stattdessen für etwas Produktives betrieben hätte.

Meine Diskussionspartnerin hielt mir daraufhin entgegen, wie sehr phantastische Architektur wie der Kölner Dom, Angkor Wat oder das Taj Mahal unsere Kultur bereichern und dass sich doch wohl niemand wünschen könnte, diese Schätze wären niemals gebaut worden.

Hm.

Naja.

Doch.

Aus heutiger Sicht wirkt das mit den Kulturschätzen vielleicht wie ein gutes Argument. Jetzt stehen diese wunderschönen Gebäude nun einmal da, wir wollen sie nicht missen, und es wäre natürlich auch eine Schande, sie nachträglich abzureißen, nur weil mir die Umstände ihrer Errichtung nicht zusagen. Aber man darf das nicht aus heutiger Sicht betrachten, wenn man sich die Frage stellt, ob sie damals hätten gebaut werden sollen. Man muss das aus Sicht der Menschen zur Zeit ihrer Erbauung betrachten, und dazu hätte ich einen Vergleich, der meinen Standpunkt ganz gut illustriert:

Was würden wir wohl davon halten, wenn Angela Merkel morgen in einsamer Entscheidung (vielleicht noch abgesprochen mit Herrn Westerwelle) neunhundert Milliarden Euro für einen riesigen Palast zu Ehren von Cthulhu einplant, und diese Summe durch Kürzungen bei Sozialleistungen und Schulen finanzieren will?

Sicher, in zweihundert Jahren würden vielleicht Leute das Gebäude sehen und sagen: Mal ehrlich, ohne dieses unfassbar imposante Cthulhu-Monument wäre Bielefeld ein unerträglich langweiliges Kaff, oder?

Aber heute wären wir uns wahrscheinlich alle ziemlich einig, dass es eine völlig bescheuerte Idee ist, und dass wir mit dem Geld stattdessen was Vernünftiges anfangen sollten. Oder was meint ihr?


Wo kämen wir denn da hin? Das wäre ja noch schöner! Da könnte ja jeder kommen.

8. Juli 2010

Ich bin ein bisschen spät dran und fasse mich ein bisschen kurz, aber ich hoffe, dass ihr das versteht. Ich bin immerhin im Urlaub. Aber darüber mag ich mich dann doch ein bisschen aufregen:

Der BGH hat entschieden, dass die so genannte Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht unter das geltende Embryonenschutzgesetz fällt und deshalb nicht verboten ist. So weit, so gut. Ich könnte zwar auch einiges zum Embryonenschutzgesetz an sich erzählen, und erklären, warum das sowieso gründlich überarbeitet gehört, aber das lasse ich mal lieber. Ihr wisst schon, Urlaub. Zum Thema also:

Für alle, die es nicht wissen: PID ist die Untersuchung von Embryonen bei der künstlichen Befruchtung vor der Implantation. Dabei könnte man zum Beispiel feststellen, ob die Kinder aufgrund ihrer genetischen Anlagen eine Behinderung entwickeln würden, oder ob er die Anlagen für irgendeine Erbkrankheit trägt, und dann kann man entscheiden, welchen Embryo man wirklich implantiert haben will, oder ob es vielleicht doch keiner von ihnen sein soll. Aus meiner Sicht ist es dabei wichtig zu beachten, dass die Embryonen zur Zeit der PID in der Regel aus ca. 4-8 Zellen bestehen. Und vielleicht sollte man außerdem wissen, dass künstliche Befruchtung nur eine Erfolgsquote von um die 30% hat, dass es also mehr oder weniger zum Prozess gehört, dass viele Embryonen sich nie zu Menschen entwickeln.

Der BGH hat nun wie erwähnt entschieden, dass das nicht verboten ist. Und die CDU und die Kirchen finden dieses Ergebnis natürlich ganz fürchterlich, weil  die CDU und die Kirchen grundsätzlich alles, was gut und sinnvoll ist, ganz fürchterlich finden sie der Meinung sind, dass PID die Menschenwürde der betroffenen Blastocysten beeinträchtigt. Sie sagen, es würde „zwischen wertem und unwertem Leben“ unterschieden, und dass durch Legalisierung von PID „der Rechtfertigungsdruck auf behinderte Menschen und deren Eltern“ wachsen würde, und lauter so Zeug. Und deshalb wollen sie, dass PID verboten wird, damit es weiterhin nicht möglich ist, vorab zu erkennen, ob ein Kind möglicherweise mit Spina Bifida, Trisomie 21 oder mit amyotropher Lateralsklerose zur Welt kommen wird.

