Ohjungeohjungeohjunge

3. Februar 2014

ist das aufregend! Ich weiß gar nicht, wo ich mit meinen vielen ulkig widerstreitenden Gefühlen hin soll!

Ich verabscheue einerseits so ziemlich alles, was mir bisher von Alice Schwarzer untergekommen ist. Von ihren Texten über ihre Haltung bis hin zu dem schlichten Umstand, dass sie sich als Bild-Kolumnistin hergegeben hat über wirklich so ziemlich alles bis hin auch zu ihrer Vergangenheit, die wohl partiell als konstruktiver Beitrag zur Gleichstellung von Männern und Frauen gilt, was ich nicht hinreichend beurteilen kann, um mir eine feste Position dazu erlauben zu können, aber zumindest für eher unplausibel halte.

Ich bin andererseits natürlich nicht der Meinung, dass Steuerhinterziehung moralisch verwerflich wäre und sehe auch grundsätzlich nicht viel Sinn darin, die Straftaten und sonstigen Verfehlungen von Leuten breitzutreten, bloß weil die in der Öffentlichkeit bekannt sind. Tatsächlich scheint mir, dass der Umgang unserer Gesellschaft mit derartigen Verfehlungen immer noch so unvernünftig ist, dass ich mich ernsthaft gefragt habe, ob es ethisch noch konsequent ist, dass ich meinerseits drüber schreibe, aber weil ich Alice Schwarzer wie gesagt nicht leiden kann der Meinung bin, dass mein Blog nach Welt, FAZ, Spiegel, Focus und Fernsehnachrichten der Prominenz der Steuerhinterziehung von Frau Schwarzer nicht mehr viel hinzufügen wird, mach ichs einfach mal.

Wiederum andererseits ist natürlich Frau Schwarzers Stellungnahme in eigener Sache mal wieder ein solches Meisterwerk an Unsympathischkeit (Ich weiß, dass das kein Wort ist, aber ich mag es halt lieber als das richtige.), Selbstgerechtigkeit und atemberaubender Dummdreistigkeit, dass man echt nichts mehr dazu kommentieren kann, das es treffender verreißen würde als das schlichte Zitat:

[Der Spiegel] pfeift darauf, dass er damit illegal handelt. Darum werde ich jetzt selber etwas dazu sagen.

Rufschädigung? Klar. Zu viele haben in meinem Fall ein Interesse daran. Ein politisches Interesse. Und ich frage mich, ob es ein Zufall ist, dass manche bei ihrer Berichterstattung über mich gerade jetzt auf Recht und Gesetz pfeifen? Jetzt mitten in der von EMMA angezettelten Kampagne gegen Prostitution, wo es um Milliarden-Profite geht. Bei der Jahrzehnte währenden Kritik von EMMA am Ehegattensplitting, mit dem Vater Staat die Hausfrauenehe mit Milliarden subventioniert. Oder auch nach so scharfen öffentlichen Kontroversen, wie im Fall Kachelmann. 

[Na gut, ein einziger Hinweis vielleicht für alle, die es nicht aus dem Stand so wissen: Der Spiegel handelt natürlich nicht illegal, so er, wogegen meines Wissens nicht spricht, korrekt die Tatsachen wiedergibt, und pfeift deshalb keineswegs auf Recht und/oder Gesetz.]

Wiederum andererseits war mir die Freude darüber, dass Leute, die in der Öffentlichkeit viel über Moral und die Fehler anderer Menschen sprechen, selbst auch Fehler machen und  unmoralisch handeln, stets sehr suspekt, obwohl sie mir selbst auch nicht ganz fremd ist, was aber jedenfalls dazu führt, dass ich sie hier nicht ganz uneingeschränkt genießen und empfinden kann, oder auch nur will, und wäre es nicht auch total cool, wenn ich jetzt diese Gelegenheit ergreifen würde, derjenige zu sein, der Alice Schwarzer in Schutz nimmt, obwohl er sie für einen der schlimmeren Menschen hält, deren Meinung in Deutschland regelmäßig für den großen Kreis veröffentlicht wird, und wenn ich hier ganz selbstlos und prinzipientreu an das Gute im Menschen …?

Naja, nee, das krieg ich nicht hin, und das kauft mir ja eh keiner ab.

Hach.

Ich fühle mich jedenfalls wieder wie ein Einbeiniger beim Arschtrittwettbewerb. Nur dass zum Glück im realen Leben, anders als in dieser etwas geschmacklosen Metapher, die beteiligten Ärsche sich selber treten und jegliche Unterstützung meinerseits völlig überflüssig wäre.

