Because f you, that’s why!

8. Mai 2010

Ja, zurzeit sind anscheinend Aggro-Wochen bei überschaubare Relevanz, aber macht euch deshalb keine Sorgen, das geht vorbei.

Michael Hanfeld hat drüben bei FAZ.net einen kleinen Beitrag über Paul Kirchhofs Vorschlag eines geräteunabhängigen Rundfunkbeitrags geschrieben. Kirchhofs Idee sieht im Prinzip vor, dass jeder Haushalt in Zukunft unabhängig von der Anzahl angemeldeter Geräte oder sonstigen Bedingungen pro Monat 17,98 an die GEZ zahlt. Wer sich das nicht leisten kann, weil er zum Beispiel ALG II bezieht, muss auch bezahlen, bekommt den Betrag aber vom Staat erstattet.

Herr Hanfeld findet diesen Vorschlag „vor allem eins: überzeugend“, und schließt mit den Worten:

„Es änderte sich für die meisten Gebührenzahler nicht viel, nur für die, welche bislang für Radio oder Computer die „kleine“ Gebühr von 5,76 pro Monat zahlen oder sich der Pflicht entziehen. Auch die Anstalten haben nichts zu fürchten. Ihnen stehen per Definition keine griechischen Verhältnisse ins Haus. Da wäre kein politischer Akteur und kein Reformator, der sie zu Verzicht drängte. Warum eigentlich nicht?“

Ich bin mir ehrlich gesagt nicht ganz sicher, ob Hanfeld damit meint: „Warum drängt sie eigentlich niemand zum Verzicht?“ oder bloß: „Warum sollte man es eigentlich nicht so machen, wie Kirchhof das vorschlägt?“ Ich will zu seinen Gunsten lieber die erste Alternative vermuten. Dann ist mir aber nicht klar, was er an Kirchhofs Idee so überzeugend findet.

Aber gerade weil die Anstalten nichts zu fürchten haben, ist dieser Vorschlag nichts weiter als der Versuch, ein marodes, unsinniges, anachronistisches System öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu perpetuieren, indem man ein paar zu offensichtlich gewordene Makel übertüncht, aber im Prinzip alles beim Alten lässt.

Ich sehe ein, dass es Argumente für öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt. Warum es aber selbstverständlich ist, dass dieser öffentlich-rechtliche Rundfunk über 7 Milliarden Euro pro Jahr kosten muss; warum es selbstverständlich ist, dass dieser öffentlich-rechtliche Rundfunk für Unsummen die Rechte an Sportveranstaltungen kauft, die private Sender genausogut übertragen könnten; warum es selbstverständlich ist, dass auch Menschen, für die jeder Euro kostbar ist und die nicht mal einen Fernseher haben und auch gar keinen wollen, weil sie vielleicht lieber lesen, das alles zwangsweise mitfinanzieren müssen; das sehe ich überhaupt nicht ein.