Ich finde das zutiefst unmoralisch. Ich gehe sogar so weit, zu sagen, dass ich das widerwärtig finde. Natürlich haben auch Kinder mit diesen Krankheiten ein Recht auf Leben, und sie können sogar ein sehr erfülltes Leben haben und ihre Familie durch ihre Gegenwart maßlos bereichern. Trotzdem muss man doch anerkennen, dass die Geburt eines schwer behinderten Kindes für seine Familie eine furchtbare Katastrophe darstellen kann, und dass mitunter auch das Leben dieses Kindes selbst von unerträglichem Leid beherrscht wird. Wer PID umfassend verbietet, nimmt der Menschheit damit eine Möglichkeit, derartiges Leid zu verhindern, und trägt deshalb – wenn auch mutmaßlich mit den besten Absichten – eine Mitverantwortung daran.

Darüber hinaus kann PID dazu beitragen, ethisch und medizinisch ungleich kompliziertere Schwangerschaftsabbrüche in späteren Stadien zu vermeiden, beispielsweise dann, wenn ein Schaden, der die Gesundheit der Mutter gefährden würde, bereits vor der Implantation festgestellt wird. Davon weiß ich aber leider nur sehr wenig. Über sachdienliche Hinweise in den Kommentaren würde ich mich freuen, natürlich nicht nur hierzu.

Es ist nicht leicht – wahrscheinlich ist es sogar einfach nicht möglich –, genau festzulegen, wo die Grenze zwischen nichtmenschlichem und menschlichem Leben verläuft. Ich maße mir auch ganz sicher nicht an, diese Grenze hier auch nur ungefähr bestimmen zu wollen. Aber man kann meiner Meinung nach ziemlich eindeutig sagen, dass ein Embryo wenige Tage vor seiner Geburt bereits ein Mensch ist und auch so behandelt werden muss, und dass im Gegenzug ein Zellhaufen wenige Tage nach der Empfängnis in keinem vernünftigen Sinne ein Mensch ist und keine Menschenrechte trägt. Das Potenzial ist kein Maßstab. Niemand käme auf die Idee, Samen- oder Eizellen Menschenrechte zusprechen zu wollen, aber wenn sich zwei davon vereinigen, ist plötzlich menschliches Leben vorhanden? Nein. Das ist genauso unsinnig vereinfacht und genauso falsch wie die These, dass menschliches Leben erst mit der Geburt beginnt.

Aus diesem Grund sollte meiner Meinung nach übrigens auch die Selektion nach weniger bedeutsamen Kriterien wie Haar- oder Augenfarbe nicht strafbar sein. Ich persönlich halte zwar nichts davon, finde aber nicht, dass es verboten gehört, schwarzhaarige Kinder zu wollen.

Und zum Schluss, nur der Vollständigkeit halber: Eine besonders unerfreuliche Rolle spielen in derartigen Diskussionen natürlich gerne auch die Kirchen. Weil sie die ohnehin schon schwierige Diskussion noch weiter verkomplizieren, indem sie von Seelen und göttlichem Willen und dem christlichen Verständnis des Menschen herumquaken. Wer selbst so etwas glaubt, den bitte ich ob der Härte meines Ausdrucks hier um Nachsicht, aber ich sehe das so. Natürlich darf jeder glauben, was er will, und niemand ist gezwungen, gute Gründe für seine Weltsicht zu haben. Die braucht man erst, wenn man sie anderen strafrechtlich aufzwingen will.


A propos Minarette

1. Dezember 2009

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Damit es nicht heißt, ich würde hier nur auf der Schweiz herumhacken:

Art. 139 WeimVerf (Bestandteil des Grundgesetzes gemäß Art. 140 GG): „Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt.“

So ist das nämlich. Bei uns ist es verfassungswidrig, wenn der Staat seinen Bürgern nicht verbietet, an vier Sonntagen hintereinander ihre Geschäfte zu öffnen. Wegen der seelischen Erhebung. Bloß gut. Ich kenne ein paar Leute, die Sonntags arbeiten müssen, und ich kann euch sagen, die sind seelisch so dermaßen nicht erhoben, das ist echt unschön.