Auch schön, oder?


Restebloggen (92)

11. Mai 2013
  1. Zum Glück nur in Amerika.
  2. „If you have faith and give me the $ 15,000, maybe one day the car will reveal itself to you.“
  3. Ey nee geh mir weg mit Into Darkness. Ich hab Star Trek 2009 gesehen, und damit war der Franchise für mich tot. Ja. Das ist eigentlich merkwürdig. Voyager hab ich hingenommen (nota bene hingenommen, nicht gesehen!), Enterprise hab ich hingenommen, Generations hab ich hingenommen, aber Star Trek 2009 hat dann meinen endgültigen Abschluss mit dem Thema markiert, und meine Entscheidung besiegelt, dass ich Star Trek insgesamt nicht mag. Bin durch mit dem Thema.
    Und ja, das ist mir zwei Absätze wert, so durch bin ich damit: Verdammt noch mal, wie kann das eigentlich sein, dass Firefly nach einer Staffel abgesetzt wird und Babylon 5 auch für immer verschwunden ist, aber zu Star Trek kommt nutzloser Drecksfilm nach nutzlosem Drecksfilm, und es geht einfach immer weiter? Verdammt noch mal, die Terminator-Serie hatte durchdachtere Plots und interessantere Charaktere und bessere Dialoge als Star Trek sie jemals zustande gebracht hat, sogar die, und die wurde natürlich auch abgesetzt, ist ja klar, weil es am Ende der zweiten Staffel wirklich so aussah, als könnte da was echt Gutes draus werden. Von Pushing Daisies will ich gar nicht erst anfangen, das hat nun auch wirklich gar nichts mehr mit Science Fiction zu tun, aber trotzdem. Ihr wollt doch, dass dieser Planet verglast wird, wenn ihn eines Tages mal echte Aliens entdecken, oder? Gut. Ich auch.
  4. Auch schön:

    „No good plan begins with magic sperm!“
  5. Ganz interessant: Postituierte lernen bei einer Beratungsstelle, wie sie auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung eingehen können. Mir fehlt in dem Artikel die Auseinandersetzung mit der Problematik der Sexualität von geistig Behinderten. Wir können doch schwerlich Sex mit Kindern (fast) bedingungslos unter Strafe stellen, weil wir sie nicht für mündig halten, in dem Bereich eine Entscheidung zu treffen, bei geistig Behinderten, die unter Umständen aber sogar noch weniger durchschauen, was geschieht, dann aber gar kein Problem sehen.
  6. Wie Heribert Prantl sich das mit dem Rechtsstaat vorstellt: „Die Auswertung von Festplatten und Steuer-CDs ist, auch bei fragwürdiger Herkunft, ein Akt der Notwehr gegen parasitären Reichtum.“ Ob er nun generell Verfahrensvorschriften und Grundrechte in der Strafverfolgung zur Disposition stellt oder Notwehr nur gegen das Behalten verdienten Geldes für zulässig hält, nicht aber gegen Vergewaltigung, Mord oder Entführung, lässt er zwar offen, aber ich darf schon mal sagen, dass das, was nach Implementierung seiner Vision bliebe, kein Rechtsstaat mehr wäre. Und das finde ich persönlich erheblich asozialer einen Parasitismus, der darin besteht, dass man sein Eigentum trotz massiver Drohungen nicht rausrückt.
  7. Und wo ich schon mal beim Nörgeln bin: Wie Kate Darling sich das mit der Ethik vorstellt: „Wir sollten Roboter schützen, wie wir es mit Tieren tun. […] Beim Tierschutz gehe es nicht primär um Tiere, sondern um Menschen. Wir schützen Dinge, die uns an uns selbst erinnern, weil wir uns selbst schützen wollen. Beim Tierschutz gehe es vor allem darum, Verhalten zu bestrafen, das in einem anderen Zusammenhang auch für Menschen gefährlich sein könnte.“ Ist klar. Und weil ja Gemälde und Statuen auch viele von uns an Menschen erinnern, sollten wir am besten auch gleich Leute bestrafen, die die beschädigen, weil es viel wichtiger ist, leblosen Gegenständen Leid zu ersparen, als echten Menschen, und weil es natürlich grundsätzlich eine total gute Idee ist, Verhalten gegen Gegenstände zu bestrafen, das Menschen gefährlich sein könnte, wenn es sich nicht gegen Gegenstände richten würde, sondern gegen Menschen. Ich brech ins Essen.

