Guter Gewinn für gute Unternehmen

8. Mai 2013

Im Jahr 2012 konnten über 28000 Unternehmen nicht genug verdienen, um zu überleben. Es wird davon ausgegangen, dass zahlreiche weitere das Jahr mit einem Verlust abgeschlossen haben und von ihrer Substanz zehren.

Quelle: Wikipedia, Urheber: Schrapers

SPD-Vize Manuela Schwesig sagte hierzu: „Das zeigt: Wir brauchen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestgewinn von 100.000 Euro pro Jahr. Wer ein Unternehmen betreibt, muss davon auch seine Rechnungen und die Gehälter seiner Mitarbeiter bezahlen können, sowie natürlich auch notwendige Investitionen und den eigenen Lebensunterhalt.“ Schwesig fügte hinzu: „Das gilt auch für unerfahrene Unternehmer.“ Es sei zudem wichtig, auf 100.000 Euro Mindestgewinn zu beharren – „und nicht einen Billiggewinn von dreißig- oder vierzigtausend Euro, den die FDP anstrebt.“ Mit Blick auf die ausufernden Verluste in deutschen Unternehmen sagte Schwesig: „Gewinndumping darf in Deutschland kein Geschäftsmodell sein. Die Bundesregierung forciert dieses Geschäftsmodell, weil sie sich gegen den Mindestgewinn von 100.000 Euro sperrt.“

Nach Einschätzung Schwesigs hätte die Einführung des gesetzlichen Mindestgewinns zahlreiche Vorteile. Nicht nur würden Unternehmensinsolvenzen und die damit einhergehenden Arbeitsplatzverluste sowie Forderungsabschreibungen bei Gläubigern dadurch ein für alle Mal der Vergangenheit angehören, es wären zudem auch stetig sprudelnde Steuereinnahmen für den deutschen Fiskus sichergestellt. Besonders attraktiv an dem Modell sei, dass auch Steuererhöhungen in beliebiger Höhe nun keinen kritischen Schaden mehr anrichten könnten, da der gesetzliche Mindestgewinn selbstverständlich nach Steuern gelten würde und somit in jedem Fall gewährleistet wäre. Deutschland wäre damit eine Spitzenposition im internationalen Vergleich gewiss, und auch mit Bankenkrisen wäre es für immer vorbei.

Als einziges Risiko sieht die SPD eventuelle Ausweichstrategien der Kunden, die den Mindestgewinn etwa durch Verschiebung ihrer Einkäufe ins Ausland zu umgehen versuchen könnten. Sollte Peer Steinbrück Kanzler werden, so plant die SPD daher, möglichst schnell in Verhandlungen mit anderen Staaten zu treten, um einen international einheitlichen Mindestgewinn zu vereinbaren.

Zustimmung kommt auch aus CDU-Kreisen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen erklärte kürzlich bei einem Yeti-Kongress, das Einkommen aus einem Unternehmen müsse so viel sein, „dass man davon leben kann“. Jahresgewinne „von dreißig-, fünfzig- oder sechzigtausend Euro“ dürfe es nicht geben.

Widerspruch hingegen äußerte Bundesfamilienminister Kristina Schröder. Sie halte nichts von einem starren Mindestgewinn, sagte sie gegenüber überchaubare Relevanz, und würde einen so genannten Flexigewinn vorziehen, den die Unternehmen zu Beginn eines jeden Geschäftsjahres selbst festlegen könnten.