Gut, den Polizisten, Stewards, Kellnern, Köchen, Tankwarten, Krankenpflegern, Feuerwehrleuten, Taxifahrern, Beleuchtern, Kinomitarbeitern, Bahnangestellten, Ärzten, Bademeistern, Fitnesstrainern, Busfahrern, Straßenreinigern, Bäckern, Kraftwerksmitarbeitern, Justizbeamten, Tierpflegern, Journalisten, Elektrikern, Heizungsmonteuren, Pizzaboten, Call-Center-Agents und zahllosen anderen Leuten nützt es nichts, dass das BVerfG jetzt das Berliner Ladenschlussgesetz als teilweise verfassungswidrig eingestuft hat, aber wenigstens können sie sich darüber freuen, dass die Seelen der Einzelhandelsverkäufer nicht mehr in Gefahr sind. Ausgenommen natürlich die, deren Geschäfte sich in Bahnhöfen oder Flughäfen oder so befinden, die müssen trotzdem arbeiten. Aber immerhin. Also, die meisten Einzelhandelsverkäufer dürfen jetzt nicht mehr an vier Sonntagen nacheinander arbeiten. Und da sage noch mal einer, die christlichen Kirchen würden nichts für uns tun.

Ich habe aber noch einen Vorschlag, den ich den Kirchen hiermit gerne nahebringen würde. Es gibt da nämlich eine Berufsgruppe, die schon seit Ewigkeiten dazu verpflichtet ist, am Sonntag zu arbeiten, obwohl das nicht dringend erforderlich ist. Und die Kirchen hätten es in der Hand, dem ein Ende zu machen. Es wäre ganz leicht. Sie müssten dafür niemanden verklagen, und sie bräuchten kein Gesetz und keine Verfassung. Insbesondere die katholische Kirche könnte aufgrund ihrer zentralistischen Struktur sogar weltweit ohne große Mühe dafür sorgen, dass Tausende Priester und Ministranten den Sonntag so verbringen können, wie Gott es sich mal gedacht hat: Als Tag der Arbeitsruhe, und ohne andere Leute mit unnötigem Lärm zu belästigen.


Frisch, fromm, fröhlich, Käßmann

28. Oktober 2009

Ich wollte ein bisschen nörgeln, aber ich war mir nicht sicher, wie und worüber.

Denn einerseits ist es natürlich gerechtfertigt, dass unsere Medien heute ausführlich darüber berichten, dass eine der zwei großen Kirchen Deutschlands eine neue Vorsitzende gewählt hat. Sicher ist das irgendwie eine Meldung, und sicher ist es durchaus nicht uninteressant, wem knapp 25 Millionen Deutsche ihr Seelenheil anvertrauen und wer diese 25 Millionen Deutschen zukünftig in Glaubensfragen repräsentieren darf.

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Andererseits ärgere ich mich einfach immer wieder darüber, dass die Kirchen in Deutschland einfach kraft ihrer scheinbaren gesellschaftlichen Durchdringung in mehrerer Hinsicht über einen Einfluss verfügen, der ihnen meiner Meinung nach kein bisschen zusteht.

Die EKD ist ein Verein, dessen Mitglieder durch die abenteuerliche Annahme verbunden sind, dass die Welt von einem allmächtigen und allwissenden Wesen erschaffen wurde, das vor rund 2000 Jahren mit einer menschlichen Frau einen Sohn zeugte, um die Menschheit von ihren Sünden zu befreien, indem dieser von besagter Menschheit zuerst gefoltert und dann grausam getötet wurde, um ihnen dann hinterher vergeben zu können.

Trotzdem erhalten die Repräsentanten dieses Vereins in unschöner Regelmäßigkeit eine öffentliche Plattform, um ihre mal mehr, mal weniger abstrusen Ansichten zu diversen wichtigen Themen zu äußern, obwohl diese Ansichten sich in der Regel auf zwei Bücher gründen, die Jahrtausende alt, in sich widersprüchlich und nach allem menschlichen Ermessen von hochgradig Bekloppten geschrieben wurden. Ungeachtet dieser kleinen Indizien gegen ihre Relevanz werden die beiden Bücher von den Vereinsmitgliedern für die ewige und einzige Grundlage von Moral und Recht gehalten. Warum also dürfen die dabei sitzen, wenn sich andere Leute ernsthaft unterhalten wollen?