Bundespräsident Gauck ärgert sich

1. Mai 2013

Vielleicht ist es nicht allen von euch gegenwärtig, aber es gibt da so einen Typen, der jedes Jahr 199.000 Euro bekommt, von uns allen, zuzüglich 78.000 Euro Aufandsentschädigung, sowie eine kostenlose, dem Vernehmen nach ganz angenehme Wohnung, Personenschutz, ein luxuriöses Dienstfahrzeug, und so allerlei anderes Brimborium, und dafür … Ja, man weiß nicht genau, was er dafür eigentlich tut, aber er wird zu vielen wichtigen Veranstaltungen eingeladen, und hin und wieder sagt er mal was, und das wird dann von allen Medien immer sehr dankbar aufgegriffen und sehr ernst genommen. Er repräsentiert halt, ne? Den größten Teil davon bekommt er übrigens nicht nur, solange er dieses etwas merkwürdige Amt, von dem keiner genau weiß, wofür es da ist, innehat, sondern der Einfachheit halber sein Leben lang, weil … Ehre.

Zurzeit wird das merkwürdige Amt von jemandem ausgeübt … Nee, das ist nicht der richtige Ausdruck, aber „wird innegehabt“ ist auch eine doofe Formulierung, sagen wir vielleicht: besetzt, der zum Beispiel überhaupt nicht begreifen kann, was alle gegen sexuelle Belästigung haben und warum es unter Umständen nicht okay sein könnte, einer Frau zu sagen, dass sie dicke Tüten hat, aber ich will nicht unnötig weit ausholen, jedenfalls gibt es mindestens eine Sorte von Fehlverhalten, zu der dieser Typ, der in mancher Hinsicht also bekanntlich weniger moralisch ist, als man es vielleicht erwarten würde, dann aber doch eine klare Meinung hat: Steuerhinterziehung nämlich, also das Nichtherausrücken von Eigentum an die Organisation, der besagter Herr sein deutlich sechsstelliges lebenslanges Salär verdankt. Kann man ja in gewisser Weise auch verstehen. Ihr wisst schon. Ehre.

Wer Steuern hinterzieht, verhält sich verantwortungslos oder gar asozial

sagt dieser Typ also. Begriffe, mit denen man vielleicht auch jemandem bedenken könnte, der ihm nicht näher bekannten Frauen offensiv auf die Brüste glotzt und lüsterne Kommentare dazu … Aber ich schweife schon wieder ab, und das tut hier ja wirklich nichts zur Sache. Verantwortungslos oder gar asozial also, und ihr wisst, dass ich das anders sehe, und ich weiß, dass ihr das albern findet, deswegen lasst uns keine Zeit damit verschwenden, drüber zu reden, und uns lieber einem anderen Verhalten zuwenden, von dem ich vermute, dass wir uns darauf einigen können, es ebenfalls verantwortungslos oder gar asozial zu finden:

In unserem Land darf es in rechtlichen und moralischen Fragen nicht zweierlei Standards geben, einen für die Starken und einen für die Schwachen. Niemand darf selbst entscheiden, ob er Steuern zahlt oder nicht.

Verantwortungslos oder gar asozial ist es nämlich auch, öffentlich so zu tun, als dürfe in diesem Land jemand selbst entscheiden, ob er Steuern zahlt oder nicht. Ich will uns auch die Diskussion ersparen, ob es die doppelten Standards gibt, den Herr Gauck bemängelt. In gewisser Weise gibt es die gewiss, manchmal so, wie er meint, und manchmal anders, aber ansonsten erzählt er einfach Quatsch, wenn er fordert, zu prüfen,

ob nicht auch strengere Gesetze nötig sind, die aus einer fragwürdigen Handlung einen Straftatbestand machen

Ich weiß nicht, wie es euch geht, aber ich finde beim besten Willen keine Interpretation dieser Forderung, die nicht impliziert, Steuerhinterziehung sei derzeit noch kein Straftatbestand, sondern nur eine fragwürdige Handlung.

Dieses Gefühl gefährdet unsere Demokratie.

was in meinen Augen bekanntlich nicht notwendigerweise etwas Schlechtes ist, aber trotzdem: Herr Gauck, die Weigerung, Ihrem Arbeitgeber die von diesem festgelegten Summen zu zahlen, ist bereits strafbar, und zwar, falls Sie das interessiert, auch ganz ordentlich. Wer zum Beispiel eines anderen Kind entführt, mit Kindern handelt, einen anderen Menschen gegen dessen Willen mehrere Tage einsperrt, oder jemanden erpresst oder körperlich misshandelt, wird auf demselben Niveau bestraft wie jemand, der doch selbst entscheiden möchte, ob er Ihre Luxuslimousine, den Krieg in Afghanistan, Strafen für einvernehmlichen Sex oder das Gehalt von Bischof Marx bezahlt. Öffentlich so zu tun, als wäre es anders, gerade in einer besonderen Position wie der Ihren, finde ich ausgesprochen verantwortungslos.

