Wer braucht eigentlich Würde?

17. November 2013

Und wozu? Echt jetzt. Ich kann mich nicht erinnern, wann mir das Konzept mal im Rahmen einer sinnhaften Argumentation untergekommen oder auch nur schlüssig definiert worden wäre. Würde als Beschreibung eines bestimmten Habitus‘ kann ich gerade noch durchgehen lassen, aber in ihrer nebulös-magischen Anrufung etwa als „Menschenwürde“ ist sie mir schon lange nicht mehr nur suspekt.

Ein zugegebenermaßen sehr zu Gunsten meiner Position ausgewähltes Beispiel: Der Bundespräsident. Dessen Würde war gerade vor ein paar Tagen Thema in einer FAZ-TV-Kritik, und ich würde das gerne einmal mit euch durchsprechen, um zu sehen, ob ich es nur einfach nicht raffe, oder ob das wirklich alles Quark ist.

Frank Lübberding schreibt dort:

Maybrit lllner fragte nämlich: „Präsidenten vor dem Richter. Gerechtigkeit für Wulff und Hoeneß?“ […] Offenkundig kommt kaum noch jemand auf die Idee, zwischen einem Manager aus der Unterhaltungsindustrie und dem Staatsoberhaupt dieses Landes zu unterscheiden.

Und man muss zugeben: Ja gut. Das sind schon zwei sehr unterschiedliche Positionen. Der eine von den beiden hat einen echten Job, von dem viel abhängt, er muss echte Leistung bringen für sein Geld, und trägt eine hohe Verantwortung, wohingegen der andere … Staatsoberhaupt dieses Landes ist.

Ja, pardon, ich weiß, aber das musste sein, und ist doch so, und wird man doch wohl noch sagen dürfen.

Aber mal im Ernst: Was meint Frank Lübberding? Welche Unterscheidung fordert er ein? Es gibt vielleicht einen Kontext, in dem diese Unterscheidung einen gewissen Sinn ergäbe: Der Bundespräsident ist ein Staatsorgan. Er bekommt sein Geld vom Staat und muss sich damit vor der gesamten Bevölkerung verantworten, wenn er die damit verbundene Aufgabe, worin auch immer die bestehen mag, nicht angemessen erfüllt, wie immer er das auch machen sollte. Der Funktionär eines Unternehmens ist vielleicht eher nur den Leuten verantwortlich, denen dieses Unternehmen gehört, vielleicht auch noch dessen Kunden und Mitarbeitern und sonstigen Stakeholdern, aber irgendwann ist halt Schluss. Aber auch das finde ich nicht recht überzeugend, denn beide sollen gegen Strafgesetze verstoßen und damit etwas getan haben, das nach Auffassung des Gesetzgebers ein Vergehen gegen das gesamte Volk ist. Welcher Unterschied also?

Auch Lübberdings weitere Argumentation lässt Ungutes erahnen. Er schreibt, der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki habe zwar Hoeneß als „arme Sau“ betitelt, nicht aber Wulff, und meint dazu:

Kubicki gewährte Wulff damit jenen Rest an Würde, der einem ehemaligen Staatsoberhaupt zugestanden werden muss, sich nämlich nicht nur als Opfer zu begreifen. Das Amt verträgt sich nicht mit dieser Rolle des Wehrlosen.

Liegt es an mir, oder kann man das nur so lesen, dass einem ehemaligen Staatsoberhaupt ein „Rest an Würde“ zusteht, anderen Menschen aber nicht? Dass es okay ist, einfache Bürger „nur als Opfer zu begreifen“, und ihnen die „Rolle des Wehrlosen“ zuzuweisen, aber bei ehemaligen Staatsoberhäuptern plötzlich inakzeptabel wird?

Liegt es an mir, oder findet ihr das auch ziemlich eklig?

Für Wulff gilt protokollarisch nicht ohne Grund immer noch die Anrede „Herr Bundespräsident“.

Ahja. Nicht ohne Grund. Ich bin gespannt.

 Er übt das Amt zwar nicht mehr aus, aber der Ehrensold und die Büroausstattung gelten nicht ihm persönlich, sondern der Würde dieses Staates, den er immer noch repräsentiert.

Wie jetzt? Der Ehrensold gilt der Würde dieses Staates? Dann kriegt Wulff den gar nicht auf sein privates Konto? Naja, doch. Dann kann er persönlich nicht damit machen, was immer er für richtig hält? Naja, doch. Was genau soll das bedeuten, dass dieser Kram „nicht ihm persönlich“ gilt?

Und inwiefern repräsentiert Christian Wulff die Bundesrepublik Deutschland? Was genau bedeutet das? Wenn Wulff wehrlos wäre, verurteilt würde, eine arme Sau wäre, was würde das über unseren Staat aussagen, den er repräsentiert?

Und was zur Hölle ist eigentlich die „Würde dieses Staates“? Unser Staat ist ein Abstraktum. Er ist eine Organisation, eine Struktur. Wie kann sowas Würde haben? Und was genau bedeutet das, wenn es sie hat? Und inwiefern hängt diese Würde einer abstrakten Organisationsform an der Büroausstattung von Christian Wulff?

Begreife ich das nur nicht, weil ich in meinem anarchistischen Totalitarismus die Augen verschließe vor der praktischen Realität der Demokratie? Könnt ihr mir das erklären? Irgendjemand?

Ich wäre sehr dankbar.