Sogar beim Rückhalt in der Gesellschaft kann man meiner Meinung nach durchaus an den Kirchen zweifeln. Nicht ganz die Hälfte der Deutschen glaubt überhaupt an Gott – obwohl zugegebermaßen auch nur ein Viertel sich dem Atheismus zuordnet -, und Gottesglaube ist ja nun noch lange nicht identisch mit Kirchentreue. Abgesehen davon, dass es auch noch andere Kirchen gibt als die christlichen, behaupte ich mal völlig furcht- und quellenlos, dass maximal ein Drittel der Kirchenmitglieder ihren Glauben wirklich ernst nimmt. Wir dürfen nicht vergessen, dass man dort einfach per Taufe Mitglied wird und dann austreten muss, was nach meiner Erfahrung viele nur deshalb nicht tun, weil sie keine Lust haben, sich dafür zu rechtfertigen, oder weil sie es so nett finden, sich einer Gemeinschaft zugehörig zu fühlen. Wirkliche Kenntnis und Überzeugung von der christlichen Glaubenslehre ist da zumindest unter meinen Bekannten sehr, sehr, sehr selten zu finden.

Oder um es anders zu sagen: Die Leute von 7 Tage, 7 Köpfe (Gibt es das eigentlich noch?) verdienen in meinen Augen ähnlich viel Respekt und Raum für ihre Meinung zu Gentechnik, Abtreibung, Verhütung und Ethik wie die Repräsentanten dieser anderen Comedy-Truppe, die genausowenig lustig ist, und dafür noch anmaßend, selbstgerecht und bigott.


Offene Läden bringen das kleine Jesuskind zum Weinen

26. Juni 2009

Offenbar klagen die Kirchen gemeinsam mit dem DGB und Verdi vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Berliner Ladenöffnungsgesetz. Sie sind der Meinung, dass die Öffnung der Geschäfte an einigen Sonntagen, insbesondere denen in der Adventszeit, unter anderem das Recht auf freie (gemeinsame) Religionsausübung verletzt und deshalb grundgesetzwidrig ist. Der Sonntag ist schließlich für Gottesdienste da.
Ich will mich hier aber gar nicht groß mit den rechtlichen Argumenten auseinandersetzen, das langweilt die meisten Leser ja bloß. Ich möchte nur mal fragen, was das eigentlich für ein Armutszeugnis ist, dass die Kirchen der Meinung sind, die Menschen kämen nur dann zum Gottesdienst , wenn sie nichts anderes zu tun haben. Dass man den Menschen gesetzlich verbieten muss, am Sonntag einkaufen zu gehen, damit sie stattdessen aus lauter Langeweile und Verzweiflung die Kirche besuchen müssen.

Und sogar, wenn es um die Leute geht, die in den Geschäften arbeiten und die deshalb nicht die Wahl haben: Es macht mich manchmal einfach krank, mit welcher Selbstverständlichkeit die christlichen Kirchen in Deutschland die bevorzugte Behandlung einfordern, die sie gewohnt sind. Andere Religionen haben auch Feiertage, und bloß weil unsere Kirchen es doof finden, wenn am Sonntag gearbeitet wird, ist das noch lange nicht verfassungswidrig. Es will mir sowieso nicht recht in den Kopf, wie der Staat das Grundrecht auf freie Religionsausübung – oder irgendein Grundrecht – verletzen kann, indem er ein ordnungspolitisches Verbot aufhebt. Entgegen dem Anschein, den die Kirchen gern erwecken, wird ja niemand gezwungen, seinen Laden am Sonntag zu öffnen oder am Sonntag einkaufen zu gehen.

Auch bei den Gewerkschaften darf man vielleicht fragen, was das über diese Organisationen aussagt, deren Aufgabe es ist, der starke Verhandlungspartner der Arbeitgeber zu sein und dadurch die Interessen der Arbeitnehmer zu vertreten. Sie sehen sich dazu offenbar in vielen Fällen nur noch in der Lage, indem sie so lange herumheulen, bis der Gesetzgeber sich erbarmt und eine Regelung in ihrem Sinne trifft. Was ist denn aus der Tarifautonomie geworden, war die nicht auch mal ein hohes Gut?