Aber das ist bei Ihnen ja par for the course, wie man so sagt.


Um jeden Preis

29. Januar 2010

Wolfgang Schäuble überlegt also, ob er für 2, 5 Millionen Euro Daten über die Inhaber Schweizer Konten kaufen soll, mit denen geschätzte 100 Millionen Euro an Steuernachzahlungen erwirkt werden könnten.  Bekanntermaßen hat die Bundesrepublik im Jahr 2008 ein endlich lukratives Geschäft über die Daten der Inhaber liechtensteinischer Konten abgeschlossen und dabei als prominentesten Fall den damaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Post, Klaus Zumwinkel, ertappt. Damals hatte man für ungefähr die doppelte Summe die Hoffnung auf ebenfalls deutlich neunstellige Steuernachzahlungen erworben.

Was ist da zu überlegen, könnte man fragen. Ist doch eine einfache Rechnung, oder?

Kaufmännisch ja. Aber es geht hier nicht nur um das Geld, es geht auch um Strafverfolgung. Das allgemeine Gerechtigkeitsempfinden geht wohl auch dahin, dass jemand, der Steuern in Höhe von Millionen Euro hinterzieht, gefälligst bestraft gehört. Das hat nicht nur mit Neid zu tun, dafür gibt es vernünftige Gründe, und das ist sicher auch nicht ganz falsch.

Trotzdem ist ein Rechtsstaat kein Kaufmann und hat noch mehr abzuwägen als Kosten und Ertrag. Wenn ich es richtig sehe, kann der Verkäufer seine Daten wohl kaum auf legalem Wege erstanden haben. Auch der Verkauf selbst ist rechtlich bestenfalls sehr zweifelhaft. Der amerikanische Supreme Court hat den sehr anschaulichen Terminus „Fruit from a poisonous tree“ geprägt, als Früchte eines giftigen Baumes. Damit werden Beweismittel bezeichnet, die auf rechtswidrige Weise erworben wurden und die der Staat deshalb nicht gegen einen Angeklagten verwenden darf. In Deutschland gibt es diesen Rechtssatz nicht in dieser Absolutheit, aber wir kennen auch Beweisverwertungsverbote.

Ich bin mir selbst nicht sicher, wie streng man es damit nehmen muss. Mir leuchtet es manchmal auch nicht ein, dass der Rechtsstaat die Augen vor Beweismitteln verschließen muss, nur weil einzelne Menschen bei ihrer Beschaffung sich nicht an Vorschriften gehalten haben. Es ist ja auch schwer zu erklären, dass zum Beispiel jemand, der nachweislich einen anderen Menschen ermordet hat, freigelassen wird, weil ein Polizeibeamter vergessen hat, ihm bei der Festnahme seine Miranda-Rechte vorzulesen. Das verletzt auch das Gerechtigkeitsempfinden eines Großteils der Bevölkerung.

Andererseits gibt es einen guten Grund für Beweisverwertungsverbote.  Gerade unser deutscher Staat mit seinen knuffigen Repräsentanten kommt oft so tapsig unbeholfen daher, dass man ihn nicht recht ernst nehmen kann. Aber gerade unser deutscher Staat – die Älteren könnten sich noch erinnern – hat auch der Welt auf sehr eindrucksvolle Weise gezeigt, was für ein furchtbares Ungeheuer er ganz schnell werden kann, wenn er sich nicht an seine eigenen Regeln hält.

Ein Rechtsstaat muss zeigen, dass Regeln und Verbote für alle gelten. Nicht nur für die Bürger, sondern auch für den Staat und seine Organe. Das hat leider zur Folge, dass er manchmal auch Schuldige laufen lassen muss, wenn er sie nicht auf legalem Wege überführen kann. Denn der legale Weg muss der einzige Weg bleiben, auf dem der Rechtsstaat seine Bürger bestrafen kann. Um jeden Preis. Weil jeder Preis sehr günstig ist verglichen mit dem, den man für den Verlust der Rechtsstaatlichkeit bezahlt.

Hm. Nun muss ich selbst zugeben, dass mir das Ganze doch ein bisschen melodramatisch geraten ist. Aber im Prinzip stimmt’s. Oder was meint ihr?