Nieder mit der Menschenwürde

18. Oktober 2011

Ich mochte Art. 1 I GG nie besonders. Ich will nicht leugnen, dass es manchmal eher irrationale Gründe waren, die mir die postulierte Unantastbarkeit der Menschenwürde unsympathisch machten. Sicher hatte meine Abneigung dagegen auch damit zu tun, dass die Leute, die sich extensiv darauf berufen, in der Regel anderer Meinung sind als ich. Aber es gibt auch echte Gründe, aus denen ich diese Norm für keine gute Idee halte, auch wenn ich damit wahrscheinlich ziemlich alleine stehe. Manche sind besser, manche schlechter, aber im Großen und Ganzen führen sie dazu, dass ich mich freuen würde, wenn Art. 1 I GG ersatzlos gestrichen würde.

Zunächst mal ist er einfach überflüssiges Geschwurbel. Lesen wir mal Absatz II:

Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder  menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Nuff said, oder? Was muss man da noch so ein wolkiges Konzept wie die Menschenwürde einführen, die niemals vernünftig definiert wurde und deshalb alles und nichts bedeutet? Was muss man sie für „unantastbar“ erklären, obwohl sie es eindeutig nicht ist?  Und seien wir mal ehrlich: Wenn ich mich entscheiden muss, dann hätte ich lieber, dass mein Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 II) für unantastbar erklärt werden als meine Würde. Oder vielleicht die freie Entfaltung meiner Persönlichkeit (Art. 2 I). Sicher, Würde ist auch nicht schlecht, aber ich finde, sie wird überschätzt.

Da mag jetzt ein gewisses Ressentiment in euch aufkeimen, aber ich finde, das ist nicht berechtigt, und teilweise (Je nachdem, was ihr sonst so denkt.) auch schlicht heuchlerisch. Wer dieses unselige Rumgekasper an Flughäfen für angemessen hält, und zur Not auch das Innere anderer Menschen auf Drogen untersuchen möchte, der kann mir nicht erzählen, dass die Menschenwürde für ihn „unantastbar“ ist. Und das ist doch auch gut so. Nicht unbedingt bei Drogen. Da bin ich noch nicht überzeugt, dass wir diese Branche überhaupt kriminalisieren müssen. Aber darum geht es hier nicht. Es geht um Menschenwürde, was auch immer das ist, und ihre Antastbarkeit. Und ich bin der Meinung, dass die Menschenwürde durchaus mal angetastet werden kann, wenn das sein muss, um Leben und Gesundheit anderer Menschen zu schützen.

Ja, aber darum geht es doch gar nicht, sagen die Verfechter von Art. 1 I GG. Die Menschenwürde ist ja jetzt nicht so unantastbar, dass jeder sich sofort darauf berufen könnte, sobald er sich irgendwie unwürdig behandelt fühlt, weil er sich zum Beispiel nackt ausziehen und von einem völlif Fremden befummeln lassen muss. Die Menschenwürde ist mehr… ein allgegenwärtiges Sein, das sich zugleich in Differenz (nicht Distanz) und in Einheit (nicht Gleichheit) zum Sein der Welt verhält. Oder so. Also gar nichts. Und dann sind wir wieder bei Anfang: Wofür ist so ein Konzept überhaupt gut?

Wenn ich das richtig überblicke, nutzt unsere BverfG die Menschenwürdegarantie nur als Auffangvorschrift, wenn ihm mal irgendwas nicht in den Kram passt, aber keine einschlägige Grundgesetznorm zur Hand ist. Abschuss von zivilen Flugzeugen? Hm… Schwierig… Recht auf Leben ginge, aber die Leute, die man rettet, haben ja auch eins, da müsste man abwägen, das ist aber doof… Ach komm, Menschenwürde, fertig, auf zum Golfplatz.

Ich kann mich in der Tat kaum an Gelegenheiten erinnern, zu denen jemand etwas Fundiertes zu sagen hatte und sich dazu auf die Menschenwürde berufen musste. Geht es euch da anders? Nach meiner Erfahrung braucht die nur, wer sonst keine Argumente hat. Und damit ist das Konzept erstens nutzlos, und damit zweitens auch gleich schädlich, denn unbedeutendes Gefasel ist keine gute Einleitung für eine Verfassung, sondern entwertet sie, wie dumme und nutzlose Vorschriften jedes Gesetz entwerten.

Down with dignity! Who’s with me?


Hattrick

15. März 2011

Menschenwürde ist sicher irgendwie sehr wichtig, aber manchmal denke ich doch, dass sie als rechtliches Konzept völlig nutzlos ist. Deswegen ist nach meiner Erfahrung immer große Skepsis angebracht, wenn jemand sie als Begründung für irgendeine steile These heranzieht, ob es sich dabei nun um Bundesverfassungsrichter handelt, oder um Leute, die gerne Aufkleber an ihren Stoßstangen anbringen.

Heute geht es aber um einen (ehemaligen) Verfassungsrichter, der auf dem großen Menschenwürdelagerfeuer ein PID-Verbotssüppchen zu kochen versucht (Fragt mich nicht, wo diese bescheuerte Metapher herkommt, sie musste irgendwie einfach raus.) Er baut seine Argumentation in drei Stufen auf, von denen dankenswerterweise jede einzelne vollständig versagt, wenn man sie mal genauer betrachtet. (Am Anfang befürchtete ich noch, dass er einfach nur von einer einzigen falschen Grundannahme startet und von da an konsequent sein falsches Gebäude errichtet. Das hätte für einen Blogpost natürlich wenig Material hergegeben.)

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