Herr Niggemeier, wir müssen reden

4. Januar 2011

Sehr geehrter Herr Niggemeier,

Sie echauffieren sich völlig zu Recht und sehr unterhaltsam über die Äußerung der ARD-Vorsitzenden Emma Monika Piel, sie wolle sich vehement dafür einsetzen, auch öffentlich-rechtliche Apps kostenpflichtig zu machen, falls der Verlegerverband eine solche Maßnahme für seine Inhalte durchsetzen würde. Sie bemerken vollkommen richtig, dass diese Äußerung eine skandalöse Dummdreistigkeit darstellt, die nur dadurch zu erklären ist, dass Frau Piel vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig das Wesen und den Sinn des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland verkennt.

So weit ist alles in Ordnung. Wir müssen über etwas anderes reden, nämlich über Ihre Rechtfertigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die leicht verkürzt so aussieht:

Von 2012 an muss jeder Haushalt Rundfunkgebühren zahlen. Egal, ob er ein Fernsehgerät hat. Egal, ob er Fernsehen guckt. Egal, ob er ARD oder ZDF guckt.

Die Logik dahinter ist die, dass es gut für eine Gesellschaft ist, wenn die Produktion von Inhalten in einem Massenmedium nicht vollständig den Gesetzen des Marktes unterworfen ist. Ich bin ein großer Verteidiger dieser Logik und der Idee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks — auch in Zeiten, in denen es leichter und günstiger denn je ist, Menschen publizistisch zu erreichen.

[…]

Gerade wenn alle anderen Medien hochwertige journalistische Inhalte nur noch gegen Geld anböten, müsste der öffentlich-rechtliche Rundfunk kostenlos bleiben: damit auch diejenigen Menschen, die sich die kostenpflichtigen Angebote nicht leisten können, gut versorgt werden.

Den letzten Satz habe ich beim ersten Mal falsch gelesen und mich dann mehr als nötig darüber aufgeregt, aber ich finde, dass es da auch beim zweiten Mal noch ein Problem gibt. Sie implizieren, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich als soziale Errungenschaft eignet, die Informationen für alle gleichermaßen verfügbar macht, auch für die weniger gut Verdienenden. Dass Sie darüber hinaus (wie ich finde) völlig grundlos unterstellen, es wäre für Informationen irgendwie gut, nicht den Gesetzen des Marktes unterworfen zu sein, wollen wir mal ignorieren, um diesen Beitrag hier kurz zu halten, es gibt nämlich gleich Abendessen.

Kehren wir also zu der sozialen Sache zurück: Wie in Gottes Namen kommt man auf die Idee, eine Zwangsgebühr, die (ab 2012 und de facto eigentlich schon lange) unterschiedslos und in gleicher Höhe von allen Haushalten gezahlt werden muss, unabhängig davon, wie viele Menschen dazugehören, wie viel Einkommen ihnen zur Verfügung steht und ob und wie viel sie fernsehen, ob sie überhaupt einen Fernseher oder ein Radio haben, sei irgendwie eine Form von sozialem Ausgleich? Ich will nicht ganz ausschließen, dass ich das  nur aufgrund meiner Voreingenommenheit nicht begreife, aber was für eine Weltsicht ist denn das, die es als Segen für Geringverdiener verkaufen will, dass sie verpflichtet sind, für ein Angebot zu zahlen, das sie möglicherweise gar nicht nutzen? Ich meine, jetzt mal ehrlich, wer sieht denn Arte und ZDF Theater und all die vielen Bildungsprogramme, die ja nun einmal die eigentliche Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellen („Wetten, dass“ würde ein Privatsender wohl auch gerade noch hinkriegen)? Sind das die Langzeitarbeitslosen und die Aldikassierer, oder sind das im Allgemeinen eher gut verdienende Akademiker, die es für völlig unverzichtbar halten, ihr Kulturfernsehen von der gesamten Bevölkerung finanzieren zu lassen, weil es ihnen sonst zu teuer wäre?

Ich will damit nicht Arbeitslose und Kassierer dissen. Ich sehe mir diese Sendungen selbst auch nicht an, weil sie mich zu Tode langweilen. Ich sehe eigentlich fast gar nicht fern. Und ich begreife nicht, wie man auf die Idee kommt, Fernsehen und Radio wären so mordswichtig für die Bildung der Bevölkerung, dass man auch Leute, die sich nicht einmal ein Zeitungsabo leisten können, dazu verpflichten muss, 18 Euro pro Monat dafür zu bezahlen. Für 18 Euro bekommt man einen durchaus ordentlichen Internetanschluss, und gerade die Leute, von denen Sie reden, verzichten dann unter Umständen auf den. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, Herr Niggemeier, aber mir fällt die Abwägung leicht, was die sinnvollere Investition wäre, wenn ich mich zwischen Internet und öffentlich-rechtlichen Sendern entscheiden sollte. Ich müsste nicht einmal darüber nachdenken.

Nennen Sie mich einen gehässigen Moralisten, aber ich finde es einfach heuchlerisch, wenn die Leute, die gerne öffentlich-rechtliche Sendungen sehen und hören wollen, so tun, als wäre es eine gesamtgesellschaftliche Verpflichtung, ihr Vergnügen zu finanzieren, weil sie zu wissen glauben, dass alle anderen sich genauso zu informieren haben, wie sie es tun. Aber ich schätze, wenn man schon mal dabei ist, ist es nur konsequent, ihnen darüber hinaus auch noch einreden zu wollen, man täte ihnen einen Gefallen mit diesem System.