Land of the free

20. Mai 2012

Normalerweise finde ich es ja einfallslos und armselig, einfach nur Dinge wiederzugeben, die ich woanders gelesen habe, aber manchmal geschehen Dinge, die ich so … bedenklich finde, dass ich sie hier festhalten will.

Letzten Mittwoch hat eine Bundesrichterin in den USA eine einstweilige Verfügung erlassen, nach der § 1021 des  von Präsident Obama unterzeichneten National Defense Authorization Act 2012 nicht angewendet werden darf, weil er das Recht auf Meinungsfreiheit und ein faires Verfahren verletzt. § 1021 lautet:

The President has the authority to detain persons that  the President determines planned, authorized, committed,  or aided the terrorist attacks that occurred on September 11, 2001, and persons who harbored those responsible for those attacks. The President also has the authority to detain persons who were part of or substantially supported, Taliban or al-Qaida forces or  associated forces that are engaged in hostilities against the United States or its coalition partners, including any person who has committed a belligerent act, or has directly supported hostilities, in the aid of such enemy forces.

Kurz auf Deutsch zusammengefasst: Der Präsident darf jede Person ohne Weiteres beliebig lange einsperren, solange er feststellt, dass diese Person terroristische Handlungen ausgeführt oder unterstützt hat. Ich weiß auch nicht, wie die Dame darauf kam, das könnte irgendwie bedenklich sein.

Zum Glück hat das Repräsentantenhaus sich von den kleinlichen Bedenken der Richterin nicht irritieren lassen, sich nicht von ihrer linksliberalen Agenda vereinnahmen lassen und die fragliche Vorschrift unbeirrt bestätigt. Der Republikaner Mac Thornberry brachte die Sache hervorragend auf den Punkt:

„I think the vast majority of people in this body and around the country do not think telling them they have the right to remain silent as the first thing they hear is a wise thing“

Man muss ja, insbesondere wenn man so ein Sonderling ist wie ich, sehr darauf achten, diesen Satz nicht überzustrapazieren, aber da ich ihn länger nicht mehr benutzt habe, gönne ich mir mal wieder was:

Ick kann jar nich soville fressen, wie ick kotzen möchte.